Telefonkonferenz des Netzwerkrats vom 2. August 2010

Teilnehmende: Reimund Acker, Ronald Blaschke, Christoph Schlee, Dorothee Schulte-Basta, Martina Steinheuer, Theophil Wonneberger
Entschuldigt: Jan Heider, Dagmar Paternoga
Unentschuldigt: Birgit Zenker
Gast: Robert Ulmer (ab 20:15 Uhr)

Protokoll: Christoph Schlee

Beginn: 19:30 Uhr
Ende: 20:45 Uhr

Tagesordnung:

1. Festlegung der endgültigen TO
2. Bestätigung des Protokolls vom 19.7.10
3. Bestätigung des Protokolls vom 26.7.10
4. Finanzstatus (Theo)
5. Laufende Aktionen (s.Aktionsliste)
6. GE-Modelle (BV1)
7. Parlamentarischer Abend – Sachstand (Ronald)
8. Parlamentarischer Abend – Werbematerial (BV2)
9. BGE-Demo 6.11. Berlin
10. Bericht vom 13. BIEN-Kongress (Dorothee)
11. Beschlusslage zum 14. BIEN-Kongress (Dorothee)
12. Bericht der Vorbereitungs-AG 14. BIEN-Kongress (Dorothee)
13. Bericht vom Nationalen Runden Tisch (Ronald)
14. WdG und Rückzug C. Schwagers – Sachstand (Reimund)
15. Arbeitsfähigkeit Presse-AG (Ronald)
16. Sonstiges
    • Teilnahme an Vorbereitungskonferenz zum „Kongress für Integrale Politik 2012“ vom 5. bis 9.8. in Bad Gandersheim (bei Göttingen)
    • Kontaktperson bis 16.8.: Theo

TOP 1
Die Tagesordnung wird wie vorgeschlagen angenommen. TOP 9 wird wegen Robert Ulmers Teilnahme vorgezogen.

TOP 2
Das Protokoll vom 19.7.10 wird bestätigt und kann so veröffentlicht werden.

TOP 3
Das Protokoll vom 26.7.10 wird bestätigt und kann so (nach Korrektur von Ronalds Namen) veröffentlicht werden.

TOP 4
Finanzstatus liegt nicht vor

TOP 5

• Zur Buchhaltung (Theo) ist noch nichts erfolgt.
• Vorschlag Reimund: Ausschreibungen sollen in Zukunft auf der Website gesondert (Bekanntmachungen) veröffentlicht werden. Eine darauf verweisende Mail (Mailingliste) zu aktuellen Ausschreibungen erfolgt dann an die Mitglieder.
• Aktion Reimund: Bis 3.8. Ausschreibung für Buchhaltung und für Corporate Design auf Website stellen, bis Mitte August terminieren (Bewerbungen) und nach Abstimmung mit NWR freischalten und per Mail den Mitgliedern bekanntgeben.
• NWR-Sitzung Berlin
  Aktion Theo: Bis Ende der Woche Raumfrage und sonstige Details klären sowie Tagesordnung vorschlagen.
• Website Kandidatenvorschlag

  Beschluss:

  • Ähnliche Struktur verwenden wie bei unserer eigenen Vorstellung des NWR im Netz (Text, ggf. Photo).
  • Hinweis an alle Mitglieder senden, wo die Vorstellung zu finden ist.
  • Aufruf zur Kandidatur (Ronald) wird ebenfalls an alle Mitglieder geschickt.

TOP 6
Beschluss: BV1 wird angenommen.
Aktion Ronald: Gemäß BV1.

• Ronald will die Aufstellung aus seinem Buch übernehmen und politische Bewertungen daraus entfernen. Zunächst sollen nur deutsche GE-Modelle betrachtet werden. Ein Part „Verfassungsgericht“ wird hinzugefügt. SPD Modell kommt hinzu (Ende August). Christoph und Reimund werden gebeten mit zu lektorieren, zu ergänzen.
• Später (bis Mitte September) werden von Ronald und Christoph auch internationale „laufende“ Projekte ergänzt.

