Mehr als 2 Millionen Stimmen fürs Grundeinkommen
Eine Wahlanalyse des Netzwerks Grundeinkommen, 29.09.2009
151 Listen- und Direktkandidierende in 110 Wahlkreisen führt das Netzwerk Grundeinkommen auf der Homepage www.grundeinkommen-ist-waehlbar.de. Unter ihnen sind neben 34 parteifreien Kandidierenden 117 Kandidatinnen und Kandidaten aller im Bundestag vertretenen Parteien außer der FDP. Sie alle erhielten bei der Bundestagswahl am vergangenen Sonntag insgesamt 2.133.083 Stimmen.
Das Grundeinkommen auf dem Weg von der Utopie zur konkreten politischen Alternative. 11 Kandidatinnen und Kandidaten, die für ein Grundeinkommen eintreten, konnten ein Direktmandat erringen, darunter 8 von der CDU, 2 der Partei DIE LINKE und ein Kandidat der Partei Bündnis 90/Die Grünen. 19 Grundeinkommensbefürwortende konnten über die jeweiligen Landeslisten in den neuen Bundestag einziehen: 14 Kandidatinnen und Kandidaten der Grünen, 3 der Partei DIE LINKE, ein Kandidat der CDU und eine Kandidatin der SPD
„Das Ergebnis ist gut für die Demokratie und fordert die politischen Mandatsträger dazu auf, die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens in der nächsten Legislaturperiode in konkrete Politik umzusetzen. Eine wachsende Zahl von Menschen wünscht sich eine wirkliche politische Alternative“, interpretiert Dorothee Schulte-Basta vom Netzwerk Grundeinkommen das Wahlergebnis, „aber die Zahlen weisen über den politischen Kontext hinaus auch auf ein immer stärker werdendes Interesse am Thema in der Bevölkerung.“ Es sei wichtig, die Idee des Grundeinkommens in allen gesellschaftlichen Teilbereichen als Alternative zu etablieren. „Nur so kann aus einem visionären Thema eine nachhaltige Bürgerbewegung werden. Mit dem Komponisten Anton Bruckner gesprochen: Wer hohe Türme bauen will, muss lange beim Fundament verbleiben.“ so Schulte-Basta.
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5 Kommentare
Obgleich ich darüber enttäuscht bin, dass dieses Land wieder schwarz-gelb regiert werden wird, hege ich die vage Hoffnung, dass die FDP es mit ihrem \"liberalen Bürgergeld\" ernst meint!
Sollte davon nichts im Koalitionsvertrag stehen, darf man die FDP zukünftig als Wortbruch-Partei bezeichnen! Denn tatsächlich ist dieses liberale Bürgergeld das sozialpolitische Feigenblatt der FDP, OHNE dieses wird sie sich selber wieder als Partei der Besserverdienenden bloßstellen!
PS: Wo kann man erfahren, wie viele Stimmen die einzelnen unabhängigen Kandidaten errungen haben?
Ich würde mich freuen, wenn von diesen vielen Wählern noch ein paar für die Online-Petition \"Abschaffung der Hartz-IV Sanktionen\" stimmen würden. Aus meiner Sicht wäre das ein wichtiger kleiner Baustein.
Endlich gibt es zum ersten Mal eine konkrete Zahl bezüglich der BGE-Befürworter in Deutschland, anhand derer man grob abschätzen kann, wie groß unser Potential ist. Das Gesamtpotential muss weit über den 2,1 Mio liegen, da eine viel größere Anzahl an Befürwortern des BGE in der obigen Zahl nicht enthalten sein kann, weil sich in deren Wahlkreis kein BGE-befürwortender Kandidat zur Wahl stellte. Selbst wenn es unter den 2,1 Mio Wähler gibt, die \"ihren\" Direktkandidaten nicht wegen der Befürwortung des BGE, sondern aus anderen Gründen gewählt haben, kann man getrost davon ausgehen, dass die Zahl der BGE-Befürworter in unserem Lande insgesamt weit über 2,1 Mio liegt.
