Mitgliederversammlung am 30./31.10.2010 in Hamburg: Tagesordnung, Anträge
Liebe Mitglieder des Netzwerks Grundeinkommen,
liebe Freundinnen und Freunde der Grundeinkommensidee,
wie bereits angekündigt, findet am kommenden Samstag und Sonntag in Hamburg die diesjährige Mitgliederversammlung (MV) des Netzwerks statt, zu der ich Sie im Namen des Netzwerkrats (NWR) nochmals herzlich einladen möchte:
| Zeit: | Samstag 30. Oktober 2010 von 12:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Sonntag 31. Oktober 2010 von 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr |
| Ort: | Kulturzentrum Kölibri, Hein-Köllisch-Platz 11+12, 20359 Hamburg |
Unter Berücksichtigung der bisher eingegangenen Anträge schlagen wir folgende Tagesordnung vor:
Samstag 12:00 – 18:00 Uhr:
- Rechenschafts- und Finanzbericht des NWR
- Aussprache/Reflexion zu TOP1
Pause 14:30 – 14:45 Uhr - BGE-Demo und Grundeinkommensfest (Antrag 1)
- Durchführung von Online-Meinungsbildern (Antrag 3)
- Ziele und Selbstverständnis des Netzwerks
Pause 16:30 – 16:45 Uhr - Mitgliedschaft und Mitarbeit im Forum Menschenrechte (Antrag 5)
- Einschränkung des passiven Wahlrechts für den NWR (Antrag 4)
- Stärkung der Rolle von AGs im Verhältnis zum NWR (Antrag 2)
- Geschäftsführung und Vergütung (Antrag 6)
- Terminierung künftiger MVs (Antrag 7)
Sonntag 10:00 – 13:00 Uhr:
- BIEN-Kongress 2012
- Pressearbeit
- Festlegung der Aufgaben des NWR für die nächsten 2 Jahre
- Vorstellung und Befragung der KandidatInnen
Pause 12:00 – 12:15 Uhr - Wahl des NWR
- Sonstiges
Auch zu der bereits angekündigten gemeinsamen Veranstaltung des deutschen und des Hamburger Netzwerks Grundeinkommen am Vorabend der MV laden wir Sie herzlich ein:
Das Grundeinkommen – internationale Debatte und Problematik von Pilotprojekten
Diskussion mit Werner Rätz, Attac AG Genug für Alle,
und Christoph Schlee, Ratsmitglied des Netzwerks Grundeinkommen.
| Zeit: | Freitag 29. Oktober 2010 um 19.00 Uhr |
| Ort: | Museum für Hamburgische Geschichte, Holstenwall 24, 20355 Hamburg |
Moderation: Dorothee Schulte-Basta und Ronald Blaschke, Ratsmitglieder des Netzwerks Grundeinkommen
Mit freundlichen Grüßen
Reimund Acker
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2 Kommentare
Bei der Mitgliederversammlung wurde gegen die Statuten verstoßen.
Dort steht, Abstimmungen werden mit einfachen Mehrheiten durchgeführt, dann kann man nicht vor jeder Abstimmung, das Verfahren ändern, so geschehen bei der Abstimmung zum Filmen der Veranstaltung.
Zudem ist es fraglich, ob eine Mitgliederversammlung mit ca. 50 Teilnehmer_innen Beschlüsse fassen kann.
Eigentlich ein Unding, denn dies verleitet zu Manipulationen.
Entweder müßte es Delegierte geben oder eine Möglichkeit der online Wahl zumindest einer Briefwahl.
Gruss
Günter Schwarz
Anmerkung der Redaktion: Die MV hatte beschlossen, das (unangemeldete) Filmen der Veranstaltung nur zuzulassen, wenn keiner der Anwesenden dies ablehnte. Die anschließende Abfrage, ob Ablehnungen vorlägen, war keine Abstimmung. Dieses Vorgehen diente dem Schutz von Persönlichkeitsrechten der Anwesenden.
Die Darstellung der Redaktion ist so nicht richtig.
Erst mit einiger Verspätung wurde kritisiert, dass jemand die Veranstaltung filmen wollte, ohne vorher zu fragen. Die Kamera richtete sich lediglich auf das Podium.
Daraufhin wurde eine Abstimmung herbeigeführt, nach der das Filmen untersagt werden sollte, wenn nur eine Stimme dagegen ist.
Dagegen gab es Protest und eine Diskussion. Dabei wurde u. a. behauptet, es handle sich um keine öffentliche Veranstaltung, obwohl laut Statuten das Netzwerk öffentlich tagt.
Daraufhin wurde eine nochmalige Abstimmung herbeigeführt, ob es ausreicht, wenn nur eine Stimme dagegen ist; dafür gab es eine Mehrheit.
Danach wurde erneut abgestimmt, ob jemand dagegen ist. 5 Personen stimmt gegen das Filmen, deshalb wurde das Filmen untersagt.
Richtig ist, dass Persönlichkeitrechte gewahrt werden müssen. Da das Netzwerk aber nichts zu verbergen haben sollte, wäre es ein Leichtes gewesen, wenn sich die Gegner des Filmens hinter der Kamera positioniert hätten, um ihre Persönlichkeitsrechte zu wahren.
Die Motivation schien eine andere zu sein, da jemand von global change filmen wollte und dies einigen Wenigen nicht passte, die auch dagegen stimmten, zu der Demo am 6.11. in Berlin aufzurufen.