Netzwerk Grundeinkommen

Teilnehmende: Reimund Acker, Ronald Blaschke, Jan Heider, Martina Steinheuer
Entschuldigt: Dagmar Paternoga, Dorothee Schulte-Basta, Christoph Schlee, Theo Wonneberger
Unentschuldigt: Birgit Zenker

Protokoll: Reimund Acker

Beginn: 19.30 h
Ende: 20.30 h

Tagesordnung:

1. Festlegung der TO
2. Bestätigung des Protokolls vom 01.02.10
3. Parteien-Unterstützung (BV 1)
4. Unterstützung Veranstaltung (BV 2)
5. Mitveranstaltung Namibia-Abend (BV 3)
6. Pressekonferenz mit Herbert Jauch (BV 4)
7. Kirchentag-Beteiligung (BV 5)
8. Sonstiges

TOP 1
Die Tagesordnung wird wie vorgeschlagen angenommen.

TOP 2
Das Protokoll vom 01.02.10 wird bestätigt.

TOP 3
wird vertagt auf die NWR-Sitzung am 6.3.10.

TOP 4
Beschluss: BV2 wird aufgrund der derzeitigen finanziellen Lage des Netzwerks abgelehnt. Reimund teilt dem Antragsteller diese Entscheidung und Begründung mit.

TOP 5
Beschluss: BV3 wird unverändert angenommen.

TOP 6
Beschluss: BV4 wird mit folgenden Änderungen angenommen:

• Es findet ein Hintergrundgespräch für Pressevertreter in einem Café o.ä. statt.
• Dafür stehen maximal 50 € zur Verfügung.

TOP 7
wird vertagt auf die NWR-Sitzung am 6.3.10.

TOP 8

• Treffen am WE in Bonn: Übernachtungen sind geregelt. Martina und Dagmar organisieren informelles Treffen am Freitagabend ab 20 Uhr.
• Finanzbericht und Spendenbescheinigungen: Missfallen über weitere Verzögerungen.
• Anfrage einer Einzelperson wg. Druckkostenbeihilfe für Flyer: Abzulehnen, da dies einen Präzedenzfall schaffen würde, dessen Folgen die finanzielle Leistungsfähigkeit des Netzwerks überfordern könnten. Eine generelle Regelung soll am 6.3. beraten werden. Dem Anfrager wird empfohlen, sich mit anderen Mitgliedern vor Ort zusammenzuschließen und die Druckkosten gemeinsam aufzubringen. Reimund teilt dem Anfrager diese Entscheidung und Begründung mit.

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Beschlussvorlagen

BV 1 Parteienfinanzierung (Theo)
Der NWR beschließt, Parteien und ihren Untergliederungen generell keinerlei Unterstützung materieller oder ideeller Art zukommen zu lassen. Eine Ausnahme bilden
überparteiliche Aktivitäten zur Förderung des bedingungslosen Grundeinkommens.

BV 2 Unterstützung Veranstaltung (Reimund)
Der NWR ist grundsätzlich bereit, sich im Sinne der von F. M. am 11.2.10 gestellten Anfrage an einer Veranstaltung oder Veröffentlichung zum Grundeinkommen im Rahmen der bevorstehenden Studentenparlamentswahlen an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel in finanziell angemessener Höhe zu beteiligen, wenn folgende Bedingungen vorliegen:

1. Die Veranstaltung oder Veröffentlichung geschieht unter der Verantwortung einer Mitgliedsorganisation des Netzwerks oder/und des Netzwerks selbst.
2. Die Rechnungslegung erfüllt die Anforderungen unseres Fördervereins.
3. Die Höhe des Zuschusses beträgt maximal 100 €.
4. Reimund wird gebeten, die weitere Kommunikation mit F. M. in dieser Angelegenheit zu führen.

BV 3 Mitveranstaltung (Ronald)
Das Netzwerk Grundeinkommen tritt als Mitveranstalter u. g. Veranstaltung auf. Es
entstehen keine Kosten.
Ort: Helle Panke; Kopenhagener Straße 9, Berlin
Datum: Montag, 22. März 2010
Uhrzeit: 18.00 – 20.00 Uhr
Freier Eintritt
Titel: Bedingungsloses Grundeinkommen in Namibia und Deutschland – Kann der Norden
vom Süden lernen?

BV 4 PK mit Herbert Jauch (Ronald)
Dorothee Schulte-Basta (wenn sie will) und Ronald Blaschke (alleine nicht) organisieren in Berlin eine kleine Pressekonferenz des Netzwerkes Grundeinkommen am 24.03.2010 mit Herbert Jauch / Namibia. Dafür stehen einhundert Euro zur Verfügung.

BV 5 Kirchentag (Birgit)
Das Netzwerk Grundeinkommen wird Mitglied im Netzwerk Ökumenischer Kirchentag (siehe www.oekt-netz.de + anhängenden Aufruf).
Dorothee und Birgit planen für den Kirchentag, der vom 12. bis zum 16. Mai in München stattfindet, eine Veranstaltung des Netzwerks Grundeinkommen zum Thema Grundeinkommen.