„Grundeinkommen ist machbar – Mut zum Wandel“

Gisela Brunken 02.02.2009 Druckversion

In Fahrgemeinschaft fuhren wir vom Arbeitskreis in Göttingen zu diesem interessanten Event nach Hannover. Dort trafen wir Mitstreiter und Mitstreiterinnen aus dem gesamten Bundesgebiet. Vor allem erwartete uns ein Abendprogramm mit erstklassigen Vorträgen und künstlerischen Darbietungen.

Der Wirtschaftsdezernent der Landeshauptstadt Hannover, Hans Mönninghoff, eröffnete die Veranstaltung mit den Worten: „Wer keinen Mut zum Träumen hat, hat keine Kraft zum Kämpfen!“ Er stehe hinter dem Thema Grundeinkommen, gerade im Hinblick auf die aktuelle Finanz- und Wirtschaftskrise, die Änderungen und Diskussionen erforderlich mache.

Den ersten Vortrag hielt Prof. Götz W. Werner, der die Idee des Grundeinkommens in Bezug auf die Würde des Menschen vorstellte.
„Warum“, so fragte er, „wurde in den fünfziger Jahren Kohleabbau subventioniert, obwohl keine Kohle gebraucht wurde, dann die Stahlindustrie subventioniert und später die Werften? Weil es dort so interessante Arbeitsplätze gab, im Bergbau unter Tage und bei lebensfeindlichen Bedingungen? Warum wird heute, in der Wirtschaftskrise, die Automobilindustrie subventioniert und das, obwohl das Problem der europäischen Autoindustrie ist, dass fünfzehn Millionen Autos produziert werden könnten, für die es keine Käufer gibt?“
– „Weil wir ein Denkproblem haben und glauben, Arbeit schafft Einkommen!“
Auch auf die Altersarmut kam er zu sprechen und nannte es einen Skandal, wie in unserem reichen Land sowohl junge als auch alte Menschen behandelt würden. Da die alten Menschen den Wohlstand, in dem wir lebten, hervorgebracht hätten, könne man es nur als groben Undank bezeichnen, wie es vielen alten Menschen heute ergehen würde.
Unsere Zukunft würden wir nicht durch Ansparen sichern können, die junge Generation müsse Leistungsträger dieser Gesellschaft werden. Es sei daher eine Dummheit, den Ast, der einen trägt, selber abzusägen, sagte er im Hinblick auf die Kinderarmut und die Zustände an den Schulen.
„Das Bedingungslose Grundeinkommen kommt, da können Sie sicher sein.“
Die Frage sei, wann und wie, ob die Menschheit durch Einsicht zu diesem Schritt bereit sei, oder ob sie durch Katastrophen dazu gezwungen werden würde. So hätte man das Problem, das unter anderem zu der Finanzkrise geführt habe, auch anders lösen können.
Die falsche Verteilung von Zukunftsinvestitionen sei für jeden sichtbar, der mit offenen Augen durch die Stadt gehe. Als Beispiel nannte er die Ausstattung von Autohäusern, verglichen mit der Ausstattung von Grund- und Hauptschulen.

In dem darauf folgenden Vortrag erklärte Prof. Dr. Ute L. Fischer von der Initiative „Freiheit statt Vollbeschäftigung“ anschaulich, wie der Einstieg in ein Bedingungsloses Grundeinkommen finanziert werden könne. Sie stellte die kleine Lösung, der Einstieg mit einem niedrigeren, nach dem Transfergrenzenmodell finanzierten Grundeinkommen, der großen Lösung, dem hohen Grundeinkommen, finanziert durch Konsumsteuer, gegenüber, wobei die große Lösung aus der kleinen erwachsen könne. Mit selbst für Laien verständlichen Formeln verdeutlichte sie, dass ein Einstieg ohne viele Verwerfungen sofort möglich ist. Mit dem Transfergrenzenmodell hätten Erwerbstätige, die nicht vom Grundeinkommen leben würden, nur eine geringfügig höhere Steuerlast als bisher. Auch sie hätten von der Einführung des Grundeinkommens große Vorteile, denn sie würden von den gesellschaftlichen Veränderungen um sie herum mit profitieren, Veränderungen, die eine Befreiung aus dem Hamsterrad für alle bedeuten könnten.

