Neuer Flyer des Grünen Netzwerks Grundeinkommen
Kurz vor der Bundestagswahl haben die Grundeinkommensbefürworter bei Bündnis90/Die Grünen ihre Forderungen aktualisiert und an das Wahlprogramm ihrer Partei angepasst. Das neue Werbeblatt erläutert in kurzer thesenartiger Darstellung die Grundzüge. Der Flyer ist in der Verantwortung von Wolfgang Strengmann-Kuhn veröffentlicht, einem der Gründungsmitglieder des Netzwerks Grundeinkommen.
In dem zweiseitigen Text wird auf die Bezeichnung “bedingungsloses Grundeinkommen” verzichtet. Besonders herausgestellt wird, dass eine Einbettung des Grundeinkommens in ein sozialpolitisches Gesamtkonzept nötig sei, das insbesondere das Bildungssystem und Bürgerversicherungen in den Bereichen Gesundheit, Pflege und Rente umfasst. Die Verfasser legen dar, dass das Grundeinkommen schrittweise erreicht werden könne, und zählen eine Reihe von Maßnahmen auf, die unmittelbar ergriffen werden könnten. Solche Einzelschritte sind bereits jetzt Beschlusslage der Partei, obwohl deren Funktionsträger – insbesondere an der Parteispitze – das Grundeinkommen als Ganzes noch mehrheitlich ablehnen.
Ein Kommentar
Bei den Online-Chats zum Parteispitzenkandidaten haben Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir sich auf meine Frage hin ausdrücklich gegen das Bedingungslose Grundeinkommen ausgesprochen und sind danach trotzdem von der Basis zu Spitzenkandidaten gekürt worden.