Telefonkonferenz des Netzwerkrats vom 13. Juli 2011

Ergebnisprotokoll

Teilnehmende: Reimund Acker, Ronald Blaschke, Matthias Blöcher, Dorothee Schulte-Basta (bis 19:30 Uhr), Stefan Ziller
Entschuldigt: Ralf Engelke, Arfst Wagner
Unentschuldigt: Alexander Janke

Protokoll: Reimund Acker

Beginn: 19:00 Uhr
Ende: 20:45 Uhr

Tagesordnung:

1. Festlegung der TO
2. Beschlussfähigkeit
3. Bestätigung des Protokolls vom 15.6.2011
4. Finanzstatus (Jan)
5. NWR-TKs (BV1)
6. Regelmäßiges Erscheinen des Newsletters (BV2)
7. Stellenplanung für eine Bürokraft (BV3)
8. Kampagne „BGE: OK“ (BV4)
9. Teilnahme an ENA 2011 (BV5)
10. Terminänderung für MV 2012 (BV6)
11. Übernahme von Fahrtkosten nach Kempten (BV7)
12. Status laufender Aktionen (gemäß interner Aktionenliste)
    • Namibia Spendenaktion
    • Namibia Forschungsbericht
    • Rechnungsprüfungen 2009, 2010, Anhang 2008 (Stefan)
    • Verpflichtungserklärungen zum Datenschutz
    • Fehlerhafte Spendenbescheinigungen 2010
    • GO / Regelung Umlaufbeschlüsse
    • Text Über uns
    • Facebook-Auftritt
    • Postkartenaktion zu Papstbesuch
    • Moderation der Mailinglisten
    • Woche des Grundeinkommens 2011
13. Sonstiges
    • Nächste TK
    • Nächste Kontaktperson

TOP 1
Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

TOP 2
Die Tagesordnungspunkte mit den BVs werden auf Wunsch Dorothees vorgezogen. Die vorgeschlagene Tagesordnung wird mit dieser Änderung angenommen.

TOP 3
Das Protokoll vom 15.6.2011 wird bestätigt.

TOP 4
Der Finanzstatus liegt nicht vor.

TOP 5
Beschluss: BV 1 wird angenommen.

TOP 6
Beschluss: BV 2 wird mit der Änderung angenommen, dass der Newsletter künftig zweimonatlich (statt monatlich) erscheinen soll und Stefan jeweils rechtzeitig um Beiträge bittet.

Aktion NWR+Redaktion: Bis 25.7. Beiträge zum nächsten Newsletter liefern.

TOP 7
Beschluss: BV 3 wird auf die nächste TK vertagt.

Aktion Reimund: Bis zur nächsten TK aktuellen Finanzplan erstellen.

TOP 8
Beschluss: BV 4 wird angenommen.

TOP 9
Beschluss: BV 5 wird angenommen.

TOP 10
Beschluss: BV 6 wird angenommen.

Aktion Reimund: Umgehend den Mietvertrag für die MV am 3.+4.3.12 und die Abendveranstaltung am 4.3.12 im Wolf-Ferrari-Haus Ottobrunn abschließen.

TOP 11
Beschluss: BV 7 wird angenommen mit der Ergänzung, dass ca. 50 Euro Fahrtkosten anfallen.

Beschluss: Der Beschluss vom 1.2.09 wird bekräftigt, wonach jedem NWR-Mitglied bei Bedarf die Kosten einer Bahncard 25 oder die halben Kosten einer Bahncard 50 vom Netzwerk erstattet werden.

TOP 12

• Namibia Spendenaktion
  • Beschluss: Dorothee ist die Verantwortliche für das Projekt „Spendenaktion Namibia“ des Netzwerks
  • Aktionen Dorothee:
    • Bis 25.8. die Texte zur Spendenaktion ins Deutsche übersetzen.
    • Bis 25.8. Beitrag für Newsletter zur Spendenaktion schreiben.
• Namibia Forschungsbericht
  • Beschluss: Das Netzwerk hat großes Interesse an der Broschüre mit dem Forschungsbericht zum Namibiaprojekt und wäre zu einem Druckkostenzuschuss bereit, wenn das Netzwerk als Unterstützer in der Broschüre sichtbar wird.
  • Aktion Ronald: Umgehend der Rosa-Luxemburg-Stiftung diese Beschlusslage mitteilen.
• Rechnungsprüfungen 2009, 2010, Anhang 2008 (Stefan)
  • Die Rechnungsprüfungen 2009 und 2010 können nicht abgeschlossen werden, bevor Jan die Unterlagen herausgibt.
• Verpflichtungserklärungen zum Datenschutz
  • Aktion Reimund: Frau Burmester umgehend um Verpflichtungserklärung bitten.
• Fehlerhafte Spendenbescheinigungen 2010
  • Aktionen Stefan:
    • Bis 31.7. mit Ralf fehlende Spendenbescheinigungen verschicken.
    • Bis 31.7. mit Reimund Anschreiben wg. zu niedriger Spendenbescheinigungen entwerfen.
    • Bis 31.7. mit Ralf ergänzende Spendenbescheinigungen mit neuem Anschreiben verschicken.
    • Bis 15.8. mit Ralf Empfänger zu hoher Spendenbescheinigungen anrufen und Vorgehen klären.
    • Bis 15.8. mit Ralf E-Mails an telefonisch nicht erreichbare Empfänger zu hoher Spendenbescheinigungen schicken und Vorgehen klären.
• GO / Regelung Umlaufbeschlüsse
  • Aktion Reimund: Umgehend geänderte GO nochmals an Ronald schicken.
• Text Über uns
  • Beschluss: Der von Alexander bis 27.7. zu liefernde PR-taugliche Textentwurf auf der Basis von Ronalds Text wird zur Überarbeitung an die Redaktion weitergeleitet. Falls Alexanders Entwurf bis 27.7. nicht vorliegt, wird stattdessen Ronalds Text zur Überarbeitung an die Redaktion weitergeleitet.
• Facebook-Auftritt
  • Beschluss: Der Link auf die Facebook-Seite des Netzwerks (zusätzlich zum Facebook-Icon weiter oben) soll unter „Im Netz (Links)“ in der vertikalen Navigationsleiste von grundeinkommen.de angezeigt werden und der Link auf die Facebook-Seite „Bedingungsloses Grundeinkommen“ von Hohlmann und Häni soll nicht mehr dort, sondern nur noch auf der Seite „Im Netz (Links)“ angezeigt werden.
  • Aktion Reimund: Umgehend diesen Beschluss umsetzen.
• Postkartenaktion zum Papstbesuch
  • Aktion Matthias: Bis zur nächsten TK eine BV zur Postkartenaktion erstellen.
• Moderation der Mailinglisten
  • Aktion Matthias: Bis zur nächsten TK die Ergebnisse der Recherche zu rechtlichen Fragen der Listenmoderation an NWR vermailen.
• Woche des Grundeinkommens 2011
  • Beschluss: Der NWR wäre damit einverstanden, für den Link auf die Website der Woche des Grundeinkommens die Infobox zu verwenden, soweit die Redaktion keine bessere Lösung findet.

