“Die europäische Kommune”

Ronald Blaschke 02.07.2014 Druckversion

Zur Mobilisierung für den „Turiner Juli“ (EU-Gipfel zur Jugendarbeitslosigkeit am 11. Juli 2014 in Turin) und den „Herbst der Kämpfe“ der europäischen sozialen Bewegungen haben AktivistInnen der Interventionistischen Linken (Deutschland) und der Koalition der Sozialen Zentren (Italien) einen Aufruf unter dem Titel Die europäische Kommune in mehreren Sprachen verfasst.

Darin wird nicht nur ein Grundeinkommen gefordert, sondern die Garantie einer umfassenden sozialen Infrastruktur, die das Recht auf Wohnen, Ernährung und Gesundheitsversorgung, das Recht auf Mobilität und Zugang zu Information einschließt. Diese Garantie ist wie die Garantie des Grundeinkommens „universal, d. h. umfassend und für alle, und unkonditioniert, d. h. frei von jeder Bedingung.“

Der Aufruf knüpft an die Debatte um die Soziale Infrastruktur an, mit der für einen bedingungslosen Zugang nicht nur zu einem Grundeinkommen, sondern auch zu den oben genannten Kernelementen der sozialen Infrastruktur plädiert wird. Ebenso wird damit auf die derzeit viel diskutierte Frage der (Wieder-) Aneignung der Commons, des allen gemeinsam Gehörenden, Bezug genommen – und nicht zuletzt auf den Zusammenhang von Grundeinkommen und Commons selbst.

Viele aktuelle Grundeinkommensansätze und -modelle in Deutschland beinhalten die Forderung nach einem universalen, bedingungslosen Zugang aller zu Daseinsvorsorge und gesellschaftlicher Teilhabe.

Ein Kommentar

John W. Dorsch schrieb am 05.07.2014, 09:30 Uhr

Es gibt eine sehr einfache Möglichkeit: Der Arbeitgeber behält die Sozialbeiträge und die Steuer ein und kürzt die Gehälter um den Betrag der Grundrente. Er überweist einen bestimmten Prozentsatz seines BIP an den Staat, der davon die Sozialleistungen und die GR bezahlt. Es entfallen Mio-Beträge für Verwaltung und es gibt keine Arbeitlosen mehr. Jeder kann frei seine Arbeitszeit wählen, wenn er mehr verdienen will.

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