Mitgliederversammlung vom 29.02. bis 01.03.2020 in Bonn

Netzwerkrat 02.04.2020 Druckversion

Anwesende zu Beginn am 29.02.2020: 27 stimmberechtigte Mitglieder des Netzwerks Grundeinkommen, 2 stimmberechtigte Delegierte von Mitgliedsorganisationen

Anwesende zu Beginn am 01.03.2020: 23 stimmberechtigte Mitglieder des Netzwerks Grundeinkommen, 1 stimmberechtigter Delegierter von einer Mitgliedsorganisation

Versammlungsleitung: Joachim Winters, Dirk Zschocke

Antragskommission (AK): Michael Levedag, Joachim Winters

Protokoll: Anna Ortwein

Beginn: Samstag, 29.2.2020, 13:00 Uhr
Ende: Sonntag, 1.3.2020, 13:00 Uhr

Ort:
DGB Haus, EG links, großer Saal
Endenicher Str. 127
53115 Bonn

 

Tagesordnung

  1. Beschlussfähigkeit und Festlegung der TO
  2. Wahl der Versammlungsleitung
  3. Rechenschaftsbericht eines jeden Netzwerkratmitglieds
  4. Finanzbericht 2019 und 2020
  5. Aktivitäten des Netzwerks 2020 (EBI und weitere)
  6. EBI: Worum geht es?
  7. Anträge
  8. EBI Gesprächsrunden
  9. Nachwahlen Netzwerkrat

 

Samstag 13:00 – 18:30 Uhr

TOP 1 – Beschlussfähigkeit und Festlegung der TO

Die Einladung ist ordnungsgemäß erfolgt.

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

Die o. g. Tagesordnung wird angenommen.

TOP 2 – Wahl der Versammlungsleitung

Joachim Winters wird zum Versammlungsleiter gewählt.

Als Stimmenzähler*innen für die Abstimmungen werden Christiane Danowski und Ulrike Bues vorgeschlagen und angenommen.

TOP 3 – Rechenschaftsbericht eines jeden Netzwerkratmitglieds

Ronald Blaschke

Ronald berichtet kurz über

  • die langjährige Vorbereitung der EBI Grundeinkommen und Vernetzung auf europäischer Ebene
  • die Erstellung der englischsprachigen Grundeinkommensbroschüre
  • über verschiedene soziale Bewegungen, in denen das Netzwerk sich engagiert
  • Aktivitäten zum 15-jährigen Jubiläum des Netzwerks Grundeinkommen
  • die Aktualisierung der Literaturliste auf der Website grundeinkommen.de
  • die Mitwirkung des Netzwerks an den Diakonie-Fachtagen zum Grundeinkommen und an der Bewegungskonferenz
  • die Mitwirkung an der Vorbereitung der Utopiekonferenz „Zukunft für alle“ in Leipzig Ende August
  • die (zwei)monatlichen GE-News (Newsletter)
  • veröffentlichte Expertise zum Sanktionsurteil im November 2019
  • die Organisation der Abendveranstaltung zur MV Klimawandel – Umweltgerechtigkeit – Grundeinkommen

Jörg Ackermann

Jörg Ackermann engagiert sich zum Thema Digitalisierung und Grundeinkommen.

Er berichtet von der Veranstaltungsreihe Digi-BGE-Tour „Digitalisierung? Grundeinkommen!“, die in verschiedenen deutschen Städten stattgefunden hat.

Dort wurden die verschiedenen Schnittstellen zu den unterschiedlichsten Bereichen, wie z. B. Gesundheit, Arbeitswelt und Landwirtschaft aufgezeigt, die dem digitalen gesellschaftlichen Wandel unterworfen sind, und welche Vorteile die Einführung eines BGE hierbei haben könnte.

Des Weiteren berichtet er von der Vernetzung im kirchlichen Bereich sowie über seine und die Teilnahme weiterer Mitglieder des Netzwerks am 37. Deutschen Evangelischen Kirchentag 2019, bei dem das Netzwerk Grundeinkommen auf dem sogenannten Markt der Möglichkeiten mit einem Informationsstand vertreten war.

