Protokoll Telefonkonferenz Netzwerkrat 22. Juni 2009

von 19.30 Uhr bis 20.35 Uhr

anwesend: Reimund Acker, Ronald Blaschke, Jan Heider, Dagmar Paternoga, Dorothee Schulte-Basta, Theophil Wonneberger, Birgit Zenker
entschuldigt: Johannes Ponader, Martina Steinheuer
unentschuldigt: Christoph Schlee

1. Regeln für die AG Presse wurden wegen unterschiedlicher Position nicht beschlossen, vertagt auf die Tagung des NetzwerkRates in München am 04.07.2009.
2. Dorothee vermailte vor TK die Information zum Kontostand (Hauptkonto)
   Reimund hatte kein neuen Information bzgl. Finanzstand Herzogenrath.

3. Die Kostenübernahme für die Homepage www.woche-des-grundeinkommens.eu wurde gemäß der Beschlussvorlage von Martina beschlossen, mit folgenden Zusätzen: a) Die Rechnungen von Marco Vanselow und Frau Burmester gehen an den Verein zur Förderung des bedingungslosen Grundeinkommens e. V., dem Inhaber der Domain und der homepage, b) Martina wird gebeten, diese Inhaberschaft für Domain und für Homepage im Impressum analog der Homepage www.grundeinkommen.de kenntlich zu machen, c) Martina wird gebeten, im Impressum kenntlich zu machen, dass sie für Inhalt und Redaktion verantwortlich ist.
4. Die TOPs der NetzwerkRatTagung am 04.07.2009 in München wurden beschlossen.
   Tischvorlagen zu den TOPs sind bis 01.07.2009 Dorothee zu übermitteln, sonst erfolgt keine Behandlung des TOPs.

5. Sachstandsinformationen zu den Homepages www.grundeinkommen.de und grundeinkommen.info erfolgen in München zu dem jeweiligen TOPs.
6. Das Resümee der PolitikerInnen-Treffen (Staatssekretär Hermann Binkert, Wolfgang Strengmann-Kuhn, Katja Kipping) fiel positiv aus – es diente der Verständigung über Positionen, dem Austausch über nächste Vorhaben und dem gegenseitigen Kennenlernen. Protokolle über diese Treffen liegen vor.
7. Der NWR will eine Aktion „Grundeinkommen ist wählbar“. Reimund wird gebeten, die entsprechende Domain umgehend zu sichern. Die AG Redaktion wird gebeten innerhalb von 10 Tagen ein Konzept der technische Umsetzung der Einbindung der Domain in die Seite www.grundeinkommen.de vorzulegen. Dorothee ist inhaltlich für die Domain und für die Einstellung der ihr übermittelten Angaben über die GE-befürwortenden Bundestags-KandidatInnen zuständig und übernimmt den Kontakt zu den zuständigen Stellen. Es muss eindeutig klar gestellt werden, dass wir für die Richtigkeit der Angaben der GE-befürwortenden BundestagskandidatInnen keine Gewähr übernehmen, es ist ein Link auf unsere Kriterien zu setzen (evtl. auch auf Ronalds Synopse).
8. Für den Logowettbewerb wird beschlossen, der Logo-AG die Entscheidung zu überlassen, bei Bedarf kurzfristig den Einsendeschluss für den Logowettbewerb zu verschieben. Spätestens bis zur Netzwerk-MV in Frankfurt/Main muss der gesamte Logo-Prozess abgeschlossen sein.
9. Das Münchner internationale Treffen wurde von Reimund und Ronald kurz resümiert. Das Protokoll dieses Treffens wird dem NetzwerkRat noch diese Woche vorgelegt. Einige Fragen werden auch Gegenstand des TOPs „Bündnisfragen“ in München sein.

Protokollant: Ronald Blaschke