Der dritte Redner, Dr. Sascha Liebermann, ebenfalls von der Initiative „Freiheit statt Vollbeschäftigung“, hielt ein Plädoyer für die Freiheit des einzelnen Bürgers als politisches Ziel. Er vermittelte einen Überblick über die Bewegung für ein Bedingungsloses Grundeinkommen mit dem Ziel der Freiheit des Einzelnen, wie sie mit einem Internetauftritt und einer Plakataktion dieser Initiative vor fünf Jahren begann. Damals hatte es, außer dass sich eine Gruppe mit der Idee des Existenzgeldes beschäftigte, keine öffentlich bekannte Initiative für ein Grundeinkommen gegeben. Anfangs seien sie stark angefeindet worden. Sie wurden sowohl als Neoliberale als auch als Kommunisten beschimpft oder auch für maßlos naiv gehalten. In der Zwischenzeit habe sich die Debatte stark versachlicht und das Thema sei mehr diskutiert worden, als sie erwartet hatten. Doch mit dem Begriff der Freiheit hätten immer noch viele Menschen Probleme, selbst manche Befürworter des Grundeinkommens würden das BGE mit neu erfundenen Pflichten für die Bürger verknüpfen wollen.

Eine emotionale und mitreißende Rede dafür, dass Bürger an politischen Entscheidungen demokratisch beteiligt werden sollten, hielt Gerald Häfner. Er habe die Erfahrung gemacht, dass man zwar alles sagen dürfe, aber ändern würde sich deshalb noch nichts. Er plädierte darum für direkte Demokratie und Volksentscheid.
Er sprach auch über die ökologischen Folgen der Verteuerung menschlicher Arbeit und bestätigte damit die Ausführungen von Prof. Götz W. Werner. Rohstoffe, die in Jahrtausenden entstanden seien, würden verschwendet, nur weil die menschliche Tätigkeit, z. B. ein Gerät zu reparieren, mit hohen Steuern belastet sei.
Gerald Häfner betonte außerdem, dass die Schule Kinder und Jugendliche nicht auf das Berufsleben vorbereiten könne. Aufgabe der Schule sei es, sie in ihren Fähigkeiten zu bestärken. Er nannte es einen Skandal, dass Jugendlichen vermittelt würde, sie würden nicht gebraucht, wo es doch in dieser Welt so viel zu tun gäbe:
„Das kann man doch kaum aushalten! So macht man eine Gesellschaft kaputt!!“
Auch Prof. Götz W. Werner hatte in seiner Rede betont, dass Menschen unter Druck kaum kreativ sein könnten und gesagt: „Was wir brauchen ist doch etwas, was uns trägt. Und das ist das Bedingungslose Grundeinkommen.“

Ebenfalls zu Wort kam Susanne Wiest, Initiatorin der zurzeit meistunterzeichneten Online-Petition an den Deutschen Bundestag. Authentisch, mit Herz und Humor, eroberte sie das Publikum. Sie berichtete, wie sie auf die Idee gekommen war, eine Petition zu schreiben und zitierte ausgewählte Beiträge aus dem zu der von ihr eingereichten Petition gehörenden Online-Forum.
Die am 1. Januar 2009 in Kraft getretene Neuregelung der Besteuerung von Tagesmüttern führte bei ihr zu monatlich 200,- Euro weniger Einkommen. Der Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering, den sie daraufhin aufgesucht hatte, begründete die Änderung mit der Aufwertung des Berufsstandes. Für sie war jedoch nicht einzusehen, dass eine Aufwertung ausgerechnet mit einer Kürzung des Einkommens beginnen sollte. Darum reichte Susanne Wiest eine Petition beim Deutschen Bundestag ein. Auf der Website des Bundestages fand sie dann mehrere Eingaben, die ebenfalls eine Besserstellung für bestimmte Gruppen verlangten. „Flickwerk!“, urteilte sie und reichte zusätzlich die Petition für die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens ein. Während die Petition zu der Besteuerung von Tagesmüttern abgelehnt wurde, dazu waren bereits andere eingereicht worden, wurde die Petition für ein Grundeinkommen für die Online-Mitzeichnung freigegeben.

In einer Pause zwischen den Vorträgen konnten sich die Gäste mit den Referenten unterhalten und Fragen stellen. Außerdem präsentierten sich an Tischen einzelne Grundeinkommens-Initiativen, u. a. aus Nürnberg, die Hamburger mit dem Grundeinkommensscheck, mit besonderer Darstellung die Kölner und Bonner, die Osnabrücker boten den Film Grundeinkommen an, usw. Auch andere Initiativen und Vereine, wie z. B. „Mehr Demokratie e.V.“ und der „Leine-Kies“, das Regionalgeld für Hannover, waren vertreten. Einige Parteien standen ebenfalls zum Gespräch über das Bedingungslose Grundeinkommen mit den Gästen bereit.

Dass das Zuhören bei so vielen anspruchsvollen Wortbeiträgen dem Publikum an diesem langen Abend leicht fiel, dafür sorgten zwischen den etwa halbstündigen Referaten musikalische und künstlerisch-akrobatische Darbietungen von dem Kinder- und Jugendzirkus Bunttropfen.

Ein krönender Abschluss war es dann, als der Künstler und BGE-Aktivist Andreas Körber aus Köln sein Lied „Du bist der Grund für ein Einkommen“, das er Susanne Wiest widmete, sang.

