Telefonkonferenz des Netzwerkrats vom 6. April 2011

Ergebnisprotokoll

Teilnehmende: Reimund Acker, Ronald Blaschke, Alexander Janke, Dorothee Schulte-Basta, Stefan Ziller
Entschuldigt: Matthias Blöcher, Ralf Engelke, Jan Heider, Arfst Wagner

Protokoll: Ronald Blaschke

Beginn: 19:00 Uhr
Ende: 20.05 Uhr

Tagesordnung:

1. Festlegung der TO; Beschlussfähigkeit
2. Bestätigung des Protokolls vom 23.03.2011
3. Finanzstatus
4. Fehlerhafte Spendenbescheinigungen 2010
5. Sachstand Rechnungsprüfungen 2008, 2009, 2010
6. Sachstand Veränderungsmitteilung Vorstand
7. Sachstand Veränderungen Kontoberechtigungen
8. Sachstand Finanzakquise BIEN 2012 / Kurt Haymann
9. Sachstand Mitgliedermail
10. Kurzstatement Wachstumskritik (BV1)
11. Stand wachstumskritischen Kongress (BV2)
12. Flyer (BV3)
13. Reisekosten, Regiotreffen (BV4)
14. Aufruf 1.Mai (BV5)
15. BGE-Demo am 8.4.11 in Berlin
16. Sonstiges
    • Nächste TK
    • Nächste Kontaktperson

TOP 1
Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. Die Tagesordnung wird wie vorgeschlagen angenommen.

TOP 2
Das Protokoll vom 23.03.2011 wird bestätigt.

TOP 3
Jan Heider informierte per E-Mail über den Finanzstatus.

TOP 4
Aktion Reimund: Klären, ob Anschreiben Hinweis auf mögliche Fehler enthält. Falls nicht, potentiell betroffene SpenderInnen umgehend per E-Mail benachrichtigen.

TOP 5
Aktion Ralf und Stefan: Umgehend die Rechnungsprüfungen vornehmen und Berichte vorlegen.

TOP 6
Aktion Ralf: Umgehend die Veränderungsmitteilung vornehmen.

TOP 7
Jan hat gemeinsam mit Ronald die beschlossenen Veränderungen per Schreiben vorgenommen.

TOP 8
Aktion Dorothee, Reimund, Ronald: Umgehend ein erneutes Gespräch mit Kurt Haymann führen.

TOP 9
Die Mitgliedermail wurde versendet.

TOP 10
Beschluss: BV1 wird mit folgender Änderung angenommen:

• auch Prof. Niko Paech anfragen
• Neufassung der Fragen zwischen Ronald und Reimund abstimmen

TOP 11
Beschluss: BV2 wird angenommen.

TOP 12
Beschluss: BV3 wird angenommen.

Aktion Ronald: Mit Ralf Druck und Verteilung organisieren (European Network Academy for Social Movements, Kongress „Jenseits des Wachstums“, Deutscher Evangelischer Kirchentag).

TOP 13
Beschluss: BV4 wird mit Ergänzung „nach Leipzig“ angenommen.

TOP 14
Beschluss: BV5 wird mit folgenden Ergänzungen angenommen:

• Auch die May-Day-Aktionen und die Aktion „Tag des Einkommens“ der Berliner BI werden in den Aufruf einbezogen.
• Der Aufruf wird nicht auf Gewerkschafts-Demonstrationen beschränkt.

Aktion Ronald: Links zu May-Day-Aktionen umgehend an Alexander übermitteln.

Aktion Alexander: Text für die Website entwerfen (mit Links).

TOP 15
Nicht behandelt, da Termin bereits verstrichen.

TOP 16

• Nächste TK am 20.4.11 – bitte bis Ende der Woche erklären, ob Teilnahme möglich.
• Kontaktperson bis 20.4.11 ist Ronald.

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Entscheidungen per Umlaufverfahren

Beschluss vom 11.4.11: BV6 wird angenommen.

Beschluss vom 19.4.11: BV7 wird angenommen.

