Bundesagentur für Arbeit distanziert sich vom “Antrag auf bedingungsloses Grundeinkommen”
In ihrem Presse Info 029 vom 03.04.2009 erklärt die Bundesagentur für Arbeit:
„Zu den unter der Internetadresse www.bundesagentur-fuer-einkommen.de abrufbaren Informationen stellt die Bundesagentur für Arbeit (BA) fest: Die BA ist für diese Internetseite nicht verantwortlich.
Das gilt auch für das entsprechende Antragsformular. Das macht spätestens ein Blick auf das Impressum sichtbar.
Die BA bittet alle Bürgerinnen und Bürger davon abzusehen, Anträge nach Nürnberg zu senden. Diese Anträge entbehren jeder Grundlage.
Die BA behält sich gegen den Autor der Internetseite rechtliche Schritte vor.“
Ein Kommentar
Der Aprilscherz zeigt, dass das BGE zumindest diskutiert wird. Das ist schon viel, und man sollte es nicht unterschätzen. Von der Befürchtung des Klimawandels habe ich beispielsweise im Jahre 1975 zu ersten Mal gehört, es hat dann über 30 Jahre gedauert, bis das Thema in die allgemeine Öffentlichkeit gelangte.