Netzwerk Grundeinkommen

Teilnehmende: Reimund Acker, Ronald Blaschke, Dagmar Paternoga, Martina Steinheuer, Theo Wonneberger, Birgit Zenker
Entschuldigt: Dorothee Schulte-Basta, Christoph Schlee
Unentschuldigt: Jan Heider

Protokoll: Reimund Acker

Beginn: 19.30 h
Ende: 20.30 h

Tagesordnung:

1. Bestätigung des Protokolls vom 19.6.10
2. Bestätigung des Protokolls vom 07.6.10
3. Protokoll vom 25.5.10 – Sachstand (Martina)
4. Bestätigung des Protokolls vom 26.4.10
5. Protokoll vom 6./7.3.10 – Sachstand (Martina)
6. Kandidatenvorstellung für NWR-Wahl (BV1)
7. Parlamentarischer Abend (BV2)
8. Registrierung des Netzwerks als Interessenvertreter bei der EU-Kommission (BV3)
9. Nationaler Runder Tisch – Sachstand (Ronald)
10. WdG – Sachstand (Reimund)
11. Appell gegen Diffamierung – Sachstand (Dagmar)
12. Sonstiges
• Kontaktperson
• Petitionsausschuss
• NWR-Sitzung September
• Anschrift des Netzwerks

Die TOPs „Verbindlichkeit der Geschäftsordnung“, „Einsetzung einer Geschäftsführung“ und „Parlamentarischer Abend“ werden auf Wunsch von Dorothee auf die nächste TK vertagt bis auf die zeitkritischen Teile des letzteren. Der TOP „Finanzstatus“ fällt wegen Jans Abwesenheit weg.

TOP 1
Das Protokoll vom 19.6.10 wird bestätigt.

TOP 2
Das Protokoll vom 7.6.10 wird bestätigt.

TOP 3
Aktion Martina: Das Protokoll vom 25.5.10 bis morgen veröffentlichen. [Erledigt.]

TOP 4
Das Protokoll vom 26.4.10 wird bestätigt.

TOP 5
Aktion Martina: Das Protokoll vom 6./7.3.10 bis morgen veröffentlichen. [Erledigt.]

TOP 6
Beschluss: BV1 wird unverändert angenommen.
Aktion Reimund: Bis 1 Monat vor der nächsten MV Webseite für NWR-Kandidaten einrichten.

TOP 7
Beschluss: Als vorläufiger Termin für den Parlamentarischen Abend wird der 4.10.2010 festgelegt.
Aktion Ronald: Räumlichkeiten gemäß BV2 für den 4.10. reservieren.
Aktion Ronald: Referenten gemäß BV2 für den 4.10. anfragen.
Beschluss: Die weitere Behandlung von BV2 wird auf die nächste TK vertagt.

TOP 8
Beschluss: BV3 wird unverändet angenommen.

TOP 9
Es haben 15 VertreterInnen von 10 Organisationen für das Treffen zugesagt. Ronald und Dagmar teilen sich die Moderation.
Aktion Birgit: Dem Kölner Stadtanzeiger ein Pressegespräch nach dem Treffen anbieten.

TOP 10
Anregungen von Susanne Wiest für die WdG-Website sollen auf einer TK des WdG-Teams besprochen werden. Martina steht für Fragen über Handy zur Verfügung. Aufruf für WdG 2010 soll unbedingt vom Runden Tisch am 9.7. beschlossen werden, damit die Werbung für die WdG-Website 2010 starten kann.

TOP 11
Beschluss: Das Thema wird nicht weiter verfolgt, da im Moment wenig Aussicht auf öffentliche Wahrnehmung und Erfolg besteht.

Sonstiges

• Kontaktperson bis zur nächsten TK ist Reimund.
• Die Anhörung zu Susanne Wiests Petition im Petitionsausschuss findet am 8.11.2010 statt. Wer sich als ZuhörerIn anmelden will, sollte sich beeilen.
• Aktion Theo: Bis zur nächsten TK Grobplanung für die NWR-Sitzung im September vorschlagen.
• Die Anschrift des Netzwerks bleibt wie sie ist.

Beschlussvorlagen

BV1 (Jan)
Der NWR bittet Reimund Acker in Absprache mit Frau Burmester eine Kandidatenvorstellung für die NWR-Wahl auf der Homepage des Netzwerkes einzurichten. Diese soll sich an der Fassung von vor 2 Jahren orientieren und es ermöglichen, dass sich Personen eigenständig mit Foto und Text online vor der Wahl präsentieren können. Spätestens einen Monat vor der MV soll diese Möglichkeit bereit stehen.

BV2 (Ronald)
Das Netzwerk veranstaltet im Sept./Oktober 2010 einen parlamentarischen Abend.
Als Gäste werden MdBs, deutsche MdEPs und MdLs eingeladen.
Als Gastredner werden eingeladen: Prof. Dr. Franz Segbers, Universität Marburg, Dr. Sascha Liebermann, Birgit Zenker, KAB.
Ort: Location am Bundestag.
Zeitpunkt: Ca. 19 – 21 Uhr

Kosten:
ca. 250 Euro Saal-/Technikmiete
ca. 1.000 Euro Imbiss/Getränke für 50 Personen
ca. 500 Euro Reise-/Übernachtungskosten Gastredner
gesamt: ca. 1.750 Euro

BV3 (Ronald)
Das Netzwerk Grundeinkommen trägt sich in das freiwillige Register der Interessenvertreter bei der EU-Kommission ein. Als Rechtsvertreter und als Kontaktperson wird Ronald Blaschke, Mitglied des Vorstandes des Vereins zur Förderung des bedingungslosen Grundeinkommens e.V. und Mitglied des Netzwerkrats des Netzwerks Grundeinkommen, registriert.