Netzwerk Grundeinkommen

Ort: Umweltzentrum Dresden, Schützengasse 16-18, Dresden
Zeit: 19. Juni 2010

Anwesend: Reimund Acker, Ronald Blaschke, Jan Heider, Martina Steinheuer, Theo Wonneberger
Entschuldigt: Dagmar Paternoga, Dorothee Schulte-Basta, Christoph Schlee, Birgit Zenker
Gäste: 2, ab Mittag 3

Leitung: Ronald Blaschke
Protokoll: Jan Heider

Beginn: 11.00 h
Ende: 18.00 h

Tagesordnung
Die Tagesordnung wird in folgender Form beschlossen:

1. Arbeitsfähigkeit des NWR
2. Geschäftsordnung (BV4) (TOP wurde vorgezogen)
3. Buchhaltung und Spendenbescheinigungen
4. Arbeitsaufträge für BIEN-Kongress
5. BIEN-Newsletter
6. MV-Planung (BV1)
7. Mitgliedschaft im „Forum Menschenrechte“ (BV3)
8. Runder Tisch Grundeinkommen DE
9. EU-Unterschriftenaktion zum Grundeinkommen
10. Materialpaket
11. Parlamentarischer Abend
12. Woche des Grundeinkommens (WdG) (BV2)
13. Fördermittel
14. Sonstiges
    
    

TOP 1 – Arbeitsfähigkeit des NWR

Es erfolgt eine offene Aussprache über die Gründe des faktischen Rückzugs einiger NWR-Mitglieder aus der Arbeit des NWR, durch die die weitere Arbeitsfähigkeit des NWR gefährdet erscheint. Es wird die Erwartung geäußert, dass derart gravierende Schwankungen des Arbeitseinsatz den KollegInnen im NWR zumindest angekündigt, begründet und in ihrem Ausmaß beschrieben werden sollten; es müsse klar sein, welche Aufgaben von den Verantwortlichen noch wahrgenommen würden und welche nicht. Für den im Herbst neu zu wählenden NWR sollten klare Anforderungen hinsichtlich des erforderlichen Zeitaufwands und der Aufgaben des NWR formuliert werden, um Fehleinschätzungen der KandidatInnen vorzubeugen.

Aktion Ronald (AG MV): Bis zur nächsten TK eine Aufgabenbeschreibung für den NWR formulieren.

Aktion Reimund: Bis zur nächsten TK Website für Kandidatenvorstellung vorbereiten.

Aktion Ronald (AG MV): Bis zur übernächsten TK Aufruf zur NWR-Kandidatur samt NWR-Aufgabenbeschreibung auf der Website veröffentlichen.

Aktion Reimund: Bis zur übernächsten TK Aufruf zur NWR-Kandidatur an alle Mitglieder vermailen.

Aktion Reimund: Bis kommenden Mittwoch 2 fehlende Protokolle an Martina schicken.

Aktion Martina: Bis zum kommenden WE 2 fehlende Protokolle auf der Website veröffentlichen.

TOP 2 – Geschäftsordnung

Beschluss: Die vorgeschlagene GO wird mit folgenden Änderungen angenommen:

• Seite 1 Zeile 15: Die Überschrift wird in „Verschiebung von TOPs“ geändert.
• Seite 1 Zeile 20: Der Satz wird geändert in „Vorratsvoten sind nicht möglich.“
• Seite 3 Zeile 2: Die Überschrift wird in „Beschlussfähigkeit“ geändert.
• Seite 3 Zeile 4: Der Satz wird geändert in „Der NWR ist beschlussfähig, wenn und solange mindestens 50% seiner Mitglieder daran teilnehmen.“
• Seite 4 Zeile 32: „i.d.R.“ wird gestrichen.
• Seite 6 Zeile 15: „Ablauf des darauffolgenden Werktags“ wird geändert in „3 Tagen“.
• Seite 6 Zeile 16: „werktäglich“ wird geändert in „regelmäßig“.

Beschluss: Die GO mit den beschlossenen Änderungen tritt sofort in Kraft.

Beschluss: Im Aufruf zur NWR-Kandidatur (s. TOP 2) wird auf die GO hingewiesen.

Aktion Reimund: Den TOP „Einsetzung einer Geschäftsführung“ auf die TO der nächsten TK setzen.

TOP 3 – Buchhaltung und Spendenbescheinigungen

Der NWR dankt Robert, Reimund und Martina für die Ausstellung der Spendenbescheinigungen 2009.

Beschluss: Dankschreiben und Spendenbescheinigungen werden jeweils bis Ende März des Folgejahres versandt.

Beschluss: Der NWR sucht eine Hilfskraft für die Buchhaltung. Die Aufgaben umfassen u.a. Ausstellung und Versand von Spendenbescheinigungen, Einrichten von Einzugsermächtigungen, Buchführung, Mahnwesen, halbjährliche Berichte und Mitgliederverwaltung des Netzwerks. Die zu verwendende Software ist Admidio (Mitgliederverwaltung) und das GLS-Programm für Einziehungsaufträge.

Aktion Reimund: Bis zur nächsten TK die Anzahl von Buchungen pro Monat bei Susanne Sölken erfragen.

Aktion Theo: Bis zur nächsten TK weitere Aufgaben für Buchhaltung sammeln und Ausschreibung formulieren.

Aktion Jan: Mit Theo bis zur übernächsten TK Angebote von Firmen für Vereinsbuchhaltung einholen.

Aktion Reimund: Bis zur übernächsten TK Ausschreibung für Buchhaltung an die Mitglieder versenden und auf der Website veröffentlichen.