Das zeigt, dass sich unser aller Einsatz innerhalb der letzten 12 Monate, und besonders während der gerade abgelaufenen Woche des BGE, gelohnt hat. Das bestärkt mich in meinem Engagement für das BGE, dass ich weiter neugierig machen, informieren, aufklären, den Bazillus übertragen, die Idee verbreiten, mir den Kopf immer wieder aufs Neue einrennen und mir die sich stets wiederholenden Gegenargumente geduldig anhören werde, bis das BGE seinen Einzug in den Reichstag und also ins Parlament genommen haben wird. Freunde, lasst Euch sagen, jetzt beginnt die heiße Phase. \"Pack mer\'s\"!!
Dem euphorischen Kommentar von Hartmut Keller muss ich leider insofern widersprechen, als er Ursache und Wirkung verwechselt:
Nicht in der Bevölkerung, sondern in der Politik ist die Grundeinkommens-Idee stark verbreitet, stärker vielleicht, als es vielen von uns bewusst ist!
Die hohe Zahl an \"Stimmen fürs Grundeinkommen\" basiert darauf, dass es besonders bei Grünen und Linken zahlreiche Kandidaten gab, die sich fürs Grundeinkommen einsetzen, und die wenigen CDU-Kandidaten, die sich für das Althaus-Modell einsetzen, haben besonders viele Erststimmen geholt!
Für die allermeisten dieser Grünen- Linken- und CDU-Erststimmen dürfte das Thema Grundeinkommen gar keine Rolle gespielt haben.
Eine echt Messlatte sind die unabhängigen Kandidaten, die sich fürs Grundeinkommen aussprachen: diese haben zwischen 0,3 und 1,2 Prozent geholt - ich sammele die Ergebnisse zurzeit hier (bin noch nicht fertig damit): http://bge-forum.de/viewtopic.php?f=61&t=972&sid=f2214459bd7f4a3d3a05650cee62fb98
Das soll aber auch nicht heißen, dass nur so wenige Menschen das Grundeinkommen befürworten! Denn selbstverständlich wird nicht jeder BGE-Befürworter seine Wahlentscheidung überhaupt von dieser Frage abhängig gemacht haben.
Und die meisten Menschen haben sich einfach noch nie ernsthaft mit dem Thema beschäftigt.
Das wichtigste ist daher, dass wir alle in unserem persönlichen Umfeld dafür werben - weniger mit eigenen Argumenten, sondern vor allem mit Hinweis auf die kompetenten Webseiten im Internet, denn die besten Argumente sind dort für jeden zugänglich! Die Menschen müssen nur dazu ermuntert werden auch hinzuschauen.
Was ich hier vermisse, ist eine Nennung der Piratenpartei. Wenn ich das bei Eurer Suche eingebe, erhalte ich genau \"einen\" Treffer. Wenn ich nur \"Piraten\" eingebe, erhalte ich \"zwei\" Treffer. Da frage ich mich: Habt Ihr uns Piraten überhaupt auf dem Schirm? Natürlich ist es für mich als Befürworter eines BGE ermutigend, zu sehen, dass es nach eurer Rechnung über 2,1 Mio. weitere Befürworter geben soll. Und in einem der gefundenen Artikel lese ich auch, dass es die bei den Piraten geben soll. Nur stellt Ihr leider keinen Zusammenhang her, was schade ist. Das tut Ihr aber zu unabhängigen Direktkandidaten, CDU, Grünen und Linken. Als Pirat finde ich mich hier also nicht unbedingt wieder. Und das, wo es zumindest bei den Berliner Piraten aber, wie ich aus eigenem Ermessen glaube, auch weit darüber hinaus ein großes Interesse am Thema gibt.
Natürlich stehen wir hier als 3 Jahre junge Partei noch ziemlich am Anfang und längst nicht jeder unserer WählerInnen hat sich vermutlich bisher mit dem BGE auseinandergesetzt. Ich glaube aber, dass wir mit unserer knapp 1 Mio. Wähler das Projekt BGE in Zukunft mit voranbringen werden. Und ich wage sogar die Prognose: Vermutlich mehr und stärker und euphorischer als die meisten anderen oben genannten. Die unabhängigen Direktkandidaten (als klassische \"Ein Themen-Partei\", was uns Piraten immer vorgeworfen wird) mal ausgenommen. Da könnt Ihr als Netzwerk natürlich schon stolz drauf sein aber mit uns solltet Ihr in Zukunft auch rechnen.