Tagung des Netzwerkrats vom 25. und 26. Juni 2011 in Hamburg

Ergebnisprotokoll

Ort: Kulturladen St. Georg, Alexanderstraße 16, 20099 Hamburg
Zeit: 25./26.6.2011

Anwesend: Reimund Acker, Ronald Blaschke, Matthias Blöcher, Ralf Engelke, Alexander Janke, Stefan Ziller (ab TOP 6)
Entschuldigt: Jan Heider, Dorothee Schulte-Basta (per Skype bei TOP 2 zugeschaltet), Arfst Wagner
Gast: Axel Nürge (Samstag)

Protokoll: Ronald Blaschke

Tagesordnung:

1. Rechnungsprüfung
2. BIEN-Kongress und Rahmenprogramm
3. Woche des Grundeinkommens 2011
4. Spenden-Gütesiegel
5. Moderation der Mailinglisten
6. Redaktion und Webseite, Zuständigkeiten und Schnittstellen
7. Personalsituation im NWR
8. AGs
9. Facebook-Auftritt
10. Planungen für die nächste MV
11. Re-Evaluierung Konsensprinzip
12. GO / Regelung Umlaufbeschlüsse
13. Sonstiges
    

    Samstag 25.6.
    Beginn: 11:30 Uhr
    Ende: 19:00 Uhr

    TOP 1 – Rechnungsprüfung
    Vertagt auf Vereinssitzung.

    TOP 2 – BIEN-Kongress und Rahmenprogramm
    Beschluss: Die Einladung zum Aktionstreffen am 22.10.2011 wird per Newsletter vermailt.

    Beschluss: Der Netzwerkrat (NWR) bringt Vorschläge für das Aktionstreffen bezüglich eigener Aktionen ein.

    Aktion Dorothee: Bis zur Telefonkonferenz (TK) am 13.7. einen Vorschlag zu Aktionen mit Angaben zu Reisekosten für TeilnehmerInnen des NWR unterbreiten.

    Aktion Ralf: Bis zur TK am 13.7. einen Entwurf für einen Briefkopf zwecks Anschreiben für GeldgeberInnen in der AG BIEN 2012 bestätigen zu lassen.

    Aktion NWR: Kurt Haymann bei der Suche nach potenziellen GeldgeberInnen für den BIEN-Kongress durch Hinweise und Ideen unterstützen (siehe letzte Mail von Kurt an den NWR und an die AG BIEN 2012).

    Beschluss: Am 11.07.2011 hat ein Entwurf der mit der Erstellung des Corporate Designs des Netzwerks beauftragten Firma vorzuliegen. Unabhängig davon wird die Frage des Corporate Design für den Kongress auf der TK am 13.7. diskutiert.

    Aktion Reimund: Umgehend die mit der Erstellung des Corporate Designs des Netzwerks beauftragte Firma über den o.a. Beschluss informieren.

    Beschluss: Das Vortragsangebot von Karl Widerquist im Herbst 2011 wird über den nächsten Newsletter veröffentlicht.

    TOP 3 – Woche des Grundeinkommens 2011
    Aktion Ad-hoc-AG (Alex, Matthias, Reimund, Stefan): Bis 11.7.11 einen Vorschlag für die Einbindung des Links zu woche-des-grundeinkommens.eu vorlegen. Dieser wird auf der TK am 13.7. entschieden.

    Aktion Stefan: Eine Lösungsmöglichkeit vorschlagen, die sicher stellt, dass einmalige UnterstützerInnen des Woche des Grundeinkommens jedes Jahr erneut als UnterstützerInnen erscheinen. Dieser Vorschlag wird mit dem Redaktionsrat der Website der Woche des Grundeinkommens abgestimmt und durch den Redaktionsrat entschieden.

    TOP 4 – Spenden-Gütesiegel
    Matthias legt die Kriterien und Bedingungen zur Erlangung des DZI-Spenden-Siegels dar. Die Erlangung dieses Gütesiegels wäre mit umfangreichen Anforderungen verbunden und würde das Netzwerk jährlich ca. 500 Euro sowie eine einmalige Antragsgebühr von 1.000 Euro kosten.

    Aktion Jan und Reimund: Die Buchhaltungsfirma anfragen, welche konkreten Arbeiten und Aufwendungen für die Orientierung an den Kriterien des DZI-Spenden-Siegels erforderlich wären. Die Ergebnisse sollen spätesten zum 27.7.11 in der TK mitgeteilt werden.

