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Mitgliederversammlung vom 30./31. Januar 2016 in Bremen

Ergebnisprotokoll

Anwesende: 26 stimmberechtigte Mitglieder des Netzwerkes und Delegierte von Mitgliedsorganisationen, 1 neues Mitglied ohne Stimmrecht, 3 Gäste

Tagungsleitung: Reimund Acker, Jörg Reiners

Antragskommission: Matthias Blöcher, Natalie Pavlovic

Protokoll: Bianca Becker

Beginn: Samstag, 30.1.2016, 12:30 Uhr
Ende: Sonntag, 31.1.2016, 12:45 Uhr

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Vorstellungsrunde der Anwesenden/Initiativen
  2. Rechenschafts- und Finanzbericht des NWR
  3. Aussprache zum Rechenschafts- und Finanzbericht
  4. Aktivitäten des Netzwerks im Jahr 2016
    • BIEN-Kongress 2016
    • Degrowth und Grundeinkommen – UBIE-Konferenz
    • Arbeitszeitverkürzung – Grundeinkommen – Zeitsouveränität (Symposium)
    • Broschüre
    • Vorbereitung von Aktionen zum Wahljahr 2017
    • Ev. Kirchentag 2017
    • Katholikentag 2016
    • Abstimmung Schweiz
    • Sonstige Aktivitäten
  5. Anträge
  6. Nachwahl zum Netzwerkrat
  7. Verschiedenes

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Samstag 12:30–17:15 Uhr

TOP 1 – Eröffnung und Vorstellungsrunde der Anwesenden/Initiativen

Der Begrüßung der Mitglieder durch den Netzwerkrat folgt eine kurze Vorstellungsrunde zum besseren Kennenlernen. Die vorgeschlagene Tagesordnung wird angenommen. Reimund Acker und Jörg Reiners werden als Tagungsleitung bestätigt.

TOP 2 – Rechenschafts- und Finanzbericht des NWR

Der NWR informiert die Mitglieder über

Finanzbericht des NWR

Anfangssalden am 1.1.2015        7.848,92
Beiträge & Spenden 26.426,98
Umbuchungen 158,75
Fehlbuchungen 1.153,00
Sonstige Einnahmen 230,50
Einnahmen 35.818,15
Buchhaltung 1.542,24
Teamassistenz 2.882,00
Webmaster 1.824,27
Reisen/Übernachtungen (RÜK) 8.076,49
Raum & Technik (Veranstalt.) 2.221,15
Bewirtung & Verpflegung 772,43
Telefonkonferenzen 75,00
Internetdienste 616,36
Werbe- & Info-Materialien 2.096,53
Werbung 70,00
Software 662,46
Beiträge & Versicherung 813,00
Büro, Versand 263,39
Kontogebühren 139,38
Rücklastschriften 614,02
Umbuchungen 191,43
Fehlbuchungen 1.153,00
Sonstige Ausgaben 116,64
Ausgaben 24.129,79
Saldo 11.688,36


TOP 3 – Aussprache zu Rechenschafts- und Finanzbericht

Die Gründe für das Nichtzustandekommen der Enquete-Kommission werden auf Nachfrage genauer erläutert.

Die neue BGE-Broschüre kommt bei Grundeinkommens-Einsteigern sehr gut an. Für Kenner des Grundeinkommens ist eher das Büchlein „Kleines ABC des Grundeinkommens“ hilfreich, allerdings muss es aktualisiert werden.

Die anwesenden Mitglieder wünschen sich Grundeinkommens-Lehrmaterial für Schulen und Universitäten, das auch für wissenschaftliche Arbeiten genutzt werden kann.

TOP 4 – Aktivitäten des Netzwerks im Jahr 2016

Sonntag, 10:00-12:45 Uhr

Anwesende: 18 stimmberechtigte Mitglieder des Netzwerks und Delegierte von Mitgliedsorganisationen, 1 Gast

TOP 5 – Anträge [1]

Antrag 1 zur Statutenänderung über die Verpflichtung der Arbeitsgemeinschaften auf die Statuten wird vorgestellt, diskutiert und abgestimmt.

Abstimmungsergebnis: 17 Ja-Stimmen.
Damit ist der Antrag einstimmig angenommen.

Antrag 2 zur Statutenergänzung über die Mitgliedschaft des Netzwerks in der UBIE wird vorgestellt, diskutiert und abgestimmt.

Abstimmungsergebnis: 17 Ja-Stimmen.
Damit ist der Antrag einstimmig angenommen.

Antrag 3 zur Statutenänderung über die Konkretisierung des Selbstverständnisses wird vorgestellt, diskutiert und abgestimmt.

Änderungsantrag 1:

Unter „Selbstverständnis, Ziele und Vernetzung des Netzwerkes Grundeinkommen“ in der 2. Zeile „……..Es vermeidet soweit wie möglich die Bevorzugung…. „ den Teil „soweit wie möglich“ streichen.
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung.
Der Änderungsantrag ist mit einer Enthaltung angenommen.

Änderungsantrag 2:

„Das Netzwerk Grundeinkommen ist an keine Konfession oder politische Partei gebunden“ wird ersetzt durch „Das Netzwerk Grundeinkommen ist nicht an eine Konfession oder politische Partei gebunden.“

Der Änderungsantrag ist einstimmig angenommen.

Mit diesen Änderungen wird der Antrag 3 abgestimmt.

Abstimmungsergebnis: 17 Ja-Stimmen.
Damit ist der Antrag einstimmig angenommen.

Antrag 4 zur Statutenergänzung zum passiven Wahlrecht

Diesen Antrag zieht der Netzwerkrat zurück.

Antrag 5 „Netzwerk einigt sich auf ein Modell des BGE“ ist hinfällig durch den Beschluss zu Antrag 3.

TOP 6 – Nachwahl eines neuen NWR-Mitglieds, Vorstellung und Befragung des Kandidaten

Die MV wählt Natalie Pavlovic und Ringo Jünigk einstimmig als Wahlkommission. Die Wahlkommission übernimmt während der Wahl die Versammlungsleitung. Die Wahlkommission erläutert das Wahlverfahren

Als Kandidat steht Johannes Stirnberg zur Verfügung, weitere Kandidaten gibt es nicht. Es folgt die geheime Wahl. Stimmberechtigt sind 18 Personen. Das notwendige Quorum liegt bei 9 Stimmen.. Von 18 Stimmberechtigten wurden 18 Wahlzettel abgegeben.

17 Personen haben ihre Stimme abgegeben. Dabei entfielen 14 Ja-Stimmen; 1 Enthaltung, 1 Nein-Stimme sowie 1 ungültige Stimme.

Damit ist Johannes Stirnberg in den neuen Netzwerkrat gewählt. Er nimmt die Wahl an.

TOP 7– Sonstiges

Entfällt.