Institut Solidarische Moderne gegründet – Grundeinkommensbefürworter/innen mit dabei
Unter den Gründungsmitgliedern des Intituts Solidarische Moderne sind zahlreiche Anhänger des Grundeinkommens, z.B. Katja Kipping (MdB und Stellvertretende Vorsitzende der Linken) und Wolfgang Strengmann-Kuhn (MdB B90/Grüne). Geplant sind für 2010 zwei größere Tagungen und ein Memorandum. Das Institut hat zum Ziel, ein neues linkes Projekt über die Parteigrenzen hinweg programmatisch vorzubereiten und gesellschaftlich mehrheitsfähig zu machen.
3 Kommentare
Noch ist auf der Website nichts vom Grundeinkommen zu lesen. Mal abwarten, in welcher Weise man sich mit dem BGE und anderen Themen (Gemeingüter) beschäftigen wird. Zumal auch Grundeinkommens-Skeptiker (Andrea Ypsilanti, Franziska Drohsel) als Gründungsmitglieder des Instituts genannt werden.
Bei dem Institut bin ich skeptisch. Zum einen sind da auch viele Gegner des Grundeinkommens vertreten. Zum anderen führen die dort präferierten sozialistischen Konzepte zu einer Verminderung der Wertschöpfung, so dass dann die Voraussetzungen fehlen, um ein hohes BGE zu finanzieren.
Ich kann den Skeptizismus nicht teilen. Auch ist die Rede von sozialistischen Konzepten zur Verminderung der Wertschöpfung von wenig Kenntnis geprägt. Im Gegenteil, hier steht der offene Diskurs, das Ringen um eine gemeinsame Vision und nicht das politische Tagesgeschäft im Fokus. Insofern wird sicherlich auch das Grundeinkommen einem ernsthaften Test auf Konsistenz und Konsensfähigkeit unterzogen. Wenn es stimmt, was im ISM programmatisch angekündigt wurde, erwarten uns in dieser Hinsicht spannende Diskussionen.