Protokoll NWR-Sitzung 31.1./1.2.09, Köln
Beginn 13.15 Uhr Protokollanten: Dorothee Schulte-Basta, Johannes Ponader
TOP 0 Protokoll & Anwesenheit
Protokoll → soll Ende des WE stehen, gesplittet nach Tops Verfahrensweise für NWR-Sitzung:
Anwesenheit Samstag 31.1., 13.15 Uhr:
NWR: Theophil Wonneberger, Martina Steinheuer, Johannes Ponader, Dagmar Paternoga, Reimund Acker, Dorothee Schulte-Basta, Christoph Schlee, Birgit Zenker. Jan Heider fehlt entschuldigt, kommt Sonntag
Aus dem Netzwerk: Gerlinde Kessler (Köln), Robert Bleilebens (Köln) Es kommen dazu: Manfred Rubba, Günter Pohl, Cornelia Besl, alle Bonn
Tagesordnung: Aktualisierte und ergänzte Fassung von Christoph ausgeteilt. TOP 8 wird ergänzt: Arbeitsstruktur im NWR besprechen: schnelles, transparentes Arbeiten →TOP 15 wird ergänzt: Grundsatzdebatte: Umgang mit der gesellschaftlichen Pluralität in Bezug auf BGE
TOP 1: Aktuelles
Petition: intensive Medienberichterstattung über Petition; Meilenstein, weil nur wenige Petitionen mit dieser hohen Stimmenanzahl; Frage nach weiterem Handlungsbedarf des NWR: Pressemitteilung in der letzten Woche: Netzwerk begrüßt gesellschaftliche Debatte, ohne selbst konkret Stellung zu beziehen → kommt auf Website; kein erneuter Aufruf
•Ronald Blaschke kommt hinzu
Smi2le/Drescher: Empfehlung an Redaktion in Bezug auf weitere Verfahrensweise: Presseerklärung nach Überarbeitung veröffentlichen
Publik Forum: Rückmeldung an PF → nicht optimales Prozedere, Namensartikel (von Dorothee) ins nächste Heft→ Christoph
TOP 2: Aufgabenschwerpunkte (verschoben zu Top 4)
TOP 3: Regionalbeauftragte
Aufgaben: Anfragen annehmen, eigeninititativ Kontakt zu Inis aufnehmen Kontaktpflege, regelmäßiger Austausch auf Regionalebene, Neugründung von Inis unterstützen und befördern; Vernetzung; Anfrage an Inis, was sie sich vom Netzwerk wünschen; auch Organisationsbeauftragter nötig der Kontakte zu großen Organisationen des Netzwerks pflegt.
Beauftragte Westen: Gerlinde Kessler; Norden: Gisela Brunken (wird angefragt→ Martina); Süden: Reimund Acker, Sachsen/Mecklenburg-Vorpommern: Ronald Blaschke; Berlin/Brandenburg: Theophil Wonneberger; Hessen: Manuel Franzmann, Hardy Krampertz (wird angefragt → Reimund Acker, Dagmar Paternoga) Thüringen: Günter Pohl; Sachsen-Anhalt fehlt noch
Koordination der Regionalkontakte: Reimund Acker, unterstützt von Martina
Organisationsbeauftragte: Birgit Zenker, unterstützt von Dagmar Paternoga → für große Mitgliedsorganisationen des Netzwerks → erstellen Tätigkeitsprofil
Internetbeauftragter? Aufforderung an alle: Netz beobachten
Berichtspflicht der Beauftragten bei NWR-Sitzung; Beauftragte erscheinen auf der Website mit Email
TOP 4: AGs: (verschoben)
TOP 5: Kontakt
Kontakt-Adresse von NWR-Adresse strikt trennen, klassische interne Mailingliste unter NWR-Mitgliedern einrichten (NWR@grundeinkommen.de) → Theophil kontaktiert Wolfgang Sandmann bzgl. Einrichtung, Kennzeichnung und technischer Fragen
kontakt@grundeinkommen.de geht in Zukunft an: Martina Steinheuer, Christoph Schlee → Name Robert Ulmer auf Website rausnehmen, Übernahme in Aufgabenprotokoll
Persönliche Mailadressen: @grundeinkommen.de: wer bekommt Adressen? Rücksprache Redaktion am 05. Februar über Admin und Technik, Beschlussfassung Sitzung Berlin 04.04.
TOP 6: Büro (verschoben)
TOP 7: Telefonkonferenzen
bis 04.04. 14tägig beibehalten, 02.02. fällt aus, nächste TK 09.02.09 um 19.00 Uhr: maximal eine Stunde, gerne kürzer
TOP 9: Herzogenrath (vorgezogen)
Johannes unterstützt Günter in organisatorischen Fragen Kongressnachbereitung, EU-Förderung als Vertreter des NWR
Reimund unterstützt Günther in organisatorischen Fragen Herzogenrath. AG Herzogenrath wird beauftragt, Beschlussvorlage für die Struktur der Vorbereitung Herzogenrath zu erstellen bis TK 9.2.
