Netzwerk Grundeinkommen

Der Namibische Gewerkschaftsbund NUNW (National Union of Namibian Workers) hat sich aus der Koalition für ein Grundeinkommen (Basic Income Grant Coalition) zurückgezogen. Die Koalition bedauert das sehr, will aber weiter an der landesweiten Einführung des Grundeinkommens arbeiten – über das Pilotprojekt Otjivero hinaus.

Die Entscheidung des Gewerkschaftsbundes wird von namibischen Zeitungen kommentiert, z.B. vom „Namibian“, der Folgsamkeit gegenüber dem namibischen Staatspräsidenten vermutet. Der Präsident hatte kürzlich gegen das Grundeinkommen Stellung bezogen (wir berichteten). Auch die Allgemeine Zeitung Windhoek vermutet einen direkten Zusammenhang und kritisiert die Nähe der NUNW zur Regierungspartei SWAPO.

Zu dem Aufruf, eine Expertenkommission zur Prüfung der Angelegenheit einzuberufen (wir berichteten), ist bisher kein Echo bekannt geworden.

Die bisherige Arbeit an dem Pilotprojekt Otjivero kann einstweilen mit einem gekürzten Einkommensbetrag fortgesetzt werden, voraussichtlich aber nur bis Ende 2011, so ein Bericht der „Allgemeinen Zeitung Windhoek“. Dann werden die Mittel der überwiegend kirchlichen Geldgeber aufgebraucht sein.