    TOP 5 – Moderation der Mailinglisten
    Diskutiert wurde, dass das qualitative Niveau gehalten und die Nutzung der Mailinglisten erhöht werden soll.

    Beschlüsse:

    • Die Moderation der Listen wird beibehalten.
    • In die Netiquette-Regeln der Mailinglisten wird aufgenommen:
      • Es werden keine Mails freigeschaltet, die noch andere Adressaten als die jeweilige Netzwerkliste haben.
      • Es werden nur Mails freigeschaltet, die mit einem Klarnamen gekennzeichnet sind.
      • Es werden keine Mails freigeschaltet, die aus nichtöffentlicher Korrespondenz zitieren, ohne das eine Zustimmung des Zitierten dafür vorliegt.

Aktion Reimund: Bis zur TK am 13.7. die o. g. Netiquette-Änderungen auf der Website einarbeiten.

Aktion Matthias: Bis zur TK am 13.7. die ergänzten Netiquette-Regeln über die Mailinglisten versenden.

Aktion NWR: Die Netiquette-Regeln der Mailinglisten anschauen und Veränderungsbedarf mitteilen.

Beschluss: Der NWR, die Redaktion und die Mitgliedsinitiativen und -organisationen werden gebeten, die Debatten-Mailingliste verstärkt zur Veröffentlichung von Diskussionsbeiträgen zu nutzen.

Aktion Matthias: Zu rechtlichen Fragen bzgl. der Verantwortlichkeiten des Netzwerks für Inhalte von Mails der Mailinglisten des Netzwerks recherchieren.

TOP 6 – Redaktion und Webseite, Zuständigkeiten und Schnittstellen
Aktion Reimund: Eine Redaktionskonferenz einberufen, auf der eine Überarbeitung der Redaktionsregeln und Präzisierung der Zuständigkeiten vorgenommen wird.

TOP 7 – Personalsituation im NWR
Beschluss: Der NWR ruft zu Kandidaturen zur Wahl von neuen Mitgliedern des NWR auf der nächsten Mitgliederversammlung auf. Insbesondere sollen Frauen ermutigt werden zu kandidieren.

TOP 8 – AGs
Aktionen Ralf:

• Die AG Forum Menschenrechte aktivieren
• Beiträge zu Aufgabenbeschreibungen der AG erbitten
• Eine TK der AG organisieren

Aktion Reimund: Die Kommentarmoderation bitten, AutorInnen geeigneter Kommentare, die nicht veröffentlicht werden, auf die Debatten-Mailingliste zu verweisen.

Aktion AG Wissenschaftlicher Beirat: Schreiben von Mitgliedern des Netzwerks an den Wissenschaftlichen Beirat bearbeiten und ggf. an die Mailingliste Wissenschaft weiterleiten.

Aktion Alex: Themenpläne von Medien und für Grundsicherungen und Grundeinkommen zuständige Journalisten recherchieren, um für deren Medien-Vorhaben geeignete Beiratsmitglieder zu vermitteln.

Aktion Ralf und Stefan: Bis Ende Juli 2011 die Links auf der Wissenschafts-Beiratsliste aktualisieren.

Aktion Ralf und Stefan: Zur TK am 13.7. eine Beschlussvorlage für zu bestellende Materialien des Netzwerks Grundeinkommen vorlegen.

Sonntag 26.6.
Beginn: 10:00 Uhr
Ende: 12:00 Uhr

TOP 9 – Facebook-Auftritt
Beschlüsse:

• Für die Administration des Facebook-Auftritts des Netzwerks sind Alexander, Dorothee und Stefan verantwortlich.
• Der Auftritt wird über den nächsten Newsletter bekannt gemacht.
• Bis zur TK am 13.7. wird das Facebook-Icon auf die Website (neben RSS-Feed) auf grundeinkommen.de gesetzt.

Aktion Reimund: Frau Burmester bitten, bis 13.7. das Facebook-Icon mit Link auf grundeinkommen.de zu setzen.

