Netzwerk Grundeinkommen

Teilnehmende: Reimund Acker, Ronald Blaschke, Jan Heider, Johannes Ponader, Martina Steinheuer
Entschuldigt: Dagmar Paternoga, Dorothee Schulte-Basta, Theophil Wonneberger
Unentschuldigt: Christoph Schlee, Birgit Zenker

Beginn: 19.30 Uhr
Ende: 20.30 Uhr
Protokoll: Johannes Ponader (TOP 1-4, 6), Jan Heider (TOP 5, 7-9)

Tagesordnung:

1. Festlegung der TO
2. Bestätigung des Protokolls vom 17.10.09
3. Vorbereitung nächste MV (BV3)
4. Flyer, Sachstand (Theophil)
5. Regeln zur Arbeit der AG Presse
6. Teilnahme an BIN Italia-Kongress (BV4)
7. Missbrauch unseres Plakats
8. „future weekend 2011“
9. Sonstiges:
   1. Bericht vom Sozialforum im Wendland (Martina, Reimund)

TOP 1
Beschluss: Die Tagesordnung wird bestätigt, mit folgenden Änderungen:
Bei Punkt 4 wird die Besprechung des Sachstands Logo behandelt.
Zu Sonstiges wird ergänzt:

• Die Besprechung des geplanten Auswertungstreffens zum Sozialforum Wendland
• Besprechung Treffen mit Bundestagskandidaten Göttingen

TOP 2:
Das Protokoll vom 12.10. wird bestätigt.

TOP 3:
Beschluss:

• Der NWR beschließt, die MV am Samstag, dem 12.12. im Paul-Gerhardt-Stift zu veranstalten, das NWR Treffen am Sonntag, dem 13.12. in der Dudenstraße.
• Für Miete sind am Samstag höchstens 100 € vorgesehen und die Räume in der Dudenstraße zu den gewohnten Preisen (max. 50€).
• Die technische Detailplanung vor Ort (Verpflegung, techn. Ausrichtung, genaue Raumwahl) wird der Vorbereitungsgruppe überlassen (veranwortlich: Jan). Die Sachkosten hierfür werden erstattet.
• Das Einladungsschreiben wird mit Änderungen bestätigt.:
• Reimund wird gebeten, die Einladung zu versenden.
• Die Kosten für den Saal Freitag abend im Haus der Menschenrechte mit 100 € wird genehmigt.
• Reimund sammelt innerhalb der nächsten 14 Tage die Vorschläge für Tagesordnungspunkte der Netzwerkratssitzung. Die Tagesordnung wird in der nächsten Telefonkonferenz festgelegt.

TOP 4:
Beschluss:

• Christoph wird gebeten, den Flyer ins interne Wiki zu laden.
• Die Lizenzerklärung wird endgültig geregelt (Theo).
• Reimund wird gebeten, die Logoeinbindung in die Website mit Frau Burmester abzuklären.

TOP 5:
Beschluss:
Der NWR verschiebt den TO „Regeln der Presse AG“ auf die NWR Sitzung im Dezember.

TOP 6: *Beschluss:“

• Reimund legt bis zur nächsten TK genaue Kostenangaben sowie eine kurze Einschätzung vor, welcher Nutzen für das Netzwerk entsteht.
• Reimund fragt zur nächsten TK den aktuellen Kontostand Des Netzwerks/Fördervereins, sowie Forderungen/Verbindlichkeiten ab.

TOP 7:
Beschluss:

• Der Plakatgenerator wird bis zur nächsten TK vorläufig deaktiviert, da nicht ausgeschlossen werden kann, dass er nicht im Sinne des Netzwerks verwendet wird..
• Reimund wird gebeten Frau Burmester zu informieren.

TOP 8:
Beschlussvorlage (Ronald):
2011 jährt sich der fünfte Jahrestag des ersten Treffens von Jugendorganisationen zum BGE, „Future Weekend 2006“, damals von der Rosa-Luxemburg-Stiftung, BDKJ (Mitgliedsorganisation) u. a. organisiert (maßgeblich Kipping, Hoffmeister, Grüne Jugend, Gewerkschaftsjugend usw.).
Der NWR beschließt die Einsetzung einer Vorbereitungsgruppe des NWR für ein Future Weekend 2011 (Arbeitstitel) aller grundeinkommensbefürwortenden Jugendorganisationen (Junge Union, Bundesjugendwerk AWO, Grüne Jugend, Naturfreundejugend, BDKJ, Deutscher Bundesjugendring – DBJR) plus interessierter Jugendorganisationen (parteilich / nichtparteilich): Die Idee: Jugendorganisationen + bereitwillige Stiftungen an einen „Runden Tisch“ zusammenführen zwecks Organisation und Durchführung von „Future Weekend 2011“ mit dem Ziel: ein jugendgemäßes Future Weekend zum Thema BGE Anfang 2011 zu organisieren.
Beschluss: Die BV wird vom NWR angenommen. Ronald und Jan zeichnen verantwortlich mit den Jugendverbänden Kontakt aufzunehmen.

TOP 9 (Sonstiges):

• Bericht vom Sozialforum im Wendland (Martina, Reimund)
  Beschluss: Der NWR bittet Martina zur Auswertungsrunde des Sozialforums zu fahren. Die Kosten dafür werden übernommen.
• Regionale Herbstreffen, Treffen der Direktkandidaten
  Beschluss: Der NWR befürwortet die Teilnahme eines NWR-Mitglieds am Treffen der Direktkandidatein/innen am 14.11. in Göttingen. Reimund und Dorothee werden gebeten, zu entscheiden, ob jemand von ihnen und ggf. wer zu dem Treffen fährt.