Telefonkonferenz des Netzwerkrats vom 26. Juli 2010

Teilnehmende: Reimund Acker, Ronald Blaschke, Christoph Schlee, Dorothee Schulte-Basta, Theophil Wonneberger
Entschuldigt: Jan Heider, Dagmar Paternoga, Martina Steinheuer
Unentschuldigt: Birgit Zenker

Protokoll: Theophil Wonneberger

Beginn: 19:30 Uhr
Ende: 20:45 Uhr

Tagesordnung:

1. Festlegung der endgültigen TO
2. Bestätigung des Protokolls vom 5.7.10
3. Bestätigung des Protokolls vom 25.5.10
4. Bestätigung des Protokolls vom 6./7.3.10
5. Finanzstatus (Theo)
6. Status laufender Aktionen
7. Materialpaket
8. Buchhaltung
9. Internationales Treffen in Bozen (BV1)
10. Einsetzung einer Geschäftsführung
11. Aufgabenliste für geschäftsführende NWR-Mitglieder
12. Aufgabenbeschreibung NWR (BV2)
13. GE-Modelle
14. Parlamentarischer Abend – Sachstand (Ronald)
15. Bericht vom 13. BIEN-Kongress (Dorothee)
16. Beschlusslage zum 14 BIEN-Kongress (Dorothee)
17. Konstituierung einer Vorbereitungs-AG 14. BIEN-Kongress und Festlegung erster Aufgaben
18. Bericht vom Nationalen Runden Tisch (Ronald)
19. Woche des Grundeinkommens – Sachstand (Reimund)
20. Arbeitsfähigkeit Presse-AG (Ronald)
21. Sonstiges
• Kontaktperson bis 2.8.: Reimund
• Nächste TK: 2.8.

TOP 1
Die Tagesordnung wird wie vorgeschlagen angenommen.

TOP 2
Das Protokoll vom 05.07.2010 wird bestätigt.

TOP 3
Das Protokoll vom 25.05.2010 wird bestätigt.

TOP 4
Das Protokoll vom 06./07.03.2010 wird bestätigt.

TOP 5
Finanzstatus liegt nicht vor.

TOP 6
Vorbereitung NWR-Sitzung am 11./12.09.2010 in Berlin:
Aktion Theo (mit Jan, Dorothee): Raumfrage klären und TO vorschlagen.

TOP 7
wird auf nächste TK vertagt.
Aktion Jan: Schnellstens BV mit konkreten Angeboten vorlegen.
Aktion Reimund: Mit Jan Fragen zum Corporate Design klären.

TOP 8

• Aufgabenbeschreibung für Buchhaltung und Buchungszahlen liegen vor.
• Favorisiert wird die folgende Aufgabenbeschreibung (gem. Alternative 3a der intern verteilten Beschreibung):
  • Buchführung (ca. 160 Buchungen pro Monat)
  • Daueraufträge einrichten, kontrollieren, ändern, löschen
  • Bankeinzüge einrichten, kontrollieren, ändern, löschen
  • Fristgerechte Zahlung von Mitgliedsbeiträgen kontrollieren
  • Rücklastschriften bearbeiten, Mitgliederverwaltung informieren
  • Input: Belege, Kontoauszüge, Mitgliederdaten, TANs
  • Output: E/A-Rechnung, Monatsberichte, Jahresabschluss, Daueraufträge, Abbuchungsaufträge, Mahnungen, Fehlermeldungen
  • Geschätzter Aufwand: 5 Stunden pro Monat

Aktion Theo: Firmenangebote auf Basis dieser Aufgabenbeschreibung bis Ende des Monats einholen.
Aktion Reimund: Ausschreibung auf Basis dieser Aufgabenbeschreibung bis Ende des Monats auf der Website veröffentlichen.

TOP 9
Beschluss: BV1 wird angenommen.

TOP 10
wird auf NWR-Sitzung am 11./12.09.2010 in Berlin vertagt.

TOP 11
wird auf NWR-Sitzung am 11./12.09.2010 in Berlin vertagt.

TOP 12
Beschluss: BV2 wird angenommen.

TOP 13
wird auf nächste TK vertagt.

TOP 14
Bisher 4 der beschlossenen ReferentInnen angefragt, Van Parijs hat abgesagt. Diskussion um zu veröffentlichende Details und die Auswahl der einzuladenden Gäste: nur Parlamentarier (wie beschlossen) oder auch Repräsentanten der BGE-Bewegung.
Beschluss: Im veröffentlichten Protokoll wird

• der genaue Veranstaltungsort nicht genannt sondern lediglich vermerkt, dass er in der Nähe des Bundestages liegt
• darauf hingewiesen, dass die Veranstaltung nichtöffentlich und die Teilnahme nur auf Einladung möglich ist.

Aktion Ronald: Die beschlossenen TeilnehmerInnen (Franz Segbers, Sascha Liebermann, Birgit Zenker, Claus Offe) schriftlich einladen.

