Telefonkonferenz des Netzwerkrats vom 20. Oktober 2016
Ergebnisprotokoll
Teilnehmende: Bianca Becker, Ronald Blaschke, Matthias Blöcher, Natalie Pavlovic, Jörg Reiners, Johannes Stirnberg
Entschuldigt: Reimund Acker, Ralf Engelke, Stefan Füsers
Protokoll: Bianca Becker
Beginn: 20:00 Uhr
Ende: 20:35 Uhr
Tagesordnung:
- Beschlussfähigkeit und Festlegung der TO
- Bestätigung der Protokolle vom 8.9.2016 und vom 8.10. und 9.10.2016
- Finanzstatus
- Gooding – Unterstützung durch Online-Einkäufe
- Abendveranstaltung NWR-Tagung Frankfurt
- Verschiedenes
- Status laufender Aktionen
Entscheidungen per Umlaufverfahren
TOP 1 – Beschlussfähigkeit und Festlegung der TO
Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
TOP 2 – Bestätigung der Protokolle vom 8.9.2016 und vom 8.10./9.10.2016
Das Protokoll vom 8.9.2016 wird angenommen.
Das Protokoll vom 8.10./ 9.10.2016 wird mit folgender Änderung unter TOP 11 angenommen:
Beschlüsse:
- Website „grundeinkommen-ist-waehlbar.de“ wird aktualisiert und eine Eingabe-Datenbank eingerichtet.
- Reimund schreibt die Regionalinitiativen an und bittet sie, rechtzeitig Veranstaltungen vor Ort zu planen. Maximal zwei Veranstaltungen pro Region werden vom Netzwerk als Veranstalter unterstützt – die Entscheidung fällt nach Prüfung der Finanzsituation. Idealer Zeitraum für die Veranstaltungen sind Mai und Juni 2016. Eingeladen werden alle Parteien, die mindestens in einem Parlament vertreten sind (Landesparlament, Bundestag und/oder Europaparlament) sowie alle Parteien, die das BGE im Programm haben (Voraussetzung für Parteien ist, dass sie in der jeweiligen Region Kandidaten haben), als auch unabhängige Kandidaten, die in der jeweiligen Region kandidieren. Voraussetzung für die Einladung der Kandidaten ist, dass in dem jeweiligen Land eine Landesliste dieser Partei existiert. Dies trifft nicht für unabhängige Kandidaten aus der jeweiligen Region zu.
- Die vorhandenen Wahlprüfsteine werden übernommen und gemeinsam mit dem Anschreiben von Reimund vermailt. Natalie, Matthias und Ronald sind für die Aktion Wahlprüfsteine (inkl. Veröffentlichung usw.) verantwortlich.
Aktion Jörg: Den NWR informieren, sobald die Information über die Zulassung der Grundeinkommenspartei vom Bundeswahlleiter vorliegt.
TOP 3 – Finanzstatus
Entfällt.
TOP 4 – Gooding – Unterstützung durch Online-Einkäufe
Jörg informiert über die potentiellen Möglichkeiten und Hintergründe von Gooding. Der NWR sieht derzeit keinen Handlungsbedarf.
TOP 5 – Abendveranstaltung NWR-Tagung Frankfurt
Der NWR diskutiert Pro und Contra einer Abendveranstaltung in Frankfurt.
Beschluss: Die Frankfurter Initiative wird zu einer Art Round Table ab 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr in lockerem Rahmen eigeladen.
TOP 6 – Verschiedenes
DEKT 2017 in Berlin
Ronald berichtet über die Stand-Zusage für den Markt der Möglichkeiten während des Deutschen Evangelischen Kirchentages 2017 in Berlin-Wittenberg und informiert über die bestellte notwendige Stand-Technik.
Der NWR einigt sich darauf, auf Workshops während des Kirchentages zu verzichten.
Aktionen Ronald:
- Die Öffnungszeiten des Kirchentages an den NWR vermailen, damit sich interessierte NWR-Mitglieder verbindlich für die Standbetreuung eintragen können.
- Veit Pakulla für den Netzwerk-Stand anfragen.
Protokollbestätigung
Der NWR diskutiert für die Protokollbestätigung einen sinnvollen Zeitrahmen (nach Versendung).
Aktion Ronald: BV für die Protokollbestätigung vorlegen.
Nächste TK: 3.11.16
TOP 7 – Status laufender Aktionen
Entfällt.
Beschlussvorlagen
BV 1 (Reimund) Position des NWR zur Gründung der BGE-Partei:
Zur Gründung der BGE-Partei am 25.9.2016 in München stellt der NWR fest:
- Wir begrüßen die Gründung der BGE-Partei als einer weiteren Partei, die die Einführung des Grundeinkommens gemäß den 4 Kriterien des Netzwerks Grundeinkommen in ihrem Programm hat.
- Wir betrachten die Gründung einer solchen monothematischen Partei als interessantes politisches Experiment zur Simulation einer Volksabstimmung über das Grundeinkommen, solange es keine Volksbegehren und Volksentscheide auf Bundesebene gibt.
- Wir hoffen auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit der neuen Partei und ihren Vertretern.
- Wir wünschen der BGE-Partei, dass es ihr gelingen möge, weitere Menschen für die Idee des Grundeinkommens zu begeistern und andere Parteien zu motivieren, das Grundeinkommen ebenfalls in ihr Programm zu übernehmen
BV 2 (Reimund) Rückerstattung der Beiträge an Mari M.:
- Das Netzwerk erstattet Mari M. die bisher von ihrem Konto abgebuchten Beiträge in Höhe von 75 Euro zurück unter der Voraussetzung, dass sie eidesstattlich erklärt, ihre bisher erhaltenen Spendenbescheinigungen nicht steuermindernd eingesetzt zu haben.
- Reimund wird gebeten, die Rückerstattung umgehend zu veranlassen.