Am Rande des 37. DEKT gab es auch eine Kooperation des Netzwerks Grundeinkommen mit Frau Prof. Dr. Ute Fischer von der FH Dortmund. In einer Podiumsdiskussion wurden dort u. a. die sozial-ethischen Auswirkungen des Grundeinkommens erörtert.

In Bad Boll war das Netzwerk Grundeinkommen im Frühjahr 2019 Mitveranstalter eines Seminars über das BGE. Neben verschiedenen Befürwortern des Grundeinkommens waren dort auch einige Gegner des Grundeinkommens, was zu einem interessanten Austausch führte.

Ralf Engelke

Ralf berichtet von der Umverteilung der Arbeit durch den Austritt von Reimund Acker.

Er berichtet vom Kauf der Mitgliederverwaltungssoftware von Microplan und gibt einen Überblick über die Arbeit mit dieser Mitgliederverwaltung.

Es gab einige Veränderungen an den Formularen auf der Website grundeinkommen.de sowie die Aktualisierung der Adresse auf allen Formularen und auf allen Internetseiten. Durch die Aktualisierungen auf der Website wurde auch der technische Stand der Seite erhöht.

Neben den technischen EBI-Vorbereitungen war Ralf auch mit der Erstellung, Durchführung und Auswertung der Mitgliederumfrage beschäftigt.

Danny Hügelheim

Danny beschäftigt sich insbesondere mit den sozialen Bereichen des Netzwerks.
Er berichtet über den in 2019 eingeführten Aufgabenbereich „Gewalt- / Barrierefreiheit und Konfliktmanagement“ und stellt diesen vor. Er verweist auf dessen Sorgearbeit und bisherigen Erfolge zur Auflösung und Prävention von Barrieren und Gewaltstrukturen sowie weitere Arbeiten des Bereichs auf sozialer Ebene im Netzwerk Grundeinkommen.

Er berichtet von den Arbeiten und Fortschritten in der AG Social Media.

Des Weiteren arbeitet er an der Erstellung eines moderierten Online-Forums, welches als zentrale Diskussions- und Organisationsplattform für alle Mitglieder des Netzwerks Grundeinkommen dienen soll. Dafür hat er mit Michael Levedag die AG Online-Forum gegründet und ist auf der Suche nach Moderator*innen.

Joachim Winters

Joachim beschäftigt sich mit der Optimierung des Terminkalenders.

Des Weiteren besucht er zur Vernetzung viele Veranstaltungen auch ohne direkten Bezug zum Grundeinkommen sowohl als Referent als auch als Gast.

Joachim verweist auf die Mitarbeit der beiden ausgeschiedenen Mitglieder Claudia Laux und Matthias Blöcher im Netzwerkrat.

Christiane Danowski

Christiane hat mit Claudia den Bereich Finanzen übernommen und berichtet über die Schwierigkeiten durch das Ausscheiden Reimund Ackers.

Sie berichtet über die Entwicklungen, die es in diesem Bereich gab und wie sie z. B. mit dem Kauf einer neuen Bankingsoftware und mit Hilfe der neuen Mitgliederverwaltungssoftware die Arbeitsprozesse optimieren konnte.

TOP 4 wird eingeschoben.

TOP 4 – Finanzbericht 2019 und 2020           

Christiane gibt den Finanzbericht 2019 ab.

Christiane gibt einen Überblick über den Finanzplan 2020.

Weiter mit TOP 3

Michael Levedag

Michael arbeitet mit Danny in der AG Social Media.

Er berichtet von seiner Unterstützung der EBI.

Des Weiteren stellt er den im letzten Jahr eröffneten Online-Shop des Netzwerks Grundeinkommen vor.

Es werden in diesem Zusammenhang Fragen nach der Gemeinnützigkeit gestellt.

Das Netzwerk Grundeinkommen ist bei der Allianz für politische Willensbildung Mitglied und versucht, durch entsprechendes Handeln den Verlust der Gemeinnützigkeit zu verhindern.

Als zweiter Versammlungsleiter wird Dirk Zschocke vorgeschlagen.

Dirk Zschocke wird mehrheitlich als zweiter Versammlungsleiter angenommen.

