Netzwerk Grundeinkommen

Beginn: 19.30 h
Ende: 20.30 h

Anwesende: Reimund Acker, Ronald Blaschke, Jan Heider, Dorothee Schulte-Basta, Birgit Zenker, Martina Steinheuer, Theo Wonneberger, Dagmar Paternoga (Protokoll)
Nicht anwesend/unentschuldigt: Christoph Schlee
Gast: Robert Ulmer

Tagesordnung:

1. Festlegung der TO
2. Bestätigung des Protokolls vom 21.12.2009
3. BIEN-Kongress 2010 (BV 1)
4. Finanzen, Kontoberechtigungen, Eduard-Stiftung
5. Reisekosten/Übernachtung internationales Treffen (BV 2)
6. Teilnahme und Übernahme RK/Ü-Kosten für Robert Ulmer (BV 3)
7. Reisekostenübernahme für Herbert Jauch, Namibia (BV 4)
8. aktueller Newsletter und Spendenbrief
9. Wiki von Johannes
10. Status der AGs
11. Bericht vom Sozialforum (Martina)
12. Datenschutz-Erklärung
13. Öffentlichkeitsarbeit zur Agenda 2010, Europäisches Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung und zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Regelsatz von Hartz IV
14. Sonstiges

TOP 1
Bestätigung der Tagesordnung. (Neuer Punkt unter „Sonstiges“ zum Umgang mit kontakt@grundeinkommen wird auf nächste TK verlegt.

TOP 2
Das Protokoll vom 21.12.2009 wird bestätigt.
Christoph Schlee wird gebeten, das TK-Protokoll vom 07.12.2009 in vereinbarter Form nachzureichen.

TOP 3 (BV 1)
Beschluss: Der Spendenaufruf von Dorothee und Jan bezüglich Teilnahme am BIEN-Kongress wird sowohl auf der Homepage veröffentlicht wie auch über den Newsletterverteiler verschickt. Zusätzlich wird der Newsletter (NL) um die Punkte Protokoll der Mitgliederversammlung, letzte Ergebnisse aus Namibia, Verweis auf Petition Ersatzlose Streichung Sanktionsparagraphen 31 SGB II und mit einem Editorial ergänzt wird. Jan wird bis 06.01.2010 und Reimund bis 08.01.2010 den NL und Editorial fertig stellen, so dass der NL am 11.01.2010 erscheinen kann.

TOP 4
Beschluss: Birgit Zenker wird Antrag für 2010 an die Eduard Stiftung schreiben;.Jan und Theo übernehmen zukünftig die Kontoberechtigung für den Verein. Robert Ulmer behält diese bis zur NWR-Tagung am 06.03.2010; für Ulmer/Burck wird die Kontoberechtigung gelöscht. Robert Ulmer erstellt die Jahresabrechnung 2009 bis Ende Januar 2010. Robert Ulmer gibt die erforderlichen Daten bezüglich der erfolgten Spenden an Martina Steinheuer weiter, die die Spendenbescheinigungen bis zum 06.03.2010 fertigstellt.

TOP 5 (BV 2)
Beschluss: Der Netzwerkrat stimmt der Übernahme der Reise-/Übernachtungskosten für ein zweitägiges Treffen deutschsprachiger landesweit agierender Netzwerke Grundeinkommen und der bisherigen Kooperationspartner aus der Schweiz, Deutschland und Österreich in Wien im März 2010 (bzw. einen anderen Termin im 1. Halbjahr 2010) für Ronald Blaschke, Martina Steinheuer und Dorothee Schulte-Basta zu.
Auf diesem Treffen sollen u. a. folgende TOPs behandelt werden:

• Vorbereitung der Woche des Grundeinkommens 2010
• Abstimmung bezüglich der weiteren Betreibung der website/www.woche-des-grundeinkommens.eu
• Stand website und Weiterentwicklung EU-Petition europaweit
• Vortragsreise Herbert Jauch, Namibia – Infos und Absprachen
• weitere Vorhaben 2011/2012 – Sondierungen bzgl. BIEN 2012 usw.
• Beteiligung der Kooperationspartner EU-Projekt 2008/09 am Finanzierungsdefizit

TOP 6
TOP und Beschlussvorlage: „ Reisekosten für Robert Ulmer“ gegenstandslos, da Robert Ulmer nicht zur NWR-Tagung im März 2010 kommt.

TOP 7
Beschluss: Das Netzwerk beteiligt sich mit max. 500 € an den Reise- und Übernachtungskosten für den Besuch des namibischen Gewerkschafters und Mitglied der BIG-Coalition, Herbert Jauch, im März 2010 in Österreich und Deutschland.

TOP 8 (siehe TOP 3)

TOP 9
Da weiterer Diskussionsbedarf, auf NWR-Tagung im März verschoben

TOP 10
Da weiterer Diskussionsbedarf zum Status der AGs besteht, wird dieser TOP auf die NWR-Tagung im März 2010 verschoben

TOP 11
Beschluss: Das Thema bedingungsloses Grundeinkommen soll im Sozialforum besser positioniert werden. Martina wird gebeten, sich in die Vorbereitung des nächsten Sozialforums mit dem Ziel einzubringen, einen eigenen Themenblock zu setzen.

TOP 12
Beschlüsse:

1. Datenschutz-Erklärung auf Website bis Ende Januar 2010 (verantwortlich: Reimund Acker)
2. Verpflichtungserklärung zum Datenschutz für diejenigen, die mit personenbezogenen Daten arbeiten: Susanne Sölken, Robert Ulmer, Martina Steinheuer, Reimund Acker, Jan Heider und Theo Wonneberger werden gebeten, Verpflichtungserklärung handschriftlich unterschrieben bis Ende Januar 2010 an Robert Ulmer zu schicken, der ihnen vorher die Erklärung übermittelt.

TOP 13
Öffentlichkeitsarbeit zur Agenda 2010, zum Europäischen Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung sowie zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Regelsatz von Hartz IV wird auf nächste TK vertagt und bis dahin per Email-Kontakt vorbereitet (Grundlage zu Agenda 2010: Christophs Aufschlag für eine Befragung zu Folgen von Hartz IV)
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BV 1 (Dorothee, Jan)
„Der Netzwerkrat möge beschließen, den Spendenaufruf von Dorothee Schulte-Basta und Jan Heider bezüglich der Teilnahme am BIEN Kongress sowohl auf der Homepage des Netzwerkes zu veröffentlichen wie auch über den Newsletterverteiler zu verschicken.“
Zur Erläuterung. Auf der NWR-Sitzung in Berlin wurde nur die Veröffentlichung auf der HP entschieden. Die Versendung über den Verteiler ist aber u.E. nicht weniger wichtig.

BV 2 (Ronald) beschlossen, s. TOP 5, ohne Reimund Acker

BV 3 entfällt

BV 4 (Dagmar)
Der NWR möge beschließen, dass das Netzwerk sich mit € 500,—an den Übernachtungskosten für den Besuch des namibischen Gewerkschafters und Mitglied der BIG-Coalition, Herbert Jauch, im März 2010 in Österreich und Deutschland zu beteiligen. Attac D und Attac A haben sich ebenso wie Südwind bereit erklärt, die gleiche Summe beizutragen.

Die nächste Telefonkonferenz des NWR ist am 18. Januar 2010 um 19.30 Uhr.