Ronald und Birgit klären gemeinsam mit Robert den Sachstand allg. Konto Förderverein
Top 12: Finanzen und Akquise (vorgezogen)
Susanne De Roos möchte Günter beim Jahresabschluss helfen. Wir nehmen das Angebot an. Susanne darf Vollmacht erhalten, um Transferbewegungen am Fördervereinskonto im Rahmen der Vereinssatzung vorzunehmen. Wir bitten um schnelle Abwicklung von Auslagenerstattungen.
Akquise wird vertagt.
Dagmar verlässt uns nach diesem TOP. (Krankheit) Wir wünschen ihr gute Besserung!
TOP neu Erwartungen der Basis (vertreten durch die Gäste) an uns, an Netzwerk
„Eigentlich gar nichts – eher: was kann ich dem Netzwerk geben, weniger, was bekomme ich? Z. B. Gruppe von Senioren ins Netzwerk bringen“
„Netzwerk ist nicht dazu da, sich abzugrenzen, sondern Kommunikation zu fördern für alle, die auf irgendeine Weise ihre Positionen formulieren. Nicht Spaltungen oder Ausgrenzungen. Z. B. nicht: Katja Kipping macht Althaus nieder, dazu sollte sich die Homepage nicht zur Verfügung stellen. Hauptziel zusammenführen – Vielfalt anerkennen. Es gibt Anthroposophen, Christen, Katholiken, alle anerkennen und seine Stimme finden.“
„Wer kümmert sich um Thüringen? Um Althaus gibt es bestimmt eine Gruppe“
„Im Sinn haben, dass sich andere Menschen evt. anders äußern als wir oder in anderen Formen.“
„Der NWR hätte dazu aufrufen sollen, die Petition zu unterzeichnen, weil man sich sonst ins Abseits stellt, sonst geht das NW an der Bewegung vorbei. Aber das Grundeinkommen kommt auch ohne Netzwerk.“
„Für mehr Kommunikation und Kooperation. In Bahn und Öffentlichkeit spreche ich Menschen an und mache meine Erfahrungen So kann jeder individuell das Netzwerk erweitern.“
„Wichtig wäre mir, dass die vier Grundsätze weiterhin im Vordergrund stehen, wenn man mit Gruppen umgeht. Keine Einschränkungen (nur für Frauen). Z.B. Bedingungslosigkeit wird immer wieder in Frage gestellt, die vier Kriterien sollten aber klar sein als Grundlage.“
TOP 4 + 2 Bildung von AGs/Aufgabenschwerpunkte
Benötigte AGs des Netzwerkrates:
•Presse (Auswertung, Pressespiegel, Proaktive Pressebetreuung): Ronald (fachpolitisch),
Christoph, Martina, Birgit
•Redaktion Website/neue Website: Christoph, Martina, Johannes, Ronald, Jan, Reimund
•Aktionen, Kampagnen, Projekte und Veranstaltungen (z. B. Parlamentarischer Abend, Auszeichnung für Nachwuchswissenschaftler, proaktive Veranstaltungsbetreuung): Dorothee, Birgit
•Finanzen (Finanzplanung, Controlling und Akquise): Jan (Akquise), Birgit (Akquise einzelne Stiftungen), Robert Ulmer (Controlling), Susanne de Roos(Controlling), Finanzplanung vakant, gemeinsam
•Wissenschaftlicher Beirat/Wissenschaft: Jan, Dorothee, Christoph, Ronald
• Herzogenrath: Dagmar, Martina, Ronald, Dorothee, Kontakt Reimund (nicht auf Homepage)
• Bündnispartnerschaften: Birgit (Kontakt Mitgliedsorganisationen), Ronald, Dagmar (allg. Kontakte), Martina (Unternimm die Zukunft, Freiheit statt Vollbeschäftigung)
•Mitgliederfragen (Mitgliederbindung,-Akquise, -Aktionen usw.) Reimund, Johannes, Martina)
Veröffentlichung auf der Homepage mit Nennung einer oder mehrerer Kontaktpersonen (fett).
Öffentlichkeitsarbeit passiert in div. AGs, Bildung thematischer Arbeitskreisen der Basis fördern.
TOP 8 Prozedere im NWR bei Abstimmungen:
Disskussion, Entscheidung auf Sonntag vertagt.