TOP 5 – Aktivitäten des Netzwerks 2020

Ronald berichtet über

  • Zukunft der Arbeit – ein Forschungsprojekt zur Digitalisierung (auch mit Grundeinkommen)
  • RUBICON (Research on Universal Basic Income)

Michael berichtet über

  • Kongress Soziale Zukunft 2020 in Bochum (Juni 2020)

Ronald berichtet über

  • Utopiekonferenz in Leipzig „Zukunft für alle“ (August 2020)
  • Utopiekonferenz in Lüneburg (September 2020)

TOP 6 – EBI: Worum geht es?

Ronald erklärt mit einer Powerpoint, was die EBI Grundeinkommen ist, wie sie umgesetzt werden kann, wer beteiligt ist usw.

Trotz vorheriger Prüfung des EBI-Textes durch eine zuständige NGO in Brüssel ist die EBI zum Grundeinkommen durch die Europäische Kommission zunächst abgelehnt worden. Eine neue, geänderte Formulierung der EBI zum Grundeinkommen wird von Expert*innen auf europäischer Ebene diskutiert.

TOP 7 – Anträge

Die Antragskommission besteht aus Joachim und Michael.

Joachim gibt einen Überblick zu der gegenüber der ersten – auf der Website veröffentlichten chronologisch sortierten – neuen Reihenfolge der zu bearbeitenden Anträge und schlägt folgende Gruppierung vor:

  1. A) Abschlussbericht der 2019 beschlossenen Grundsatzkommission und GO-Änderungsantrag
  2. B) Keine Erweiterung der Grundeinkommen-Definition um Modelle oder Konzepte
  3. C) 2019 an die Grundsatzkommission verwiesene Anträge zu Kriterien des Grundeinkommens
  4. D) Sonstige an die Grundsatzkommission verwiesene Anträge sowie konkurrierende Anträge 2020
  5. E) Weitere bei der Mitgliederversammlung 2019 vertagte Anträge
  6. F) Weitere zur Mitgliederversammlung 2020 neu eingereichte Anträge

Link zu den Anträgen

Diese Reihenfolge gemäß per Beamer angezeigten PDF wird beschlossen.

Der GO-Antrag auf generelle Begrenzung der Redezeit auf 1 Minute wird angenommen.

Block A

 Der GO-Antrag, auf das Vorlesen des Antrags A1 zu verzichten, wird ohne Gegenrede angenommen.

Antrag A1

Abstimmung: 28 Stimmberechtigte

Ja: 26

Nein: 0

Enthaltungen: 2

Damit ist der Antrag A1 angenommen.

Antrag A2

GO-Antrag auf Vertagung des Antrags A2

Abstimmung: 28 Stimmberechtigte

Ja: 8

Nein: 8

Enthaltung: 12

Der GO-Antrag wird abgelehnt.

Es werden Änderungen des Ursprungs-Antrags vorgeschlagen, aus denen zunächst der Antrag per Approval-Verfahren gewählt wird, über den abgestimmt werden soll.

A: Ursprüngliche Version

Abstimmung: 28 Stimmberechtigte

Ja: 2

Änderungsvorschläge zu Antrag A2

B: Eine Abfrage gilt als Konsens, wenn sie einen Widerstand von 25% der möglichen Gesamtwider­standspunkte (Stimmberechtigte x 2 W) nicht übersteigt und alle Einwände weitgehend (muss noch definiert werden) begründeter Einsprüche entsprechend 2b aufgelöst werden konnten.

Abstimmung: 28 Stimmberechtigte

Ja: 5

C: Eine Abfrage gilt als Konsens, wenn sie einen Widerstand von 25% der möglichen Gesamtwider­standspunkte (Stimmberechtigte x 2 W) nicht übersteigt und alle Einwände begründeter Einsprüche aufgelöst werden konnten.

Abstimmung: 28 Stimmberechtigte

Über diese Version soll laut einfacher Mehrheit abgestimmt werden.

Abstimmung über Antrag A2 in der geänderten Fassung C

Ja: 17

Nein:

Enthaltung:

Dieser Antrag ist abgelehnt, da zur Annahme eine Zweidrittelmehrheit von 19 Stimmen benötigt wurde.

GO-Antrag: Der Netzwerkrat wird gebeten, bis zur nächsten MV einen überarbeiteten Antragstext zur Abstimmung vorzulegen.

