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Armut: Risikogruppen müssen besser geschützt werden

In bemerkenswerter Klarheit nimmt der Präsident der Deutschen Rentenversicherung, Herbert Rische zu dem Armutsrisiko bestimmter Personengruppen Stellung. Sein Bericht kennzeichnet vor allem die Probleme folgender Gruppen:

  • Invalidität – kaum Möglichkeiten, sich gegen Armut abzusichern
  • Versicherungslücken – Zunahme nicht sozialversicherungspflichtiger Formen der Erwerbsarbeit, z.B. selbständige Tätigkeiten, Arbeiten auf Basis von Honorar- und Werkverträgen, Mini-Jobs u.s.w.
  • Langzeitarbeitslosigkeit – für Bezieher von Arbeitslosengeld II werden von der Bundesagentur für Arbeit so geringe Beiträge an die Rentenversicherung entrichtet, dass daraus nur minimale Rentenanwartschaften entstehen können.
  • Niedriglohnbeschäftigung – die Ausweitung des Niedriglohnsektors kann die Gefahr von Altersarmut erhöhen, jedenfalls insoweit, wie der Zuwachs von Niedriglohnbeschäftigung nicht auf zusätzlich geschaffener Arbeit beruht, sondern bislang höher bezahlte Arbeit verdrängt.

Statistiken zeigten, dass die weit verbreitete Meinung, die Grundsicherung springe dann ein, wenn die Rentenzahlung zu niedrig ausfalle und das Einkommen der Betroffenen deshalb aufgestockt werden müsse, für die Mehrzahl der Fälle überhaupt nicht zutrifft. Bei mehr als 50 % aller Grundsicherungsbezieher stockt die Grundsicherungsleistung nämlich gar keine gesetzliche Rente auf, sondern die Leistungsbezieher verfügen über keinerlei Rentenansprüche in der gesetzlichen Rentenversicherung. Nicht die zu niedrige Rente ist also mehrheitlich der Auslöser des Grundsicherungsbedarfes, sondern die völlig fehlende Absicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung.

Rische fordert, eine Zunahme von Altersarmut dadurch zu vermeiden bzw. einzuschränken, dass ihre Ursachen beseitigt werden, statt bereits eingetretene Altersarmut nachträglich zu kompensieren. – Die Möglichkeiten eines Grundeinkommens sind nicht in sein Blickfeld geraten.


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