TOP 4 – Arbeitsaufträge für BIEN-Kongress

Beschluss: Die Delegierten des NWR für den BIEN-Kongress Ende Juni in Sao Paulo erhalten folgende Arbeitsaufträge:

• Bewerbung für die Ausrichtung des BIEN-Kongresses 2012 in München
• Darstellung der BGE-Diskussion in Deutschland auf dem Kongress
• Einblick in die BGE-Diskussion in Lateinamerika (wer diskutiert wie über das BGE)
• Vernetzung mit Personen und Organisationen
• Papers und Präsentationsfolien für die Website bereitstellen

Aktion Dorothee: Täglich aussagekräftige Kurzberichte von der Reise an Reimund und Ronald schicken.

Beschluss zum Videoclip zur Bewerbung um BIEN 2012:

• Der NWR billigt den Videoclip und dankt Christoph vielmals für die Erstellung.
• Aus grundsätzlichen Gründen wird dem Antrag auf Zahlung eines Honorars nicht entsprochen.

Aktion Christoph: Bis zum Kongress noch folgendes an dem Videoclip ändern:

• Das Bild mit dem Skifahrer durch ein anderes ersetzen
• Die Schrift unter die Bilder setzen
• Klar unterscheiden zwischen dem eigentlichen Kongress (wissenschaftlich) und dem Rahmenprogramm
• Deutlich machen, dass wir das Thema „Nachhaltigkeit“ nicht zusätzlich sondern als alternativen Themenschwerpunkt vorschlagen

Aktion Ronald: Mit Reimund die im Videoclip zu ändernden Sätze identifizieren und an Christoph schicken.

Aktion Reimund: Am Dienstag Dorothee anrufen und klären, ob sie fliegt oder ob er einspringen muss.

TOP 5 – BIEN-Newsletter

Beschluss: Dorothee ist verantwortlich für die Zulieferung von Informationen für den BIEN-Newsletter und den rechtzeitigen Abruf von Informationen dazu aus NWR und Redaktion.

TOP 6 – MV-Planung

Beschluss: BV1 wird unverändert angenommen.

Beschluss: Die korrigierte Wahlordnung wird mit der endgültigen Einladung zur MV verschickt.

Aktion Reimund: Bis zur nächsten TK die Wahlordnung korrigieren.

TOP 7 – Mitgliedschaft im „Forum Menschenrechte“

BV3 wurde diskutiert. Die an einer Mitgliedschaft im Forum Menschenrechte Interessierten werden gebeten, auf Basis der BV3 einen Antrag zur MV einzureichen.

TOP 8 – Runder Tisch Grundeinkommen DE

Derzeit haben sich VertreterInnen von 9 Organisationen zum Runden Tisch am 9.7. angemeldet.

Aktion Ronald: Bis zur nächsten TK in einer weiteren Mail an die eingeladenen um Rückmeldungen bitten.

Beschluss: Dagmar, Dorothee und Ronald nehmen als VertreterInnen des NWR am Runden Tisch am 9.7. teil. Die Reisekosten werden übernommen.

Aktion Dagmar: Bis 1.7. mit Reimund, Theo und evtl. Robert einen Aufruf erstellen zu 1) Diffamierung Arbeitsloser, 2) Sozialkürzungen, 3) Kindergrundeinkommen, 4) Krise, 5) Sachleistungen und 6) Grundeinkommen.

TOP 9 – EU-Unterschriftenaktion zum Grundeinkommen

Die Aktion wurde am 17.6. gestartet. Es nehmen bisher Organisationen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz teil, mit weiteren Organisationen in anderen Ländern finden Gespräche über die Teilnahme statt. Es gibt noch technische Probleme, vor allem bei der Kombination von Mitgliedern und Unterstützern, die aber in den nächsten Tagen behoben werden sollen.

TOP 10 – Materialpaket

Aktion Jan (AK Materialpaket): Bis zur nächsten TK eine BV zum Materialpaket vorlegen.

TOP 11 – Parlamentarischer Abend

Aktion Ronald: Bis zur übernächsten TK eine BV zum Parlamentarischen Abend vorlegen.

Aktion Ronald: Bis zur übernächsten TK mit Susanne Wiest telefonieren, um mögliche Alternativveranstaltungen zu sondieren, falls keine Anhörung zu ihrer BGE-Petition stattfindet.

TOP 12 – Woche des Grundeinkommens

Theo legt das Amt des WdG-Beauftragten aus Zeitgründen nieder.

Beschluss: Reimund ist neuer WdG-Beauftragter.

Beschluss: BV2 wird unverändert angenommen.

Aktion Ronald: Den WdG-Aufruf vom Runden Tisch am 9.7. abstimmen lassen.

Aktion Reimund: Den abgestimmten WdG-Aufruf bis 10.7. auf der WdG-Website veröffentlichen.

TOP 13 – Fördermittel

Aktion Theo: Bis zur nächsten TK Fördermöglichkeiten sondieren, z.B: für den BIEN-Kongress 2012.

Aktion Martina: Bis zur nächsten TK den Stand der Dinge bezüglich aktuell laufender Spendenanträge bei Birgit telefonisch erfragen.

Sonstiges

Beschluss: Die TK am kommenden Montag fällt aus. Die nächste TK findet am 5.7. statt.

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Beschlussvorlagen

BV 1 (Ronald)
VA in Hamburg

BV 2 (Ronald)
Aufruf WdG

BV 3 (Jan)
Forum Menschenrechte

BV 4 (Reimund)
Geschäftsordnung