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Und weil der Mensch ein Mensch ist …
08.02.08 |
von Katja Kipping
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6 Kommentare:
Richtig ist, daß das Grundeinkommen eine humanistische Tradition hat - aber es ist vermessen zu behaupten, daß sie aus einer sozialistischen Tradition hervorgegangen sei. Wenn dem so wäre, müßten doch in den "sozialistischen Ländern" (DDR/UdSSR/Korea/China) Ansätze für ein Grundeinkommen vorhanden (gewesen) sein - dem war und ist nicht so; vielmehr galt und gilt Vollbeschäftigung zur Erreichung der Planziele als ein wichtiges Gut.
Ohne Definition des Begriffs "neoliberal" ist das ein "populistischer Kampfbegriff", der ursprünglich die soziale Marktwirtschaft hervorbrachte.
Jüngst wurde auf Spiegel-Online folgendes herausgestellt:
"In den dreißiger Jahren fand eine Gruppe von Denkern zusammen, die im Zeitalter totalitärer Ideologien von Nationalsozialismus bis Kommunismus freiheitliche Ideen wiederbeleben wollte. Auf den klassischen Liberalismus mit seiner Gleichgültigkeit gegenüber der sozialen Frage und seinem einseitigen Faible für den wirtschaftlichen laissez faire mochten sie nicht zurückgreifen. Im freien Spiel der Marktkräfte siege stets nur der Stärkere, fürchteten sie. Deshalb dürfe wirtschaftlicher Wettbewerb nicht regellos wüten, wie es den Manchester-Liberalen am liebsten war. Das führe nur zu Monopolen und Kartellen, kurzum zur Ausbeutung des einzelnen Konsumenten.
Der Wettbewerb brauche deshalb einen Schiedsrichter, damit sich die Mächtigen nicht auf Kosten der Schwachen bereichern könnten. Diese Rolle sollte nach Ansicht der Neoliberalen ein starker Staat übernehmen. Sozial sei die vom Staat beschützte Markwirtschaft, weil jeder einzelne von den Früchten des Wettbewerbs profitieren könnte, als da sind: niedrige Preise, höherer Produktivitätsfortschritt, als Folge davon mehr Arbeitsplätze und höhere Einkommen."
Einer der "Neoliberalen", der diese Gedanken in die Tat umsetzte, hieß Ludwig Erhard...
Im Übrigen ist die "neue soziale Idee" ca. 500 Jahre alt, die aus verschiedenen (sozialistischen und liberalen) Richtungen immer wieder bedacht wurde.
Das Problem dieser Idee ist nicht die Umsetzung, sondern deren Folge: Wie sind die "von Arbeit befreiten Menschen" weiterhin politisch beherrschbar?
Wir sollten deshalb mit der Umsetzung anfangen und es event. dann später ausbauen. Falls die aktuellen Umstände dies auch erlauben.
Übertriebene Forderungen machen das Ganze bloß unglaubwürdig und utopisch.
Übrigens - ich bin KEIN CSU Mitglied :)
Es bedarf für jeden einzelnen eine besondere Anstrengung sich von alten Vorstellungsbildern zu befreien und sich ausschließlich einer neuen Idee zuzuwenden.
Erst wenn viele Menschen verstehen und es verinnerlichen, dass Arbeit und Einkommen in einer modernen Ökonomie nicht zusammen gehören, sondern getrennt gesehen werden müssen, da gesellschaftlicher Fortschritt in Form von Rationalisierung, Automatisierung und Merthodik gesamtgesellschaftliche Errungenschaften sind.
Die daraus resultierende Freisetzung von Arbeit darf nicht gleichbedeutend von Nichteinkommen sein. Einkommen zu haben ist Bürgerrecht und muß die bedingungslose gesellschaftloiche Teilhabe gewährleisten.
Diese Erkenntnis ermöglicht neue Tätigkeiten und Aufgaben zu erschließen, die nicht mehr von der Produktionswirtschaft abhängig sind. Der Mensch wird frei sich anderen so wichtigen Betätigungen hinzuwenden.
Man kann das blöd finden, aber es passiert halt eben.
Der erste (und wahrscheinlich einklagbare) Schritt zum Bedingungslosen Grundeinkommen ist meiner Meinung nach, dass der Staat seinen Bürgern wenigstens ihr Existenzminimum un-angetastet lässt - wie es das Verfassungsgericht in seinem Urteil 1992 als Grundsatz formuliert hat.