TOP 15
wird vertagt.

TOP 16
wird vertagt.

TOP 17
Beschluss:

• Die AG wird hiermit eingesetzt.
• Aufgabe der AG ist die Vorbereitung der Organisation des BIEN-Kongresses.
• In der AG sind bisher: Dorothee, Christoph, Reimund und Ronald.
• Ansprechpartnerin der AG ist Dorothee.

TOP 18
wird vertagt.

TOP 19
wird vertagt.

TOP 20
wird vertagt.

TOP 21

• Kontaktperson bis 2.8.: Reimund
• Nächste TK: 2.8.

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Beschlussvorlagen

BV1 (Ronald)
Der Netzwerkrat beschließt, dass für Dorothee, Reimund und Ronald die Reise- und Übernachtungskosten (max. 2 Übernachtungen pro Person) für das internationale Treffen in Bozen / Südtirol übernommen werden (voraussichtlich 14.10.2010).
Ziel des Treffens ist u. a. die Entwicklung der EU-Kampagne und die Vorbereitung München 2012.

BV2 (Ronald) Aufgabenbeschreibung Netzwerkrat Netzwerk Grundeinkommen

1. Grundsätzliches aus den Statuten:
   „III. Netzwerkrat (NWR)
   Der Netzwerkrat ist nach der Mitgliederversammlung höchstes Organ des Netzwerks. Er ist für alle Fragen zuständig, die nicht von der Mitgliederversammlung selbst entschieden werden und vertritt die Belange der Mitglieder zwischen den Mitgliederversammlungen.
   1. Der Netzwerkrat setzt sich aus bis zu zwölf Personen zusammen. Er soll geschlechter-, regional- und organisationsparitätisch zusammengesetzt sein.
   2. Der Netzwerkrat wird für zwei Jahre von der Mitgliederversammlung gewählt. Beim Ausscheiden von Mitgliedern des Netzwerkrats werden die freiwerdenden Plätze auf der nächsten Mitgliederversammlung durch eine Nachwahl besetzt.
   3. Der Netzwerkrat nimmt eine Aufgabenverteilung zwischen seinen Mitgliedern vor, die er gegenüber den Mitgliedern des Netzwerks transparent zu machen hat.
   4. Der Netzwerkrat tagt öffentlich. Seine Sitzungen finden mindestens einmal pro Quartal statt. Die Termine legt er zu Jahresbeginn fest und gibt sie den Mitgliedern des Netzwerks innerhalb von zwei Wochen bekannt. Zwischen den Sitzungen kann der Netzwerkrat Beschlüsse per Telefonkonferenz oder im Umlaufverfahren fassen. Die Nichtöffentlichkeit eines TOPs darf nur beim Vorliegen zwingender Gründe unter Nennung dieser Gründe im öffentlichen Protokoll erfolgen und muss vom NWR im Konsens beschlossen werden. Die nichtöffentlich behandelten Punkte der Tagesordnung sind im öffentlichen Protokoll im Einzelnen zu benennen.
   5. Die Beschlüsse des Netzwerkrats werden den Mitgliedern innerhalb von zwei Wochen bekannt gemacht.“

2. Konkrete Aufgabenfelder des NWR: zwischen Dienstleister und höchstes Organ nach der MV
   Aufgabenfelder, die auch AGs des Netzwerkes übernehmen können, in denen auch Nichtmitglieder des Netzwerkrates wirken (siehe Statuten):
   • Sicherstellung Öffentlichkeitsarbeit, Website, Maillisten, Newsletter, MVs, Mitgliederverwaltung und -informationen sowie Finanzierung/Finanzakquise, Buchführung, Gemeinnützigkeit über den Verein
   • Kontakte zu Wissenschaft, Politik, NGOs, Verbänden, sozialen Bewegungen
   • Vernetzung von internationalen, nationalen und regionalen Akteuren zum BGE aus sozialen Bewegungen und NGOs, Organisationen, Wissenschaft und Parteien
   • Organisation von Veranstaltungen, Events, Aktionen, Publikationen
   • Beförderung und Organisation des wissenschaftlichen Austausches
3. Arbeitsinstrumente des Netzwerkrates
   • Geschäftsordnung
   • regelmäßige Telefonkonferenzen (14tägig)
   • 4 x im Jahr eine Tagung
   • Mailliste
   • Arbeitsgruppen
   • Beauftragte

4. Arbeitsaufwand
   ca. 10 bis 20 Stunden pro Woche pro Mitglied des NetzwerkRates, also 40 bis 80 Stunden pro Monat oder 480 bis 960 Stunden im Jahr!
5. Aufgabenliste für den NWR
   In der Liste Aufgaben des Netzwerkrats vom 15. Juli 2010 sind die in der bisherigen Arbeit des NWR aufgetretenen wiederkehrenden Aufgaben des NWR zusammengefasst.