Der GO-Antrag wird ohne Gegenrede angenommen.

Antrag A3 und A4 (in Konkurrenz)

Nach intensiver Aussprache wird der GO-Antrag auf Beendigung der Debatte ohne Gegenrede angenommen.

Der GO-Antrag auf sofortige Abstimmung über den Antrag A4 wird ohne Gegenrede angenommen.

Antrag A4

Abstimmung: 28 Stimmberechtigte

Ja: 21

Nein:

Enthaltung:

Antrag A4 wird mit Zweidrittelmehrheit angenommen.

Damit ist die Abstimmung über A3 hinfällig.

Block B

Antrag B1

Abstimmung: 29 Stimmberechtigte

Ja: 25

Nein: 2

Enthaltung: 2

Antrag B1 wird angenommen.

Block C entfällt somit.

Block D

Antrag D1

Stimmungsbild

Ursprünglicher Antrag: 2 Stimmen

Empfehlung der Grundsatzkommission (Streichung „parteineutral“): Mehrheit

Wer würde den Antrag bei der nächsten MV befürworten? Mehrheit

Der GO-Antrag auf Vertagung des Antrags wird ohne Gegenrede angenommen.

Der GO-Antrag auf Änderung der Reihenfolge der Anträge, indem D6 jetzt vorgezogen werden soll, wird ohne Gegenrede angenommen.

Antrag D6

Abstimmung: 29 Stimmberechtigte

Ja: 29

Nein: 0

Enthaltung: 0

Antrag D6 wird angenommen.

Damit sind die Anträge D2, D3, D4, D5 erledigt.

GO-Antrag auf Vorziehen des Antrags F1.

Abstimmung: 29 Stimmberechtigte

Ja: 7

Nein: 7

Enthaltung: 15

Der GO-Antrag wird abgelehnt.

Der GO-Antrag auf sofortige Behandlung der Anträge D7 und D8 und die Verlängerung der Mitgliederversammlung um 1 Stunde bis 18:30 Uhr wird mehrheitlich angenommen.

Antrag D7 und D8

GO-Antrag auf Verlängerung der Redezeit auf 2 Minuten.

Abstimmung: 29 Stimmberechtigte

Ja: 12

Nein: 6

Enthaltung: 11

Der GO-Antrag wird angenommen.

GO-Antrag auf Beendigung der Debatte und sofortige Abstimmung.

Abstimmung: 29 Stimmberechtigte

Ja: 3

Nein:

Enthaltung:

Der GO-Antrag wird abgelehnt.

Der GO-Antrag auf Vertagung des Antrags auf die nächste Mitgliederversammlung mit dem Mandat, dass eine inhaltlich paritätisch besetzte Kommission sich innerhalb eines Jahres mit dem Thema auseinandersetzen und zur nächsten Mitgliederversammlung einen Vorschlag dazu unterbreiten soll, wird mehrheitlich angenommen.

Der Versammlungsleiter unterbricht die Mitgliederversammlung um 18.30 Uhr bis zur Fortsetzung am Sonntag.

 

Sonntag 10:00 – 13:00 Uhr

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung:

Es sollen von 10:00 bis 11:00 Uhr weitere Anträge behandelt werden und dann von 11:00 bis 12:00 Uhr der TOP 8 EBI-Gesprächsrunden sowie von 12:00 bis 13:00 Uhr Nachwahlen zum Netzwerkrat folgen.

Der GO-Antrag wird ohne Gegenrede angenommen.

Block E

Antrag E1

Antrag E1 wird zurückgezogen.

Antrag E2

Abstimmung: 22 Stimmberechtigte

Ja: 1

Nein: 18

Enthaltung: 3

Antrag E2 wird abgelehnt.

Antrag E3

GO-Antrag auf sofortige Abstimmung des Antrags.

Der GO-Antrag wird ohne Gegenrede angenommen.

Abstimmung: 23 Stimmberechtigte

Ja: 14

Nein: 4

Enthaltung: 5

Der Antrag E3 wird wegen fehlender Zweidrittelmehrheit abgelehnt.

Der GO-Antrag auf Ändern der Reihenfolge, wonach die Anträge E12, E13 und E14 vorgezogen werden sollen, wird ohne Gegenrede angenommen.

