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SPD: Grundeinkommen statt Agenda 2010?

11.10.09 | von Christoph Schlee |

Guido van den Berg, Vorsitzender der SPD Rhein-Erft, fordert seine Partei in der taz auf, ihre Position zur Agenda 2010 grundsätzlich zu revidieren. Um Partei der sozialen Gerechtigkeit des 21. Jahrhunderts zu bleiben, solle das bedingungslose Grundeinkommen neuer sozialpolitischer Denkansatz der SPD werden.


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1 Kommentar:

  1. Viktor Panic
    schrieb am 12.10.09 um 14:36 Uhr ( Permalink ):
    Es spricht sich leider nur sehr langsam herum, dass Hartz IV auch für (Zig-)Millionen Arbeitnehmer eine Katastrophe ist, nicht nur für die Erwerbslosen! Warum wohl sind in Deutschland in den letzten Jahren die Löhne real kaum gestiegen oder sogar gesunken (Im Gegensatz zu den meisten anderen Ländern Europas)? Wer die Antwort noch nicht kennt: Zwangsarbeit (Wortwahl des Präsidenten des Bauernverbands, bezogen auf Hartz-IV-Erntehelfer) hebelt Tariflöhne aus - siehe beispielsweise Post AG und PIN-Group.

    Kritiker Michael Kumpfmüller, angeblich Schriftsteller, kann anscheinend mit Worten nicht umgehen: Es als steigenden Lebens"standard" zu bezeichnen, dass eine kleine Minderheit über stark wachsende Einkommen verfügt, ist indiskutabel! Als "Standard" bezeichnet man etwas, das die breite Masse betrifft. Genau DIE hat jedoch vom guten Wirtschaftswachstum der vergangenen Jahre nichts gehabt!

    Was die "demographische Entwicklung" [siehe Artikel!] betrifft, da gilt dasselbe wie für die Rationalisierung: Es ist ein Segen, wenn Menschen länger leben, keine Katastrophe! Andererseits sind sie auch länger gesund und erwerbsfähig. Daher wäre ein höheres Renteneintrittsalter tatsächlich vernünftig - wenn wir nicht das Problem der Arbeitslosigkeit hätten! Wenn also der Staat schon entscheiden soll, wann Menschen in Rente gehen, ist eine niedrige Altersgrenze sozialer als eine hohe Arbeitslosigkeit! Als BGE-Befürworter bin ich natürlich dafür, dass jeder Bürger sein Ausscheiden aus dem Erwerbsleben selbst gestalten kann - ebenso wie seinen Eintritt.

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