Es war eine Glanzleistung der Veranstalter aus Hannover, diesen Abend so perfekt zu organisieren. Nur mit der Saalgröße hatte man sich verkalkuliert, bzw. mit der Zahl der Gäste. Es kamen rund 800 Gäste in die für über zweitausend Personen bestuhlte Halle.
Auch während der bundesweiten Woche des Grundeinkommens im letzten Herbst war ja oft weniger Publikum da, als von den Veranstaltern erwartet worden war. Ein Grund dafür könnte sein, dass es sich noch zu wenig herumgesprochen hat, dass Politik Spaß machen kann. Politisches Engagement wird vielfach mit frustrierendem Gegen-Wände-Rennen verbunden. Wenn dann eine Veranstaltung zu einem aktuellen politischen Thema mit Musik angeboten wird, mag wohl nur ein langweiliger und wirkungsloser Abend für „brave Bürger“ erwartet werden.

Wenn Menschen sich politisch nicht betätigen, weil sie meinen, man könne ohnehin in dieser Welt nichts ändern, bestätigt das die Forderung der Bewegung für Direkte Demokratie, dass der Grundsatz der Volkssouveränität, der im Grundgesetz in Artikel 20 Absatz 2 („Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“) formuliert ist, durch andere Mitwirkungsmöglichkeiten, als wir sie jetzt haben, verwirklicht werden muss.

Wenn es auch (noch) meistens keine Massenbeteiligung an den Veranstaltungen gibt, so ist für die Bewegung doch festzustellen, dass sich die kleinen Initiativen und Lesekreise vermehren. So begegneten wir an diesem Abend zwei neu entstandenen Gruppen, die sich in Hildesheim und in einem Dorf zwischen Hannover und Hameln gebildet haben. Manche Gruppen beschäftigen sich lange mit der Literatur und reden gemeinsam über dieses grundlegende Thema, bevor sie in der Öffentlichkeit auf sich aufmerksam machen. Das Grundeinkommen fordert eben, mehr noch als andere Themen, mit denen sich Bürgerinitiativen in den letzten Jahrzehnten beschäftigt haben, von jedem einzelnen Menschen viel Nachdenken und Umdenken. Zulauf haben derzeit Vortragsabende über Zusammenhänge der Finanzkrise. Dann besteht oft auch der Wunsch, sich an weiteren Abenden über Lösungsansätze und auch über das Thema Grundeinkommen zu informieren.

Zusammenfassend lässt sich zu der Veranstaltung in Hannover sagen: Diese Art Veranstaltung kann wegweisend sein, um für die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens zu begeistern, sie wirklich verstehbar zu machen und die Herzen der Menschen damit zu erreichen.

Ein Abend, der uns lange in Erinnerung bleiben wird.

Gisela Brunken

9 Kommentare

Christine Grüter schrieb am 03.02.2009, 01:05 UhrDirektlink zu diesem Kommentar

Ich war ebenfalls dort - wirklich ein gelungener Abend mit gegenseitiger Akzeptanz und beinahe so vielen TeilnehmerInnen wie im Oktober 2008 beim Grundeinkommenskongress in Berlin! Vermutlich hat die z. Zt. noch laufende Petition zu diesem starken Interesse am Thema BGE beigetragen.

Mathias Schweitzer schrieb am 04.02.2009, 21:53 UhrDirektlink zu diesem Kommentar

Leider konnte ich nicht teilnehmen. Vielen Dank für deinen Bericht Gesela.

Helga Jank schrieb am 07.02.2009, 09:58 UhrDirektlink zu diesem Kommentar

Grundeinkommen ist die einzige Chance gegen eine zukünftige Massenarmut, die ja heute schon enorm ist. Es wird endlich Gerechtigkeit entstehen und die Kluft zwischen arm und reich verringern. Wer mehr Geld will, arbeitet eben mehr.

Die Menschen mit Grundeinkommen werden zufriedener sein, die Mütter können ohne Sorgen ihre Kinder aufziehen. Arme Rentner, Kinder gelangen aus ihrer schlimmen Not und müssen nicht, wie so viele in unserer reichen Gesellschaft, von der (wenn auch segensreichen) Tafel leben. Grundeinkommen ist eine sehr gute Chance, ein Segen für die gesamte Menschheit.