ENDE Samstag
Protokoll Sonntag, 1.2.09
Anwesend: NWR vollständig mit Jan und Dagmar, Gäste: Gerlinde Kessler, Robert Bleilebens, Köln
TOP 8 Procedere im NWR bei Abstimmungen
- Abstimmungen werden nur bei Telefonkonferenzen oder Treffen gemacht
- Beschlussvorlagen und TOP´s möglichst drei Tage vor TK´s vermailen
- Abstimmungen sollen im Konsens gefällt werden. Veto nur bei substantiellen Bedenken.
- Gruppen entscheiden autonom
- AG´s bekommen eigenes Budget – nach Prüfung der Finanzlage
- Ad-hoc Procedere für dringende Entscheidungen: Telefonkette für Einberufung einer TK
- Meinungsbildung evtl. in Kombination mit Doodle
- längerfristige Abwesenheit ankündigen, evt. anrufen
Top 6 Büro: vertagt
Postadresse Büro (auf die Homepage Christoph bringt Namen „Netzwerk Grundeinkommen“ an):
Netzwerk Grundeinkommen
Werderstr. 21a
50672 Köln
TOP 10: Finanzen
Finanzplan ist von der Finanz-AG bis zum 4.4. auszuarbeiten.
Finanz-AG kann bis dahin vertretbare Ausgaben in Höhe von insgesamt 500 EURO bewilligen.
5.000 € Kontostand
+3.000 € vom Netzwerk Sebsthilfe
+5.000 € Mitgliedsbeiträge erwartet, evt. weniger, weil im Januar Jahresbeiträge anfielen.
-3.000 € Fahrtkosten Treffen und Redaktionssitzungen
10.000 € oder weniger
Bahncard: Jedem Mitglied des NWR kann entweder Bahncard 25 oder 50 hälftig vom Netzwerk erstattet werden bis Ende 2009. Die Finanz-AG möge darauf achten, dass aus ökologischen Gründen keine Kurzstreckenflüge genutzt werden.
TOP 11 USBIG-Kongress
Vom 27. Februar bis 1. März: Email von Jörg Drescher an kontakt@grundeinkommen.de verlesen und diskutiert. Grundsätzliche Teilnahme an USBIG zu begrüßen, Frage ob Finanzlage eine Teilnahme erlaubt.
Ein Platz für einen Vortrag in einem Block mit Plenumsdiskussion wäre von den Veranstaltern verfügbar, ein klarer Auftrag an den/die Teilnehmende wäre nötig.
Kosten 800 EURO pro Person, Möglich als NWR-Teilnehmer wären: Dorothee, Reimund
Grundauftrag: Vortrag zu
•Vorstellung Netzwerk und Debatte in Deutschland
• Aktivitäten Netzwerk: Kongress, Woche des Grundeinkommens, Promotion Herzogenrath Woche des Grundeinkommens
•Parteipolitische Diskussion
•Sozialbewegung andere Modelle
•Fraglich die Erweiterung um das Thema „Grundeinkommen als Antwort auf die Weltwirtschaftskrise“
Konsens: Es sollen zwei Personen fahren, um sich zu ergänzen und parallele Podien abdecken zu können. Ein detaillierter schriftlicher Bericht wird erarbeitet, evtl. auch ein Blog vom Kongress.
Es werden für die Finanzierung keine Mitgliedsbeiträge verwendet, sondern nur Drittmittel. Gelder sind bei der Eduard-Stiftung beantragt und relativ sicher.
Spontane Reaktion von Anwesenden:
- Robert Bleilebens spendet 200 EURO
- Johannes spendet 100 EURO
Aufruf für die Website, um für die Teilnahme zu spenden: Martina, Reimund, Christoph verfassen den Aufruf.
Top 13: Öffentlichkeitsarbeit (verschoben)
TOP 14: Wissenschaftlicher Beirat
Wunsch an die AG „Wissenschaftlicher Beirat“, Kontakt mit Personen aus dem wissenschaftlichen Umfeld aufzunehmen, deren Position zum Grundeinkommen fraglich ist, und im Dialog deren Position zu klären. Auftrag, bis zum nächsten NWR-Treffen Konzept zum Vorgehen vorzulegen.
TOP 16: Von attac bis Althaus: (vertagt) sieht TOP 15
TOP 22 (neu und vorgezogen): Kalender Aktion Grundeinkommen
Die Pflege des Kalenders und die Deutschlandkarte wird vom Netzwerk übernommen, da Manuel Franzmann die Arbeit abgeben möchte. Reimund übernimmt die Pflege, dazu wird eine Adresse termine@grundeinkommen.de eingerichtet. Die eingehenden Emails an Manuel Franzmann müssen weitergeleitet werden. AG „Web“ entwickelt eine prominente Ausgestaltung auf der Homepage. Änderungen im Newsletter.
TOP 15 Bündnisse, Mitgliedschaften
Thesenpapier soll für das NWR-Treffen in Berlin vorbereitet werden. Theophil, Johannes und Ronald erklären sich dafür bereit.