TOP 7
Raum, Redner/Zusagen, Anschreiben fertig. Birgit kommt als KAB-Referentin.

8 Punkte in der Vorbereitung sind „unerledigt“, es muss geklärt werden, wer was macht.
Aktion Reimund: Bis 3.8. Doodle aufsetzen, um herauszufinden, wer wo mitmachen würde. Antworten bis Ende der Woche erbeten.
Beschluss: Der Kreis der „Hilfen“ wird auf Robert Ulmer und Herrn Wilkens erweitert.
Darüber hinaus sind beim Parlamentarischen Abend voraussichtlich anwesend: Vier ReferentInnen, vier Berliner Netzwerkräte Berlin (evt. weitere) und die Abgeordneten mit je einem/einer Mitarbeiter/in. Die Anwesenheit von Journalisten (Anregung Ronald) wird nicht befürwortet. 622 MdBs werden komplett angefragt (E-Mail-Verteilerliste muss beschafft oder erstellt werden). Einladungen sollen spätestens Anfang September raus.
Wer leitet den Abend, wer moderiert? Ronald schickt Mailanfrage an Jan, Theo, Dagmar, ansonsten evt. Robert Ulmer oder Herbert Wilkens.

TOP 8
Beschluss: BV2 wird angenommen.

TOP 9
Vorschlag, dass sich das Netzwerk an der Demo beteiligt und diese um weitere Mitglieder der Grundeinkommensbewegung „erweitert“. Die umstrittene Einschätzung der Demonstration führt zum Wunsch nach einer Klärung.
Aktion Christoph (mit Robert): Bis 8.8. in einem persönlichen Gespräch mit Ralf Boes in Berlin folgende Fragen klären:

1. Ist es gewünscht, dass der Pluralität der Grundeinkommensideen und -ansätze durch eine Pluralität der Redner, Statementhalter entsprochen wird?
   Wer ist bereits geplant, können wir weitere Personen einbringen?
2. Ist es gewünscht, dass der Pluralität der Grundeinkommensideen und -ansätze im Aufruf zur Demo entsprochen wird? Können wir den Aufruf mitgestalten?
3. Ist es gewünscht, dass die Pluralität der Grundeinkommensideen und -ansätze in einer entsprechende Pressemitteilung vor und nach der Demo verdeutlicht wird und können wir an diesen Pressemitteilungen mitwirken?

Beschluss: Nach Klärung dieser Fragen wird der NWR über die Beteiligung an der Demonstration entscheiden.

TOP 10
Aktion Dorothee: Bis 16.8. einen abschließenden Bericht zur 13. BIEN-Konferenz für die Website erstellen, mit einer Gesamtbewertung und unter Einbeziehung des Briefs von David Casassas.

TOP 11
Die Beschlusslage wird aus dem Abschlussbericht gem. TOP 10 hervorgehen.

TOP 12
Die AG tagt das erste Mal im Anschluss an diese TK.

TOP 13
wird vertagt.

TOP 14
wird vertagt.
Die WdG-Website wird bis auf Weiteres von Reimund betreut.

TOP 15
wird vertagt.

TOP 16

• Teilnahme an Vorbereitungskonferenz zum „Kongress für Integrale Politik 2012“: Aus Zeitgründen nicht behandelt.
• Kontaktperson bis 16.8.: Theo
• Nächste TK: 16.8.

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Beschlussvorlagen

BV1 (Ronald)
Ronald wird gebeten bis September 2010 eine aktualisierte Übersicht über GE-Modelle anzufertigen, die für die WdG, für den Parlamentarischen Abend und für die Demo am 06.11 genutzt werden kann.

BV2 (Dorothee)
Der NWR möge beschließen, dass für den Parlamentarischen Abend Werbematerial des Netzwerks Grundeinkommen bereitgestellt wird und hierfür die Kosten in Höhe von maximal 600 Euro übernommen werden.