Netzwerk Grundeinkommen

Teilnehmende: Reimund Acker, Jan Heider (ab 19:41 Uhr), Dagmar Paternoga (ab 20:00 Uhr), Theo Wonneberger, Birgit Zenker
Entschuldigt: Ronald Blaschke, Dorothee Schulte-Basta
Unentschuldigt: Christoph Schlee, Martina Steinheuer
Protokoll: Birgit Zenker

Beginn: 19.30h
Ende: 20.23h

Tagesordnung:

1. Festlegung der endgültigen TO
2. Bestätigung des Protokolls vom 17.05.10
3. Protokoll vom 26.04.10 – Sachstand (Jan)
4. Protokoll vom 29.03.10 – Sachstand (Martina)
5. Protokoll vom 06./07.03.10 – Sachstand (Martina)Finanzstatus (Jan)
6. Spendenbescheinigungen 2009 – Sachstand (Martina)
7. Beauftragte/r des NRW für nationalen Runden Tisch (BV2)
8. Beauftragte/r des NRW für WdG (BV3)
9. Mitglieder für den WdG-Redaktionsrat (BV4)
10. Woche des Grundeinkommens 2010 (BV5)
11. Wachstums-Kritik Kongress 2011 – (BV1)

TOP 1
Beschluss: Der TOP „Wachstums-Kritik Kongress“ wird wg. Verspätung Dagmars ans Ende der Tagesordnung gesetzt und diese in o.a. Form angenommen.
Beschluss: Der Finanzstatus wird künftig zu Beginn jeder TK mitgeteilt (Jan) und vorläufig als eigener TOP ausgewiesen.

TOP 2
Beschluss: Das Protokoll vom 17.05.2010 wird bestätigt.

TOP 3
Das Protokoll vom 26.04.10 ist in Ordnung und wartet auf Veröffentlichung.

TOP 4
Das Protokoll vom 29.03.10 ist in Ordnung und wartet auf Veröffentlichung.

TOP 5
Das Protokoll vom 06./07.03.10 ist in Ordnung und wartet auf Veröffentlichung.

TOP 6
Beschluss: Jan teilt allen Verantwortlichen das weitere Vorgehen beim Kongress-Unterkonto mit.

TOP 7
Reimund wartet auf Zusendung der Spendendatei durch Martina, um sie mit der Mitgliederdatei abzugleichen und zu ergänzen.

TOP 8
Beschluss: BV2 wird angenommen. Ronald wird zum Beauftragten für den Runden Tisch ernannt und gebeten, den Status der AG zu klären und sich bei Bedarf weitere Unterstützung zu organisieren. Birgit wird ihm mitteilen, wer aus den Reihen der KAB zur Mitarbeit zur Verfügung steht.

TOP 9
Beschluss: BV3 wird angenommen. Theo wird zum WdG-Beauftragten ernannt.

TOP 10
Beschluss: BV4 wird angenommen. Ronald wird gebeten, das Netzwerk Grundeinkommen im WdG-Redaktionsrat zu vertreten. Theo wird gebeten, S. Liebermann und P. Dellbrügge zu fragen, ob einer von beiden an einer Mitarbeit im WdG-Redaktionsrat interessiert wäre und sie ggf. zu bitten, beim nächsten nationalen Runden Tisch dafür zur Verfügung zu stehen. Ronald gebeten, beim nächsten nationalen Runden Tisch die Frage der Vertretung im WdG-Redaktionsrat einzubringen.

TOP 11
Beschluss: BV5 wird angenommen.

TOP 12
Beschluss: BV1 wird angenommen.

Sonstiges
Kontaktperson des NWR ist bis zur nächsten TK Dagmar.