Christina Hauer schrieb am 17.02.2009, 23:19 UhrDirektlink zu diesem Kommentar

Der Bundeshaushalt 2008 betrug 283,2 Milliarden Euro. Sollte der Staat ALLES für Grundeinkommen einsetzen, dann wären das immer noch nur 295 Euro pro Monat und Einwohner in D. Und der Staat hätte sonst nichts mehr. Wäre das genug für Existenzsicherung? Und inwiefern wäre das sozial? Die Bedürftigen kriegen momentar mehr!

andreas gurk schrieb am 22.02.2009, 15:30 UhrDirektlink zu diesem Kommentar

GRUNDEINKOMMEN hin GRUNDEINKOMMEN her, das Wörtchen "bedingungslos" ist von elementarer Bedeutung, weil es erst die Voraussetzung schafft, wirtschaftlichen/bürokratischen Anforderungen in gleicher Augenhöhe zu begegnen. Die Wirtschaft darf sich den demokratischen Prozessen nicht entziehen, sei es z.B. durch vermeintliche „staatliche“ Experten bzw. durch scheinbare „ideologiefreie“ wirtschaftliche Notwendigkeiten. Erst die bedingungslose Anerkennung der Nachfrageseite als gesellschaftliche Größe führt zu einer sozialen weltweiten Befriedung. Denn die Nachfrageseite der Konsumenten wird zur großen begeisterungsfähigen Herausforderung der Wirtschaft, Produkte nach modernsten Erkenntnissen zu gestalten. ... Der Konsument ist eine wirtschaftliche Größe und muss im Demokratieprozess Mitsprache erhalten. Dies ist nur durch ein Bedingungsloses Grundeinkommen möglich.

Ingmar Kumpmann schrieb am 05.03.2009, 08:59 UhrDirektlink zu diesem Kommentar

Zu der Rechnung von Christina Hauer (Kommentar Nr. 4):

Der Bundeshaushaltsplan für 2008 umfasste 283 Mrd. Euro. Die Staatsausgaben insgesamt umfassen zusätzlich die Ausgaben der Bundesländer, der Kommunen und der Sozialversicherung. Im Jahr 2008 betrugen die gesamten Staatsausgaben (nach volkswirtschaftlicher Gesamtrechnung) 1.091 Mrd. Euro. Allerdings kann nur ein Teil dieser Staatsausgaben durch ein Grundeinkommen ersetzt und somit zur Finanzierung des Grundeinkommens herangezogen werden. Umgekehrt ersetzt das Grundeinkommen aber auch Instrumente der Mindestsicherung außerhalb der Staatsausgaben, z.B. den Grundfreibetrag der Einkommensteuer oder den Kinderfreibetrag, ferner auch das Ehegattensplitting. Diese Steuervergünstigungen werden nicht als Staatsausgaben gebucht, sondern gelten als Mindereinnahmen des Staates.

Sicher wird das Grundeinkommen nicht allein dadurch finanziert werden können, indem heutige Sozialleistungen und Steuervergünstigungen entfallen. Zusätzliche Steuererhöhungen dürften notwendig sein, damit das Grundeinkommen armutsfest ist und eine Vergrößerung individueller Freiheit bringt. In welcher Höhe zusätzliche Steuererhöhungen tragbar sind, hängt davon ab, wie Menschen politisch und ökonomisch darauf reagieren und ist schwer zu prognostizieren.

Guido Lange schrieb am 19.03.2009, 22:23 UhrDirektlink zu diesem Kommentar

Ich bin sehr für das Grundeinkommen. Jedoch ist zur Einführung eines zu beachten: Die Bildung. Ich halte es für sehr wichtig, dass wir Menschen uns bilden und gebildet werden - auch ethisch und moralisch. Nicht der Markt muss sich zwingend entwickeln, sondern der Mensch. Ich habe Sorge, dass einige Jugendliche mit dem Grundeinkommen den Anreiz zur Bildung verlieren. Es muss noch vieles in den Köpfen der Menschen passieren, bevor das Grundeinkommen greifen kann. Denn als Gesellschaft haben wir nur eine Überlebenschance, wenn wir alle Menschen erreichen. Alle! Es geht nicht um Gleichmacherei - nein, es geht darum, dass wir Menschen uns entwickeln wollen und können. Denn ohne diese Bereitschaft wird das Grundeinkommen die Gesellschaft spalten!

Reinhard Börger schrieb am 24.03.2009, 15:21 UhrDirektlink zu diesem Kommentar

Gerade das BGE gäbe uns die Möglichkeit, unseren Forschungen ohne wirtschaftlichen Druck nachzugehen. Aber in letzter Zeit wird der wirtschaftliche Druck auf die Universitäten immer stärker; wir müssen immer mehr Dinge tun, die Geld versprechen, uns aber nicht so sehr interessieren. Ein BGE-Bezieher könnte dagegen ohne Existenzängste seinen Forschungen z.B. über die Verteilung der Primzahlen, nachgehen. Gerade der Zwang zum Geldverdienen tötet oft die intrinsische Motivation.

Markus Staudenmaier schrieb am 22.02.2011, 11:23 UhrDirektlink zu diesem Kommentar

Guten Tag,

einen super Filmbeitrag über BGE gibt es auf:

Wissensmanufuktur.net unter externe Videos

Hier wird alles ganz genau beschrieben.

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