TOP 10 – Planungen für die nächste MV
Beschlüsse:

• Die nächste MV findet am 24./25.3.2012 im Wolf-Ferrari-Haus (WFH) in Ottobrunn bei München statt.
• Grobplanung des MV-Ablaufs am Samstag 24.3.:
  • Beginn 12.00 Uhr
  • Bericht NWR zum Jahr 2011 (ohne BIEN-Thema) – 1,5 Stunden mit Rückfragen / Diskussion
  • Essenspause bis 14.30 Uhr
  • Begehung WFH
  • Vorstellung Kongress BIEN 2012 und Aktionstage – Diskussion und weitere Aufgabenverteilungen (Verantwortlich: NWR)
  • Anträge / Beschlussfassungen
  • Ende ca. 18.30 Uhr
• 19.00 Uhr öffentliches Forum (Vortrag und Diskussion)
  • Referent: Prof. Dr. Wolfgang Bonß, Universität der Bundeswehr München
  • Thema: Arbeitsbegriff und Grundeinkommen
  • ab 20.00 Uhr Diskussion
• Grobplanung des MV-Ablaufs am Sonntag 25.3:
  • Beginn 10.00 Uhr
  • Reflexion des Vortages, noch Übriges
  • 11.00 Uhr Beschlussfassungen – Wahl
  • 12.00 Uhr organisatorische Absprachen und Festlegungen
  • Ende 13.30 Uhr
• 13.30 bis ca. 16.00 Uhr öffentliche NWR-Tagung
• Kosten: Räume, Ref, RK/Ü NWR, Imbiss ca. 1.500 bis 2.000 Euro
• Aktionen (noch näher zu bestimmen):Organisation Räume/Technik/Hotelübersicht in Ottobrunn usw.: Initiative Grundeinkommen München und Amperland anfragen
  • Öffentlichkeitsarbeit für Forum mit Prof. Bonß: NWR (verantwortlich) in Kooperation mit Initiative Grundeinkommen München
  • Einladung Prof. Bonß: NWR
  • Einladung MV: NWR

TOP 11 – Re-Evaluierung Konsensprinzip
Beschluss: Das Konsensprinzip im NWR hat sich bewährt und wird beibehalten.

TOP 11 – GO / Regelung Umlaufbeschlüsse
Beschluss:

• Gestrichen wird in der Geschäftsordnung (GO) die Regelung, dass zuerst 3 Zustimmungen zu Eröffnung eines Umlaufverfahrens nötig sind.
• Stattdessen ist künftig für die Fassung eines Umlaufbeschlusses zusätzlich zur bisherigen Regelung die ausdrückliche Zustimmung von 4 NWR-Mitgliedern erforderlich.
• Die 48-Stunden-Frist für Umlaufbeschlüsse schließt nur Werktage ein.

Aktion Reimund: Bis zur TK am 13.7. die GO im Sinne des o.a. Beschlusses umarbeiten und vermailen.

TOP 12 – Sonstiges

• Namibia
  • Aktion Dorothee: Bis zur TK am 13.7. folgende Fragen klären:
    1. Gibt es den Text (Spenden) in deutscher Sprache?
    2. Bekommen SpenderInnen eine Spendenbescheinigung?
    3. Gibt es von SpendenentgegennehmerInnen eine Rückkopplung an SpenderInnen, dass das Geld in Namibia in Projekten ankommt?
• Text Über uns

  „Das Netzwerk Grundeinkommen wurde am 9.7.2004 gegründet. Dies ist in dieser Presseerklärung dokumentiert.
  Das Netzwerk Grundeinkommen versteht sich als ein Teil der internationalen und nationalen Grundeinkommensbewegung. Es vereint gesellschaftliches und politisches Engagement, zielgerichtete Aufklärungs- und Öffentlichkeitsarbeit sowie wissenschaftliche Diskussionen und Seriosität mit der Zielsetzung, das Grundeinkommen einzuführen.
  Prägend ist der Netzwerkcharakter sowohl als Organisationsmerkmal als auch als Anspruch hinsichtlich der Kooperation mit anderen sozialen Bewegungen,
  politischen und wissenschaftlichen Akteuren. Die Statuten des Netzwerks Grundeinkommen finden sich unten. Sie wurden auf der Mitgliederversammlung des Netzwerks am 12.12.2009 ergänzt und ersetzen den Text „Struktur des Netzwerks Grundeinkommen“ vom 12.12.2004, der hier als pdf nachzulesen ist. Die bis zum 12.12.2009 gültigen Statuten vom 13.12.2008 sind hier als pdf nachzulesen. Die Wahlordnung des NWR findet sich hier.“

  Beschluss:

  • Der o.a. Text wird inhaltlich bestätigt mit dem Zusatz, dass das Netzwerk Grundeinkommen Mitglied bei BIEN ist.
  • Die Formulierung und Gestaltung des Textes wird von Alexander und der Redaktion überarbeitet.
  • Aktion Alexander: Bis zur TK am 13.7.11 eine unter PR-Gesichtspunkten überarbeitete Version des Textes vorlegen.