Netzwerk Grundeinkommen

In dem Bericht über den BIEN-Kongress in Sao Paulo, den Philippe van Parijs im NewsFlash des BIEN-Netzwerks veröffentlicht hat (auf Englisch) wird über aktuelle Vorhaben in Iran informiert. Dort will die Regierung die Preise für Benzin und andere Erdölprodukte auf dem Inlandsmarkt so anheben, dass sie den Weltmarktpreisen des Öls entsprechen. Ziel ist ein sparsamerer Umgang mit knappen Rohstoffen und eine Verringerung der Treibhausgas-Emissionen. Da die Preiserhöhung die privaten Haushalte direkt und indirekt (über höhere Kosten der Unternehmen) schwer treffen würde, soll an alle Haushalte ein einheitlicher pauschaler Entlastungsbetrag gezahlt werden. Pro Person sind das monatlich zunächst umgerechnet 20 Dollar; der Betrag soll allmählich auf 60 Dollar angehoben werden. Für reiche Haushalte, die relativ mehr Öl verbrauchen, wird der Stützungsbetrag nicht die gesamte Mehrbelastung auffangen. Bei ärmeren Haushalten übersteigt er die Mehrkosten und führt so zu einer Erhöhung des verfügbaren Einkommens. Über den Ölverbrauch hinaus verringert die Regierungsmaßnahme also auch das soziale Ungleichgewicht. Das entsprechende Gesetz soll schon am 21. September 2010 in Kraft treten.