Antrag E12 und E13 (in Konkurrenz)

Der GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste und sofortige Abstimmung wird mehrheitlich angenommen.

Abstimmung, über welchen der beiden Anträge abgestimmt werden soll.

Abstimmung: 24 Stimmberechtigte

Antrag E12: 4 Stimmen

Antrag E13: klare Mehrheit

Antrag E13 (mit Klarstellung, dass dies in die Statuten aufgenommen werden soll)

Abstimmung: 24 Stimmberechtigte

Ja: 21

Nein: 1

Enthaltung: 2

Antrag E13 wird mit Zweidrittelmehrheit angenommen.

Antrag E14

Der GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste wird ohne Gegenrede angenommen.

Abstimmung: 24 Stimmberechtigte

Ja: 1

Nein: 23

Enthaltung:

Antrag E14 wird abgelehnt.

Block F

Antrag F2

Abstimmung: 24 Stimmberechtigte

Ja: 16

Nein: 7

Enthaltung: 1

Antrag F2 wird angenommen.

Antrag F3

Abstimmung: 24 Stimmberechtigte

Ja: 7

Nein:

Enthaltung:

Antrag F3 wird mehrheitlich abgelehnt.

Der GO-Antrag auf Abstimmung des Antrags F4 wird ohne Gegenrede angenommen.

Antrag F4

Antrag F4 wird zurückgezogen.

Antrag F1

Antrag F1 wird zurückgezogen.

GO-Antrag: Alle noch verbleibenden Anträge werden durch den Netzwerkrat innerhalb der nächsten 4 Monate behandelt und entschieden. Die Anträge können von den Antragsstellern zur nächsten Mitgliederversammlung wieder gestellt werden.

Antrag wird mehrheitlich angenommen.

Top 8 – EBI (Was könnte das Netzwerk tun? Wer könnte was tun?)

Ronald bittet um Verzicht auf die ursprünglich geplanten Gesprächsrunden.

Die Mehrheit ist dafür.

Ronald stellt mit „Meilensteine EBI“ Veranstaltungen und Aktionen vor, bei denen man die EBI in der Öffentlichkeit voranbringen kann.

Weitere Meilensteine werden von Werner Rätz vorgeschlagen:

28.5.-1.6.2020 Strategiekonferenz Degrowth Wien (degrowth vienna)

15.6.-19.6.2020 Attac Sommerakademie in Hamburg

Wer könnte bei diesen Meilensteinen das Netzwerk unterstützen?

Utopiekongress Lüneburg: Ulrike Bues, Ulrich Hühn

Armutskongress Berlin: Uli Franz

Utopiekongress Leipzig: Christiane Danowski, evtl. gesamter NWR, Regine Deutsch, Gabriele Schmidt

Strategiekonferenz Degrowth Wien (degrowth vienna): Christiane Danowski, Gabriele Schmid

6.6. 2020: Verteilung von Nikolaus-Gutscheinen.

8.3.2021: Internationaler Frauentag: Beteiligung individuell organisieren, aber unbedingt Kontakt mit Fraueninis usw. suchen. Die Care-Grundeinkommens-Broschüre des Netzwerks dafür verwenden.

TOP 9 – Nachwahlen Netzwerkrat

Kandidierende:

Dirk Zschocke

Regine Deutsch

Die stellvertretende Versammlungsleitung von Dirk Zschocke endet um 12:07 Uhr.

Die Kandidierenden stellen sich vor.

Stimmberechtigte: 24

Quorum: 12 Stimmen müssen erreicht werden.

Dirk Zschocke:

Ja: 20

Nein: 2

Enthaltung: 2

Regine Deutsch:

Ja: 24

Nein: 0

Enthaltung: 0

Beide Kandidierenden haben das Quorum von 12 Stimmen erreicht und nehmen die Wahl an.

Zum Abschluss der Mitgliederversammlung wird dem ausscheidenden Netzwerkrat Matthias Blöcher mit einem Blumenstrauß für seine langjährige Mitarbeit im Netzwerkrat gedankt.

Der Versammlungsleiter bedankt sich bei allen Teilnehmenden für den harmonischen Ablauf der Mitgliederversammlung und schließt diese um 12.50 Uhr.

 

 

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