Zur Mitgliederversammlung – Antrag zum Umgang mit Anträgen

Matthias Dilthey 06.05.2008 Druckversion


Antrag

Die Mitgliederversammlung möge beschließen, daß alle Anträge, die nicht mindestens 2 Wochen vor der MV ausreichend bekannt gemacht wurden, zur Behandlung eines eigenen Beschlusses der MV bedürfen.

Weiterhin wird beantragt, daß dieser Antrag als erster (aktiver) Tagesordnungs-Punkt nach der Begrüßung und ev. Beschluß über die Tagesordnung zur Besprechung und Abstimmung gestellt wird.

Sollte diese Reihenfolge nicht eingehalten werden, wird erweitert beantragt, daß alle nicht rechtzeitig im Sinn dieses Antrags (ad-hock-Anträge) abgegebenen und gefassten Beschlüsse als nichtig erklärt werden.

Sollte die kommende MV eine außerordentliche MV werden, ist der Antrag entsprechend umzudeuten; d.h. MV ist durch a.o.MV zu ersetzen.

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Begründung:

Das Einreichen von „spontanen“ Anträgen war bisher Usus bei den Netzwerk-MVs und erfolgte eventuell nicht unbedingt aus dem Diskussionsstand heraus,sondern war Teil taktischer Überlegungen.

Nachdem bei der kommenden MV weitreichende Beschlüsse über die Zukunft des Netzwerks gefaßt werden sollen, ist überlegtes Handeln wichtig.

Den Mitgliedern muß die Möglichkeit eingeräumt werden, sich gründlich über die Anträge zu informieren und benötigen ausreichend Zeit, die Stimmabgabe zu diskutieren und zu überdenken. Das sehe ich bei spontanen, erst auf (oder kurz vor) der MV eingereichten Anträgen, als nicht gegeben an.

Gleichzeitig muß jedoch die Möglichkeit gegeben werden, auf sich während der MV ergebende, neue Diskussions- oder Sachstände auch durch spontane Anträge zu reagieren. Daher sollte VOR Zulassung eines spontanen Antrags ein Beschluß der Mitgliederversammlung eingeholt werden, daß es sich bei dem spontan eingereichten Antrag um einen „Dringlichkeits-Antrag“ handelt, der aus der aktuell auf der MV laufenden Diskussion und Willensbildung heraus entstanden ist. Erst dann darf ein spontaner Antrag auf der MV behandelt werden.

Nachdem mein Antrag den bisherigen Usus der Zulässigkeit spontaner Anträge einschränkt, sehe ich die Notwendigkeit, meinen Antrag auf möglichst breiter Basis zu veröffentlichen, um in diesem Punkt eine demokratische und transparente Willensbildung zu ermöglichen.

Matthias Dilthey
Platenstraße 21
91054 Erlangen
Tel.: 09131/29889

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