Auf der Bewegungskonferenz in Berlin

Vertreter*innen der verschiedenen sozialen Bewegungen und Gruppen informierten über ihre Vorhaben, tauschten sich aus und vernetzten sich auf der Bewegungskonferenz vom 18. zum 20. Oktober 2019 in Berlin. Dabei waren antifaschistische, antirassistische, feministische, friedens- und umweltpolitische, migrations- und mietenpolitische Gruppierungen, Erwerbslosenaktivist*innen und Grundeinkommensbewegte.
Das Bündnis „In welcher Gesellschaft wollen wir leben?“ veranstaltete mehrere World Cafés. Sein Name ist Programm, da die Frage politisch aktivieren soll.

Das Netzwerk Grundeinkommen war dabei: zum einen mit dem Thema „Grundeinkommen und Degrowth“ und zum anderen mit dem Thema „Sozialökologische Transformation und soziale Gerechtigkeit“. Es entwickelten sich spannende Diskussionen, z. B. mit Aktivist*innen von Ende Gelände, anderen Klimaschutzbewegungen, Gewerkschaften und wohnungspolitischen Gruppierungen. Sehr viele plädierten für ein Grundeinkommen.

Grundsätzlich war man sich einig, dass eine sozialökologische Transformation der Gesellschaft nur mit sozialer Gerechtigkeit möglich ist. Eine soziale Gerechtigkeit, die allen Menschen ein selbstbestimmtes und erfülltes Leben ermöglicht, ebenso die politische Einflussnahme auf gesellschaftliche Bedingungen, die ihr eigenes Leben betreffen. Die Mehrheit der Vertreter*innen sah das Grundeinkommen als Mittel an, das neben anderen Mitteln, wie z. B. einer Bürgerversicherung, gebührenfreien öffentlichen Infrastruktur und Dienstleistungen, die soziale Gerechtigkeit absichert.

Interessant war, dass die Vertreter*innen – trotz ihrer unterschiedlichen politischen Themensetzungen – mit großer Offenheit ihre verschiedenen Aktivitäten und Zielsetzungen diskutieren und gemeinsame Bezüge suchten. Für die Grundeinkommensbewegung ist dies ein Gewinn, denn das Grundeinkommen ist nur ein Bestandteil der Lösung ökologischer, ökonomischer und sozialer Probleme. Diese brauchen weitere Lösungsansätze, die sich aufeinander beziehen und gegenseitig befördern. „Zusammen wirksam!“ war nicht umsonst das Motto der Bewegungskonferenz. Viele Teilnehmer*innen verabredeten gemeinsame Aktionen, die sie in Zukunft angehen wollen.

Alle waren sich einig, dass gesellschaftliche Veränderungen immer in den Köpfen der Menschen beginnen und nur so politisch wirksam werden. Ein viertägiger Utopiekongress, der voraussichtlich im September 2020 stattfinden wird, soll dies befördern. Das Netzwerk Grundeinkommen ist dabei.

Fotos: Credit Bewegungsstiftung, Ralf Engelke