Teilnehmende: Jörg Ackermann, Christiane Danowski, Danny Hügelheim, Michael Levedag, Anna Ortwein, Joachim Winters, Dirk Zschocke
Entschuldigt: Ronald Blaschke, Regine Deutsch, Ralf Engelke
Protokoll: Anna Ortwein
Beginn: 20:06 Uhr
Ende: 21:05 Uhr
Tagesordnung
- Beschlussfähigkeit und Festlegung der TO
- Bestätigung des Protokolls vom 19.10.2020
- Finanzstatus
- Aktion Bürgermeister für Grundeinkommen / kommunale GE-Projekte (BV 1 [1]) *
- Unbeantwortete Anfragen
- Verschiedenes
TOP 1 – Beschlussfähigkeit und Festlegung der TO
Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
Die o.g. Tagesordnung wird angenommen.
TOP 2 – Bestätigung des Protokolls vom 19.10.2020
Das Protokoll vom 19.10.2020 wird bestätigt.
TOP 3 – Finanzstatus
Anna nennt den Stand der Vereinskonten.
TOP 4 – Aktion Bürgermeister für Grundeinkommen / kommunale GE-Projekte
Jörg erläutert die Idee, nach amerikanischem Vorbild Bürgermeister für das Grundeinkommen zu gewinnen.
BV 2 wird angenommen.
TOP 5 – Unbeantwortete Anfragen
Wird besprochen.
Vorschlag: Anna leitet alle Anfragen mit einer 48-Std.-Frist an den NWR weiter. Beim Beantworten bitte den NWR und Anna ins BCC setzen.
Falls die Anfragen innerhalb der Frist nicht beantwortet werden, werden sie von Joachim und Anna beantwortet.
TOP 6 a und b werden neu aufgenommen.
TOP 6 – Verschiedenes
a. Vorgehen bei Unterschriftenaktion der Allianz Rechtssicherheit
Wird besprochen.
Aktion Joachim: Joachim wird gebeten eine Umlauf-BV zu der Unterschriftenaktion der Allianz Rechtssicherheit einzubringen.
Aktion Anna: TOP Stellungnahme des Netzwerks Grundeinkommen bei gesellschaftlich relevanten Themen auf die TO NWR-Tagung 14./15.11.2020 setzen.
b. NWRT 14./15.11.2020 (Organisatorisches)
Dirk bringt den Vorschlag ein, die TOPs der Tagung vorab schriftlich zu erläutern.
Joachim schlägt den Videokonferenzanbieter Webex für die NWR-Tagung vor.
Beschlussvorlagen
BV 1 (Jörg) Aktion Bürgermeister für Grundeinkommen / kommunale GE-Projekte
Das Netzwerk Grundeinkommen beauftragt Jörg damit, ein Schreiben an die Mitglieder zu entwerfen, in dem diese über die Initiative der US-Bürgermeister*innen informiert und gefragt werden, ob sie Bürgermeister*innen kennen, die als potentielle Kandidaten für ein solches Netzwerk in Deutschland in Frage kämen. Das Schreiben soll dann nach Erscheinen eines Beitrags von Jörg auf www.grundeinkommen.de [2] und in Abstimmung mit dem Netzwerkrat an die Mitglieder versendet werden