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Beschlussvorlagen

BV1 Wachstumskongress (Dagmar/Ronald)

1. Das Netzwerk Grundeinkommen nimmt am Kongress „Jenseits des Wachstums?! Wie wollen wir in Zukunft leben?“ als Mitveranstalter teil.
2. Das Netzwerk Grundeinkommen bietet auf dem Kongress mindestens drei Workshops an:

• Grundeinkommen und Arbeitszeitverkürzung – Debatten und Vorschläge (Themenstrang 3: Krise der Arbeitsgesellschaft)
• Was haben Grundeinkommen und solidarische Ökonomie miteinander zu tun? (Themenstrang 4: Wirtschaften jenseits des Wachstums)
• Grundeinkommen – mehr Selbstbestimmung in Erwerbsarbeit und in Tätigkeits-/Teilhabebereichen jenseits der Erwerbsarbeit (im Themenstrang 6: Weniger Erwerbsarbeit – mehr Wohlstand)

1. Das Netzwerk Grundeinkommen bewirbt sich um die Teilnahme auf zwei Podien – auf einem Podium zu Analyse und Kritik und auf einem Podium zu Visionen / Alternativen / Strategien / Projekte
2. Vertreter des Netzwerkes gegenüber dem Vorbereitungskreis des Kongresse sind Dagmar Paternoga und Ronald Blaschke.
3. Evtl. anfallende Kosten sind gesondert zu beschließen.

BV2 Beauftragte/r für nationalen Runden Tisch (Reimund)
Der NWR ernennt eine/n Beauftragte/n aus seiner Mitte für den nationalen Runden Tisch Grundeinkommen mit folgendem Aufgaben- und Verantwortungsbereich:

• Organisation von Treffen der Mitglieder des Runden Tisches, mindestens einmal pro Jahr.
• Kommunikation zwischen NWR/Netzwerk Grundeinkommen und Rundem Tisch.
• Ständiges Mitglied des NWR beim Runden Tisch.
• Regelmäßige Berichterstattung an den NWR. Der/die Beauftragte wird dringend gebeten, einen Termin für das diesjährige Treffen des Runden Tisches möglichst noch vor der Sommerpause zu vereinbaren.

BV3 Beauftragte/r für die Woche des Grundeinkommens (Reimund)
Der NWR ernennt eine/n Beauftragte/n aus seiner Mitte für die Woche des
Grundeinkommens (WdG) mit folgendem Aufgaben- und Verantwortungsbereich:

• Projektleitung für die Website zur WdG.
• Ansprechpartner/in des NWR für WdG-Redaktion und WdG-Redaktionsrat.
• Regelmäßige Berichterstattung an den NWR.

BV4 Mitglieder für den WdG-Redaktionsrat (Reimund)

• Der NWR entsendet ein Mitglied aus seiner Mitte in den WdG-Redaktionsrat.
• Der/die WdG-Beauftragte wird gebeten, Sascha Liebermann und Peter Dellbrügge zu fragen, ob einer von beiden bereit ist, Mitglied des WdG-Redaktionsrats zu werden.
  Begründung: Beim Treffen des internationalen Runden Tisches Grundeinkommen am 11.3. in Wien wurde beschlossen, dass jedes an der WdG beteiligte Land ein bis zwei VertreterInnen in den Redaktionsrat entsendet. S. Liebermann und P. Dellbrügge wurden im Impressum der WdG-Website von 2009 als inhaltlich und redaktionell Mitverantwortliche genannt.

BV5 Woche des Grundeinkommens 2010 (Reimund)

• Der NWR befürwortet als Motto der WdG 2010:Grundeinkommen – Teilhabe für Alle!
• Der/die WdG-Beauftragte wird gebeten, bis zur nächsten TK eine vorläufige ReferentInnenliste für die WdG 2010 zu erstellen aus der insbesondere hervorgeht, wer für Veranstaltungen in Österreich, Luxemburg, Südtirol oder der Schweiz zur Verfügung steht.
• Der NWR befürwortet zum Auftakt der WdG 2010 gleichzeitige PKs der beteiligten internationalen Partner an unterschiedlichen Orten. Der/die WdG-Beauftragte wird gebeten, bis zur nächsten TK einen geeigneten Zeitpunkt für diese PKs zu finden und mit den Betroffenen abzustimmen.
  Begründung: Beim Treffen des internationalen Runden Tisches Grundeinkommen am 11.3.10 in Wien wurde beschlossen, dass diese Punkte bis 30.4.10 in den jeweiligen nationalen Gremien diskutiert und abgestimmt bzw. diese ReferentInnenliste erstellt werden sollten.