Netzwerk Grundeinkommen

Berlin: Eine alte Initiative ist neu dabei. Wir sind nun offiziell eine Regionalinitiative des Netzwerks und heißen:
Grundeinkommen Berlin. bedingungslos. existenzsichernd.

Eher zufällig fiel uns auf, daß unsere Berliner Gruppe noch gar nicht offiziell Mitglied im Netzwerk war. Und noch schlimmer: Wir hatten gar keine gemeinsame Position zu wichtigen Fragen des Grundeinkommens. Das konnte nur daran liegen, daß wir mit der Vielfalt der Meinungen bisher gut zurecht kamen. Und unsere Teilnehmer sind so bunt und verschieden wie die Stadtteile, aus denen sie kommen.

Um aber auch gemeinsam die Idee des Grundeinkommens nach außen tragen zu können, fassten wir den Entschluß, Demokratie zu wagen und als Gruppe eine Selbstbestimmung vorzunehmen. Das Ergebnis war ein Bekenntnis zu den vier bekannten Kriterien des Netzwerks. Darüber hinaus schien es uns wichtig, insbesondere die Kriterien 1 und 3 für uns ein wenig zu konkretisieren bzw. durch zwei weitere Aspekte zu ergänzen. Es ist nämlich zu befürchten, daß die nationale Einführung des BGE zu einem Ausschluß all derer führt, die heute schon von Sozialleistungen ausgeschlossen sind und dann auch kein BGE bekommen würden. Ein BGE wird, zumindest in der Anfangs- und Übergangsphase, nicht hoch genug sein, um Arbeit gegen Hungerlöhne zu verhindern. Die Exkludierten blieben dabei auf der Strecke, weil sie ohne BGE die selben niedrigen Löhne bekämen. Deshalb muß das BGE auch wirklich für alle da sein. Wie sehen ein nationales BGE nur als Notlösung bzw. Übergangssituation hin zu einem universellen, d.h. weltweiten BGE. Und es muß faktisch für alle existenzsichernd sein, also gegebenenfalls begleitet durch Maßnahmen wie einen Mindestlohn oder Regelungen für bestimmte benachteiligte Menschengruppen, wie etwa Flüchtlinge oder Arbeitsmigranten.

Einladung zum Mitmachen

Wir begreifen uns als eine Diskussionsgruppe über das BGE, aber auch als Aktionsgruppe für das BGE. Jeder kann zur Gruppe kommen, auch wer nicht Mitglied im Netzwerk ist. Diskussionen werden offen geführt. Jede Meinung ist erlaubt, auch solche gegen ein BGE. Die besprochenen Themen dürfen sehr breit sein, müssen aber etwas mit dem BGE zu tun haben. Gruppenmeinungen werden als solche gekennzeichnet. Zu regelmäßig interessanten Themen und spannenden Diskussionen treffen wir uns jeden dritten Dienstag im Monat um 18.00 Uhr in den Räumen der SfE im Mehringhof, Theateraufgang, 3. OG rechts, Gneisenaustr. 2a, 10961 Berlin.

Kontaktperson ist Robert Ulmer
Telefon: 030-455 87 33
E-Mail: robert.ulmer@gmx.de

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