„Dass Götz Werner vielleicht sogar noch besser Goethe rezitiert, als Eduardo Suplicy Dylan singt“, habe er diesmal dazugelernt, begann Philippe Van Parijs mit einem Augenzwinkern sein Resümee zum Abschluss des 14. BIEN-Kongresses (siehe auch den Bericht über die Abschlussveranstaltung [1]) – eine Anspielung auf den unwiderstehlichen Drang des brasilianischen Senators und Grand Seigneurs des Grundeinkommens, die TeilnehmerInnen früherer BIEN-Kongresse zum Absingen der Bob-Dylan-Hymne „Blowing in the Wind“ zu bewegen; und an die ausführlichen Goethezitate, mit denen Götz Werner in seinem Eröffnungsvortrag seine Verehrung des Altmeisters deutscher Dichtkunst erkennen ließ.
Der belgische Philosoph, Sozialethiker und Ökonom Van Parijs gründete 1986 das Basic Income European (heute: Earth) Network BIEN und zählt zu den international bekanntesten Vorkämpfern des Grundeinkommens. In seinem Resümee, das nun auch schriftlich in englischer Fassung [2] vorliegt, zeigte sich Van Parijs unter anderem beeindruckt von den Fortschritten bei der Auswertung lokaler Grundeinkommens-Experimente, die er weiterhin für notwendig hält. Im Mittelpunkt seiner Rede standen aber zwei andere Themen: zum einen die Verbindung zwischen ökologischer Nachhaltigkeit und Grundeinkommen, zum anderen der Zusammenhang zwischen dem Verzicht auf Bedürftigkeitsprüfung und dem Verzicht auf Arbeitszwang beim Grundeinkommen.
Van Parijs sieht drei logisch voneinander unabhängige Verbindungen zwischen Grundeinkommen und ökologischer Nachhaltigkeit: beim Thema Vollbeschäftigung, beim Preismechanismus und bei transnationalen Transfers.
Die Umverteilung durch das Grundeinkommen könne einerseits zu mehr Konsum und so zu mehr Beschäftigung führen. Andererseits ermögliche das Grundeinkommen den Menschen, weniger zu arbeiten.
Der Verbrauch natürlicher Ressourcen müsse drastisch teurer werden. Wo der Markt versage, müssten Regierungen durch Steuern und Abgaben für die Verteuerung sorgen. Aber wohin dann mit den riesigen Einnahmen? Auch hier laute die naheliegende Antwort: Grundeinkommen.
Viele Länder des globalen Südens seien auf absehbare Zeit nicht in der Lage, ihren BewohnerInnen aus eigener Kraft menschenwürdige Existenzbedingungen zu schaffen. Wenn die Europäer daher keine Völkerwanderung von Millionen Afrikanern nach Europa wünschten, müssten sie einen Teil ihres Wohlstands nach Afrika transferieren. Am besten in Form eines Grundeinkommens. Das bedeute aber auch, die Produktion in Europa eben nicht herunterzufahren.
Den Zusammenhang zwischen Bedürftigkeitsprüfung und Arbeitszwang illustriert Van Parijs am deutschen Hartz-IV-System, dem er im Übrigen eine Mitverantwortung an der Eurokrise zuschreibt. Der grundsätzlich auch beim Grundeinkommen vorhandene Kombilohn-Effekt werde bei Hartz IV von den Arbeitgebern dazu missbraucht, Menschen in lausige Jobs zu zwingen. Dies werde sogar von Ex-Kanzler Gerhard Schröder, dem Hauptverantwortlichen für die Einführung von Hartz IV, beklagt. Und es sei der Arbeitszwang, der diesen Missbrauch ermögliche.
Es sei der Verzicht auf Bedürftigkeitsprüfung, der es einem ermögliche, Ja zu einer gering bezahlten Arbeit zu sagen (anstatt in die Armutsfalle* zu geraten). Und es sei der Verzicht auf Arbeitszwang, der es einem ermögliche, Nein zu einer gering bezahlten Arbeit zu sagen (anstatt sich ausgebeuten zu lassen). Erst durch die Kombination dieser beiden Kriterien werde die emanzipatorische Wirkung des Grundeinkommens erreicht.
Wie emanzipatorisch das Grundeinkommen sein könne, hänge natürlich von seiner Höhe ab. Allerdings vertritt Van Parijs ebenso wie z. B. Wolfgang Strengmann-Kuhn die Meinung, dass die emanzipatorische Wirkung bereits bei einem partiellen Grundeinkommen unterhalb der Armutsgrenze einsetze und dieses somit als Übergangslösung in Frage komme.
* Eine Armutsfalle entsteht bei Hartz IV z. B. dadurch, dass sich ein Zuverdienst wegen Anrechnung auf die Höhe des Anspruchs oft nicht lohnt.