Es wird berichtet, dass Verwirrung entstanden ist, weil die pdf-Fassung der Grundeinkommens-ausstellung auf einem Attac-Server liegt. Klarstellung, dass die Ausstellung von Attac „Genug für alle“ erstellt worden ist, daher liegt sie auf diesem Server. Dies sollte im Zusammenhang mit einem Hinweis auf die Ausstellung auf beiden Homepages ersichtlich sein (unsere und nach Möglichkeit auch bei Genug für Alle). Dagmar fragt dazu noch mal bei „Genug für alle“ nach.
TOP 17 Website
Es gibt eine Absprache mit Marco Vanselow, die freie Seite grundeinkommen.info neu zu konzipieren. Marco Vanselow hat im Oktober den Auftrag bekommen, ein Konzept zu entwickeln. Das Konzept wurde bislang nicht fertiggestellt. Es sind zahlreiche Fragen offen. Web „AG“ trifft sich nächste Woche mit der Redaktion und legt dem Netzwerkrat einen Vorschlag vor.
TOP 18: Logoentwicklung: (vertagt) (wird auf Treffen mit Redaktion angesprochen)
TOP 13 Öffentlichkeitsarbeit
Bitte an die AG Aktionen, sich einen Überblick zu verschaffen, Termine zu sondieren, Vorschläge zu erarbeiten.
Frage: Beteiligung an Demos: Wunsch der Beteiligung an vielfältigen Veranstaltungen, ohne dass diese Beteiligungen automatisch ein Statement zu den Zielen der Veranstalter sind. Gerne auch Redebeiträge, um die Idee in der Öffentlichkeit präsent zu halten.
Bitte an die AG „Bündnisse“ sich darum zu kümmern. Aufruf im Newsletter nur, wenn wir die Ziele teilen oder es strategisch Sinn macht. (qualifizierter Aufruf). Evtl. kurzfristig Materialien erstellen.
TOP 19 Flyer und andere Medien
Unterscheidung genereller Flyer und Flyer, der auf die Krise reagiert. Mitwirkung genereller Flyer: Jan, Martina, Dagmar, Christoph, Johannes (organisatorisch)
Mitwirkung Krisenflyer: dieselben + Ronald, Flyer sollten kurz und prägnant sein. Termin Krisenflyer: in nächstem Newsletter Mitte/Ende Feb.
TOP 20 Newsletter
Auf der Homepage auch im HTML-Format abrufbar, per Mail PDF. Optimal weiter im monatlichen Turnus (verantwortlich Raimund, Jan).
TOP (neu) Sonstiges
T-Shirts: Sind noch viele da, soll publik werden, dafür Fotos müssen gemacht werden. Sollen für die Demos verfügbar sein. (Martina und Dorothee kümmern sich drum)
TOP 21 Mitgliedsbeiträge und Mitgliederbindung
Vorbild Attac (Dagmar): Regelmäßige Kontaktierung der Mitglieder und Bitte um Spenden. Problem der nicht erfolgten Neuregistrierung der Mitglieder – nicht kalkulierbare Spendensummen. Verweis auf den Grundsatzbeschluss, dass keine Pflichtbeiträge erhoben werden. AG kümmert sich um diese Fragen (siehe TOP 4)
Ein Kommentar
Das darf doch nicht wahr sein!
Auf demokratischen Prozess hin wurden Hardy Krampertz und Robert Ulmer aus ihren Ämtern gewählt. Obwohl sogar Sitze im neuen Netzwerk-Rat vakant bleiben mussten, versagten die (wenigen) stimmberechtigten Mitglieder bei der Wahl zum Netzwerk-Rat den beiden Herrn ihr Vertrauen.
Nun muss ich mit Entsetzen lesen, dass just diese beiden, denen das Vertrauen durch die Mitglieder entzogen worden ist, als kooptierte \"durch die Hintertüre\" doch wieder im Netzwerk-Rat mitreden, ev. sogar stimmberechtigt sind.
Bei Günter Sölken ist die Lage etwas anders: Er hatte einfach nicht kandidiert, ihm wurde also das Vertrauen von den Mitgliedern nicht entzogen. Außerdem macht es Sinn, ihn den Berliner Kongress zumindest förderungstechnisch abschließen zu lassen. Aber auch nach Abarbeitung seiner eingegangen Verpflichtungen sollte er \"das Feld räumen\", denn anschließend fehlt auch ihm jegliche demokratische Legitimation.
Dennoch bleibt zwischen Sölken und Krampertz/Ulmer ein kleiner, demokratischer Unterschied: Das Mitgliedervotum hat eindeutig entschieden, dass die Mitglieder Krampertz und Ulmer nicht mehr im Rat haben möchten!