Protokoll Telefonkonferenz Netzwerkrat 8. Juni 2009

Netzwerkrat 11.06.2009 Druckversion

Beginn: 19:30 Uhr
Ende: 20:30 Uhr

Anwesend: Reimund Acker, Ronald Blaschke, Dagmar Paternoga, Johannes Ponader, Dorothee Schulte-Basta, Martina Steinheuer, Theophil Wonneberger
Entschuldigt: Jan Heider, Birgit Zenker

Protokoll: Reimund Acker

Tagesordnung

  1. Sondierungsgespräch mit ST Binkert & Initiative Solidarisches Bürgergeld
  2. Gespräche mit Wolfgang Strengmann-Kuhn und Katja Kipping
  3. Förderverein
  4. Wanderausstellung
  5. Spendenbescheinigungen und Dankschreiben
  6. Finanzen Herzogenrath
  7. Antrag auf Kostenübernahme Osnabrück
  8. Kostenübernahme für die Website www.woche-des-grundeinkommens.eu
  9. Presseerklärung zum Jubiläum des Netzwerks Grundeinkommen
  10. Sonstiges
    • BGE-Koordinationstreffen für CH, AT, DE und IT am 17.6. in München

TOP 1

Beschluss:
  • Christoph und Ronald werden als Vertreter des NWR zum Sondierungsgespräch mit ST Binkert und der Initiative Solidarisches Bürgergeld am 10.6. in der Thüringischen Landesvertretung in Berlin entsandt.
  • Die Reisekosten für Christoph werden erstattet.
  • Die Mitglieder des NWR übermitteln ihre Vorschläge potentieller Themen für das Gespräch mit Althaus bis morgen Mittag an Christoph und Ronald.
  • Christoph und Ronald berichten dem NWR spätestens bis zum 17.6.09 über Verlauf und Ergebnis des Gesprächs vom 10.6.

TOP 2

Beschluss:
  • Dorothee, Ronald und Theophil werden als VertreterInnen des NWR zu den Gesprächen mit Wolfgang Strengmann-Kuhn und Katja Kipping am 15.6. in Berlin entsandt.
  • Die Mitglieder des NWR übermitteln ihre Vorschläge potentieller Themen für diese Gespräche bis Ende der Woche an Dorothee, Ronald und Theophil.
  • Dorothee, Ronald und Theophil berichten dem NWR spätestens bis zum 22.6.09 über Verlauf und Ergebnis der Gespräche.

TOP 3

Beschluss:
  • Zum Münchner Treffen wird Robert Ulmer gebeten, sämtliche das Hauptkonto betreffenden finanziellen Fragen darzulegen. Sämtliche Unterlagen (Buchungen, Nachweise usw.) dafür sind in München verfügbar zu halten. Dafür ist ein Zeitraum von ca. 1,0 Stunden anzuberaumen. Dieser Teil soll nichtöffentlich sein.
  • Günter Sölken wird gebeten, eine Woche vor dem Münchner Treffen die Gesamtabrechnung und den Gesamtbericht für das EU-Projekt (Unterkonto) vorzulegen. Beides soll als Grundlage der Abrechnungen gegenüber dem Bildungswerk Berlin in der HBS und der EU gelten. Sämtliche Unterlagen (Buchungen, Nachweise usw.) dafür sind in München verfügbar zu halten. Zur Diskussion dieses Teils ist ca. 1,0 Stunden anzuberaumen. Dieser Teil soll nichtöffentlich sein.
  • Zum Münchner Treffen werden alle das Verhältnis von Verein und Netzwerkrat/Netzwerk betreffenden Fragen diskutiert – auch mögliche Satzungsänderungen. Absprachen bezüglich Neuwahlen des Vorstands sollen getroffen werden. Dafür ist ein Zeitraum von ca. 1,5 Stunden anzuberaumen. Dieser Teil soll nichtöffentlich sein.
  • Robert Ulmer wird gebeten, eine Woche vor München eine aktuelle Übersicht über alle Vereinsmitglieder (Namen, Anschriften, Eintritt, Austritt) sowie ein Formular Mitgliedserklärung vorzulegen.
  • Die notwendigen Reise- und Übernachtungskosten für Robert Ulmer und Günter Sölken werden erstattet.
  • Ronald teilt Günter und Robert diesen Beschluss mit.

TOP 4

Beschluss:
  • Martina stellt die Informationen zur Wanderausstellung und ihrer Ausleihe auf unsere HP.
  • Christoph teilt Hardy Krampertz und Werner Rätz ausdrücklich unsere Auffassung mit, dass wir bzw. die Heinrich-Böll-Stiftung Eigentümer der Ausstellung sind und klärt die Frage, wer die Ausleihe künftig verwaltet.

TOP 5

Beschluss:
  • Änderungswünsche zu Christophs Entwurf des Dankschreibens sollen innerhalb der nächsten drei Tage an Christoph übermittelt werden.
  • Der Absatz über das Büro wird aus dem Schreiben entfernt.
  • Martina klärt mit Robert, wie und wann er die Spendenbescheinigungen unterschreibt.

TOP 6

Die E-Mail Günter Sölkens vom 25.5.09 zur finanziellen Bilanz der Veranstaltung von Herzogenrath ist den Mitgliedern des NWR inzwischen als Anhang zum Protokoll des nichtöffentlichen Teils der TK vom 25.5.09 zugegangen. Aus der heutigen Auskunft Günter Sölkens’ per E-Mail zum Finanzstatus Herzogenrath ergibt sich keine wesentliche Änderung des Sachstands. [RA: Diese E-Mail geht dem NWR zusammen mit diesem Protokoll zu.]

TOP 7

Beschluss:

Das Netzwerk erstattet Martina die Fahrtkosten für ihre Teilnahme als NWR-Mitglied am bundesweiten Treffen der regionalen Grundeinkommensinitiativen am 31.5. in Osnabrück.

TOP 8

Beschluss:
  • Der TOP wird bis zur nächsten TK vertagt, weil kein aktueller Kontostand mit Auflistung der Forderungen und Verbindlichkeiten vorliegt.
  • Dorothee bittet Susanne de Roos rechtzeitig vor der nächsten TK, dem NWR den aktuellen Kontostand sowie offene Forderungen und Verbindlichkeiten darzulegen.

TOP 9

Beschluss:

Birgit Zenker und Ronald Blaschke, beide Initiatoren des Netzwerkes, werden gebeten, eine Presseerklärung zum 5. Jahrestag der Gründung des Netzwerkes vorzubereiten. Die Endabstimmung erfolgt zum Treffen des NWR in München.

TOP 10

Bereits beschlossen: Als VertreterInnen des NWR nehmen Johannes, Martina, Reimund und Ronald am Treffen am 17.6. in München teil (Dorothee ist verhindert). Das Netzwerk übernimmt die Reisekosten für Martina und Ronald.

Nächste reguläre TK:

Montag, 22.06.09 um 19.30 Uhr

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