TOP 13

• Nächste TK: 27.7.; Protokoll: N.N.
• Kontaktperson bis 27.7.: Matthias (ab 18.7.).
  • Aktion Reimund: Bis zur nächsten TK Dienstplan aktualisieren.

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Beschlussvorlagen

BV 1 (Reimund) NWR-TKs
Der NWR bittet Stefan Ziller, weiterhin die Telefonkonferenzen des NWR zu organisieren.

BV 2 (Reimund) Monatliches Erscheinen des Newsletters
Der Beschluss vom 1.2.2009 wird bekräftigt, wonach der Newsletter des Netzwerks möglichst monatlich erscheinen sollte. Stefan wird gebeten, künftig das monatliche Erscheinen des Newsletters sicherzustellen und bis zur nächsten TK einen Terminplan für die nächsten Newsletter vorzulegen, einschließlich der Deadlines für Beiträge („Call for Stuff“). Stefan wird ferner gebeten, dafür zu sorgen, dass der nächste Newsletter noch im Juli 2011 erscheint.

BV 3 (Reimund) Stellenplanung für eine Bürokraft

1. Es soll sobald wie möglich und vorbehaltlich der Finanzierbarkeit (s. Punkt 4) eine Ausschreibung für eine Bürokraft zur Unterstützung des NWR erfolgen.
2. Die Stellenbeschreibung ergibt sich aus folgender Aufgabenliste.
3. Die Kosten sollen zunächst 600 Euro pro Monat nicht überschreiten. Notfalls sind dazu die Aufgaben im Arbeitsvertrag zu reduzieren.
4. Jan Heider wird gebeten, bis 27.7.11 darzulegen, ob eine solche Stelle langfristig finanzierbar ist.

Begründung
Die Personaldecke des NWR wird knapper, die Liste unerledigter Arbeiten länger. Die Unterstützung durch eine Bürokraft würde die NWR-Mitglieder endlich von lästigen Verwaltungsarbeiten befreien und sie besser in die Lage versetzen, das zu tun, wozu sie eigentlich gewählt wurden. Damit würde die Arbeit im NWR auch für potentielle neue NWR-Mitglieder attraktiver. Die positive Entwicklung der finanziellen Situation des Netzwerks rückt die Schaffung einer solchen Stelle in den Bereich des Möglichen.

BV 4 (Reimund) Kampagne „BGE: OK“
Zur Steigerung der Unterstützerzahlen für die Unterschriftenaktion des Netzwerks zum Grundeinkommen soll ab sofort jährlich eine Auffrischungskampagne unter dem Namen „BGE: OK“ stattfinden. Siehe Beschreibung der Kampagne.

BV 5 (Reimund) Teilnahme an ENA 2011
„Als Vertreter des Netzwerks Grundeinkommen beim European Network Academy for Social Movements (ENA) vom 9. bis zum 14. August 2011 in Freiburg wird Reimund Acker entsandt. Die anfallenden Reise- und Übernachtungskosten übernimmt das Netzwerk.“

Begründung
Wie schon auf dem Postwachstumskongress in Berlin wird das Thema Grundeinkommen auf diesem internationalen Treffen eine wichtige Rolle spielen. Unsere Teilnahme ist zwischen den Mitgliedern des internationalen Runden Tischs Grundeinkommen seit Längerem abgesprochen, so dass wir dort als Gruppe auftreten und agieren können. Geplant ist u.a. ein Workshop zum GE und ein Vernetzungstreffen. Es besteht die Hoffnung, dort neue internationale Kontakte zu knüpfen, vor allem im Hinblick auf unser ECI4BI-Projekt in Vorbereitung eines EU-Referendums und auf den BIEN-Kongress 2012.

BV 6 (Reimund) Terminänderung für MV 2012
Der Beschluss vom 26.6.11 über Ort und Zeit der MV 2012 wird dahingehend geändert, dass als Termin für die MV und die Forumsveranstaltung der 3. und 4. März 2012 festgelegt wird.

BV 7 (Reimund) Übernahme von Fahrtkosten nach Kempten
Reimund fährt in seiner Eigenschaft als Regionalbeauftragter für Süddeutschland zur Gründungsveranstaltung der Regionalinitiative Allgäu am 15.7.11 in Kempten. Das Netzwerk übernimmt die anfallenden Fahrtkosten.