Videokonferenz des Netzwerkrats vom 17. April 2023

Netzwerkrat 03.05.2023 Druckversion

Teilnehmende: Jörg Ackermann, Ronald Blaschke, Christiane Danowski, Ralf Engelke, Hardy Krampertz, Claudia Laux, Michael Levedag, Anna Ortwein

Entschuldigt:

Tagesleitung: Michael Levedag

Protokoll: Anna Ortwein

Beginn: 20:15 Uhr
Ende: 22:00 Uhr

Tagesordnung

  1. Gespräch mit Alexander Hertkens von GRÜN alpha
  2. Beschlussfähigkeit und Festlegung der TO
  3. Bestätigung des Protokolls vom 3.4.2023
  4. Finanzstatus
  5. Erklärung Kindergrundeinkommen und Kampagne (BV 1)
  6. Berufung von Ronald Blaschke in den wiss. Beirat des Netzwerks (BV 2)
  7. Anträge des NWR zur kommenden Mitgliederversammlung (BV 3)
  8. Bewerbung 1. Strategie- und Vernetzungskonferenz Gewerkschaften fürs Grundeinkommen (BV 4)
  9. Aufgaben NWR aus MV 2022
  10. Mitgliederversammlung und Bewerbung Abendveranstaltung Marl
  11. Anmeldung Workshop BIEN-Kongress *
  12. Mitarbeit Netzwerkrat
  13. Struktur und Neuorganisation Regionaltreffen
  14. Beiträge von NWR-Mitgliedern für grundeinkommen.de
  15. Gespräch über Grundeinkommen mit der Partei DIE LINKE und MdB der CDU
  16. Aktualisierung Lobbyregister
  17. Termine VKen bis Ende des Jahres
  18. Offene Aufgaben
  19. Verschiedenes
  1. Grünes Netzwerk

 

TOP 1 – Gespräch mit Alexander Hertkens von GRÜN alpha

Alexander Hertkens von GRÜN alpha stellt sich vor.

TOP 2 – Beschlussfähigkeit und Festlegung der TO

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

Der mit Sternchen versehene TOP wird angenommen.

TOP 16 Aktualisierung Lobbyregister wird zu neuem TOP 10

Neuer TOP 11 Finanzierungsmodalitäten Min Geum-Veranstaltung wird aufgenommen.

Alle anderen TOPs verschieben sich dementsprechend.

Mit diesen Änderungen wird die o.g. Tagesordnung angenommen.

TOP 3 – Bestätigung des Protokolls vom 3.4.2023

Das Protokoll vom 3.4.2023 wird bestätigt.

TOP 4 – Finanzstatus

Anna nennt den Stand der Vereinskonten.

TOP 5 – Erklärung Kindergrundeinkommen und Kampagne

BV 1 wird angenommen.

Beschluss: Der Netzwerkrat schlägt für die Woche des Grundeinkommens in Deutschland das Thema „Kindergrundeinkommen“ als Motto vor.

TOP 6 – Berufung von Ronald Blaschke in den wiss. Beirat des Netzwerks 

BV 2 wird angenommen.

TOP 7 – Anträge des NWR zur kommenden Mitgliederversammlung

BV 3 wird angenommen.

TOP 8 – Bewerbung 1. Strategie- und Vernetzungskonferenz Gewerkschaften fürs Grundeinkommen

BV 4 wird angenommen.

TOP 9 – Aufgaben NWR aus MV 2022

Die Aufgaben an den NWR aus der MV 2022 werden besprochen.

Aktion NWR: Der Netzwerkrat wird gebeten, bis zur nächsten VK Formulierungen für die Statutenänderung einzubringen.

TOP 10 – Aktualisierung Lobbyregister

Wird besprochen.

Aktion Ralf: Ralf wird gebeten, die Daten im Lobbyregister zu aktualisieren.

TOP 11 – Finanzierungsmodalitäten Min Geum-Veranstaltung

Beschluss: Das Netzwerk Grundeinkommen bezahlt die Hälfte der Kosten für das deutsch-koreanische Vernetzungstreffen. Attac AG Genug für alle überweist nach Rechnungslegung durch das Netzwerk Grundeinkommen 50 % des verauslagten Betrages. Für die Abwicklung dieses Prozesses ist Jörg Ackermann zuständig.

TOP 12 – Mitgliederversammlung und Bewerbung Abendveranstaltung Marl

Michael kümmert sich um die Bewerbung der Abendveranstaltung in der Region und in den sozialen Netzwerken.

TOP 13 – Anmeldung Workshop BIEN-Kongress

Ronald berichtet von einem Workshop zur sozialökologischen Transformation mit Grundeinkommen zum BIEN-Kongress.

