Iran auf dem Weg zum Grundeinkommen?
In dem Bericht über den BIEN-Kongress in Sao Paulo, den Philippe van Parijs im NewsFlash des BIEN-Netzwerks veröffentlicht hat (auf Englisch) wird über aktuelle Vorhaben in Iran informiert. Dort will die Regierung die Preise für Benzin und andere Erdölprodukte auf dem Inlandsmarkt so anheben, dass sie den Weltmarktpreisen des Öls entsprechen. Ziel ist ein sparsamerer Umgang mit knappen Rohstoffen und eine Verringerung der Treibhausgas-Emissionen. Da die Preiserhöhung die privaten Haushalte direkt und indirekt (über höhere Kosten der Unternehmen) schwer treffen würde, soll an alle Haushalte ein einheitlicher pauschaler Entlastungsbetrag gezahlt werden. Pro Person sind das monatlich zunächst umgerechnet 20 Dollar; der Betrag soll allmählich auf 60 Dollar angehoben werden. Für reiche Haushalte, die relativ mehr Öl verbrauchen, wird der Stützungsbetrag nicht die gesamte Mehrbelastung auffangen. Bei ärmeren Haushalten übersteigt er die Mehrkosten und führt so zu einer Erhöhung des verfügbaren Einkommens. Über den Ölverbrauch hinaus verringert die Regierungsmaßnahme also auch das soziale Ungleichgewicht. Das entsprechende Gesetz soll schon am 21. September 2010 in Kraft treten.
2 Kommentare
Was ein Unsinn: was dort abläuft ist ein drastischer neoliberaler Schlag. Die Regierung plant die Subventionen für Benzin und Brot auf einen Schlag zu kürzen - und beides sind in einem Land ohne funktionierende öffentliche Transportmittel sozusagen Grundnahrungsmittel.
Allein die Ankündigung dieses Vorhabens hat die Preise drastisch steigen lassen, und mit einer Art Hyperinflation die Armut drastisch gesteigert. Hier ökologische oder soziale Dimensionen zu sehen ist eine Halluzination.
So würde ich mir eine Einführung des Grundeinkommens auch bei uns vorstellen.
Es darf dann auch gerne \"der Weg zum Grundeinkommen\" heißen. Bei einer Steuererhöhung oder bei Abschaffung von Subventionen (Energie etc.) ist ein Lastenausgleich als Grundeinkommen einzuführen.
Erst wenn jeder für seine schlichte Existenz (unabhängig vom Bedarf) einen Beitrag von der Gemeinschaft erhält und als Steuerzahler dann entsprechend je nach Einkommen auch bezahlt, ist der Paradigmenwechsel zu schaffen. Die Höhe des Einkommens ist dann immer erst der 2. Schritt.