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Beschlussvorlagen

BV 1 (Ronald) Kurzstatement Wachstumskritik
In Umsetzung des Beschlusses vom 09.02.2011 werden folgende fünf Personen um ein Kurzstatement (max. 2 Seiten) zum Thema Grundeinkommen und Wachstumskritik zwecks Veröffentlichung im Rahmen der Infobox gebeten:

Margit Appel (Netzwerk AT, ksoe)
Werner Rätz (attac d)
Franz Segbers (ev. Theologe)
Robert Ulmer (bekannt)
Vertreter Naturfreundejugend (Beschluss zum BGE siehe http://www.rosalux.de/fileadmin/rls_uploads/pdfs/Publ-Texte/Texte_67.pdf).

Dabei werden drei Fragen gestellt:

• Warum ist ein bedingungsloses Grundeinkommen auf dem Weg in eine Gesellschaft mit weniger Ressourcenverbrauch notwendig?
• Welche Ansätze eines bedingungslosen Grundeinkommens befördern oder hemmen wirtschaftliches Wachstum bzw. den Ressourcenverbrauch?
• Mit welchen Rahmenbedingungen muss ein bedingungsloses Grundeinkommen verbunden sein, damit es den steigenden Ressourcenverbrauch stoppt und minimiert?

BV 2 (Ronald) Stand auf wachstumskritischem Kongress
Das Netzwerk Grundeinkommen übernimmt für max. vier Personen, die den Stand des Netzwerkes Grundeinkommen während des gesamten wachstumskritischen Kongress betreuen, die ermäßigte Teilnehmergebühr in Höhe von 10 Euro pro Person. Bisher haben sich bereit erklärt den Stand zu betreuen: Ralf Peter Engelke, Robert Ulmer.

Anmeldung und TN-Gebühr siehe https://www.attac.de/aktuell/jenseits-des-wachstums/kongress-2011/anmelden/?L=2.

BV 3 (Ronald) Flyer
Der von Ronald vorgelegte, leicht veränderte Flyer des Netzwerkes Grundeinkommen wird angenommen und anstelle des alten auf die Website gestellt und für die weitere Öffentlichkeitsarbeit genutzt. Bestellt werden umgehend 5.000 Flyer zu ca. 250 Euro.

BV 4 (Ronald) Reisekosten, Regiotreffen
Der Netzwerkrat möge beschließen die Reisekosten von 65 € für Ralf Engelke zur Regionalkonferenz am 30.04.2011 von 12-18 Uhr zu übernehmen.

BV 5 (Alexander) Aufruf 1. Mai
Das Netzwerk Grundeinkommen ruft öffentlich dazu auf, sich mit der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen an den Gewerkschafts-Demonstrationen zum 1. Mai zu beteiligen.

BV 6 (Ronald) Angebot Flyer
Insgesamt werden anstatt 5.000 nunmehr 10.000 Flyer des Netzwerks gedruckt – Kosten inkl. Drucksatz gesamt nunmehr ca. 430 Euro.
Von der Druckerei aus werden an Reimund (für ENA), an Bernd Czorny (für Kirchentag DD), an Robert Ulmer (Wachstumskrit. Kongress) und an Jan (Materialpakete) eine ausreichende Anzahl an Flyern postalisch versendet, Kosten ca. 50 Euro.

BV 7 (Ronald) Anzeige im Kongress-Programmheft
Das Netzwerk Grundeinkommen schaltet eine Anzeige im Programmheft zum Kongress „Jenseits des Wachstums“ für 150 Euro – halbe Seite.
Ronald wird gebeten, die Anzeige aufzugeben.
Die Anzeige besteht aus Logo und folgendem Text:

„Netzwerk Grundeinkommen
Wir sind ein Zusammenschluss von Einzel­personen, Organisatio­nen und Initiativen mit dem Ziel, ein bedingungs­loses Grundeinkommen für alle Menschen einzuführen.

Bedingungsloses Grundeinkommen

• existenzsichernd, ermöglicht gesellschaftliche Teilhabe
• individueller Rechtsanspruch
• ohne Bedürftigkeitsprüfung
• ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen

Das Grundeinkommen soll dazu beitragen, Armut und soziale Notlagen zu beseitigen, den individuellen Freiheitsspielraum zu vergrößern sowie die Ent­wick­lungs­chancen jedes Einzelnen und die soziale und kulturelle Situation im Gemein­wesen nachhaltig zu verbessern.

Wir sind beim wachstumskritischen Kongress dabei, weil ökologische, ökonomische und soziale Nachhaltigkeit einander bedingen und nur zusammen zum guten Leben für alle führen werden.“