Jörg und Michael wollen am Kongress online teilnehmen.

Beschluss: Ronald wird gebeten, in Kooperation mit den Südkoreanern und attac einen Workshop zur sozialökologischen Transformation mit Grundeinkommen zum BIEN-Kongress im August 2023 zu beantragen.

TOP 14 – Mitarbeit Netzwerkrat

Wird gestrichen.

TOP 15 – Struktur und Neuorganisation Regionaltreffen

Wird auf die nächste VK verschoben.

TOP 16 – Beiträge von NWR-Mitgliedern für grundeinkommen.de

Hat sich erledigt.

TOP 17 – Gespräch über Grundeinkommen mit der Partei DIE LINKE und MdB der CDU

Sobald die finanziellen Mittel es zulassen, wird ein Gespräch mit der Partei DIE LINKE und dem MdB der CDU terminiert.

TOP 18 – Termine VKen bis Ende des Jahres

VK vom 1.5.2023 wird auf den 2.5.2023 verschoben.

Der TOP wird auf der nächsten VK weiter besprochen.

TOP 20 – Verschiedenes

a.    Grünes Netzwerk
Wird besprochen.

 

Alle nicht behandelten TOPs werden auf die nächste VK verschoben.

 

Beschlussvorlagen

BV 1 (Ronald) Erklärung Kindergrundeinkommen und Kampagne

Der Netzwerkrat bestätigt und unterstützt die Erklärung zum Kindergrundeinkommen, die Ronald am 11.4.2023 mailte.

Sie soll einer Kampagne mit Bündnispartnern und der Öffentlichkeitsarbeit des Netzwerks in den kommenden Monaten dienen.

Für die Abstimmungen mit Bündnispartnern und Planung der Öffentlichkeitsarbeit sind Hardy und Ronald zuständig, das schließt auch mögliche Ergänzungen und Korrekturen der Erklärung ein. Diese ist vor Veröffentlichung noch einmal dem Netzwerkrat vorzulegen.

BV 2 (Ronald) Berufung von Ronald Blaschke in den wiss. Beirat des Netzwerks

Der Netzwerkrat schlägt Ronald Blaschke für die Berufung in den wiss. Beirat des Netzwerks Grundeinkommen vor.

Über die Berufung wird im Einvernehmen mit dem wiss. Beirat entschieden. Jörg und Hardy befragen den wiss. Beirat diesbezüglich.

BV 3 (Ronald) Anträge des NWR zur kommenden Mitgliederversammlung

Der Netzwerkrat stellt für die kommende Mitgliederversammlung des Netzwerks folgende Anträge zur Änderung der Statuten des Netzwerks

Änderung 1

Die Statute III Punkt 1 wird wie folgt geändert:

geändert wird „Der Netzwerkrat besteht aus bis zu zwölf Personen zusammen, …“

in „Der Netzwerkrat besteht aus bis zu neun Personen, ….“

Begründung: Die Vergangenheit hat gezeigt, dass ein sehr großer Netzwerkrat hohe finanzielle Ausgaben verursacht und ineffizient ist.

Änderung 2

In Statute II wird ein neuer Punkt 5 eingeführt, der bisherige Punkt 5 wird Punkt 6.

„5. Wählbar für den Netzwerkrat sind Mitglieder des Netzwerks, deren Kandidatur dem Netzwerkrat spätestens vier Wochen vor Beginn der Mitgliederversammlung in Textform vorliegt. In der Einladung zur Mitgliederversammlung ist auf diese Frist hinzuweisen. Die Kandidaturen sind umgehend, spätestens drei Wochen vor der Mitgliederversammlung zu veröffentlichen.“

Begründung: Den Mitgliedern des Netzwerks muss ermöglicht werden, sich rechtzeitig über Kandidaturen zur Wahl oder Nachwahl des Netzwerkrats zu informieren, um rechtzeitig die Stimmentscheidung zu überlegen und die Teilnahme an der MV und Wahl zu planen.

BV (4) Bewerbung 1. Strategie- und Vernetzungskonferenz Gewerkschaften fürs Grundeinkommen

Die Bewerbung 1. Strategie- und Vernetzungskonferenz Gewerkschaften fürs Grundeinkommen richtet sich an Gewerkschaftsmitglieder und erfolgt über Information der Mitglieder des Netzwerks per Mail sowie Facebook und Twitter bis zum 25. April 2023. Eine Anmeldung der Teilnehmer*innen erfolgt über eine eigens dafür erstellte Anmeldeseite auf der Website bzw. an eine Kontaktadresse des Netzwerks, Ronald stimmt den Bewerbungs- und Anmeldeprozess mit Anna und Axel Kohout ab.

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