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Telefonkonferenz des Netzwerkrats vom 6. April 2020

Teilnehmende: Jörg Ackermann, Ronald Blaschke, Christiane Danowski, Regine Deutsch, Ralf Engelke, Danny Hügelheim, Michael Levedag, Anna Ortwein, Joachim Winters, Dirk Zschocke

Entschuldigt: Ralf Engelke und Christiane Danowski haben nicht an der gesamten TK teilgenommen.

Protokoll: Anna Ortwein

Beginn: 20:02 Uhr
Ende: 22:00 Uhr

Tagesordnung

  1. Beschlussfähigkeit und Festlegung der TO
  2. Bestätigung des Protokolls vom 23.3.2020
  3. Finanzstatus
  4. Brief Ratspräsidentschaft (BV 1 [1])
  5. Stand und Veranstaltung auf dem 3. Ökumenischen Kirchentag (BV 2 [2]) *
  6. Vorgehen bei Abarbeitung der durch den Netzwerkrat zu entscheidenden restlichen Anträge an Mitgliederversammlung
  7. Übernahme Aufgaben Matthias Blöcher und Claudia Laux (Arbeitsgruppen)
  8. Reaktion des Netzwerks auf die Diskussion über das Grundeinkommen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus
  9. Einreichung Beiträge Netzwerk für Utopiekongress Leipzig
  10. Netzwerkrat-Tagung im Juni
  11. Verschiedenes
    1. Status laufende Aktionen
    2. Telefonat mit Simone Lange
    3. Reisekosten-Erstattung per Mail

 

Entscheidungen per Umlaufverfahren

Beschluss vom 6.4.20: BV 3 [3] wird angenommen.

 

TOP 1 – Beschlussfähigkeit und Festlegung der TO

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

Die Tagesordnung wird um folgende TOPs ergänzt:

11 d. Nextcloud

11 e. Blumenstrauß für 3.000 € Spende

11 f. Videokonferenz statt Telefonkonferenz

11 g. Redaktion

Mit diesen Ergänzungen wird die o.g. Tagesordnung angenommen.

TOP 2 – Bestätigung des Protokolls vom 23.3.2020

Das Protokoll vom 23.3.2020 wird bestätigt.

TOP 3 – Finanzstatus

Anna nennt den Stand der Vereinskonten.

Beschluss: Die Einnahmen aus dem Spreadshirt-Shop sollen auf dem Konto 501 geführt werden.

Aktion Anna: Die bisherigen Einnahmen aus dem Spreadshirt-Shop vom 500er Konto wieder auf das 501er zurück überweisen.

TOP 4 – Brief Ratspräsidentschaft

BV 1 wird ohne die Ergänzung von Dirk angenommen.

Aktion Ronald: Die von Dirk am 6.4.2020 eingebrachte Ergänzung wird von Ronald eingearbeitet und sprachlich angepasst. Die überarbeitete Fassung wird von Ronald mit Bitte um Bestätigung an den Netzwerkrat vermailt.

Aktion Ronald: Folgende Formulierungen ändern:

Der offene Brief wird zur Kenntnisnahme übermittelten alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages, […] die an Fraktionen des Europäischen Parlaments, die an deutschen Mitglieder des Europäischen Parlaments, […].

Aktion Anna: Klären, ob Anna Emails über kontakt@grundeinkommen.de verschicken kann.

Aktion Ronald: Den Brief mit den Namen aller NWR-Mitglieder unterzeichnen, den per Post zu versendenden Brief „i.A.“ für alle unterschreiben.

Aktion Anna: Den Brief Ratspräsidentschaft am 21.4.2020 vermailen.

Aktion Ronald: Den Brief Ratspräsidentschaft am 21.4.2020 auf die Website stellen.

Aktion AG Presse: Bis zum 21.4.2020 eine Pressemitteilung formulieren.

Aktion AG Social Media: Anreißer am 21.4.2020 auf den sozialen Plattformen posten.

TOP 5 – Stand und Veranstaltung auf dem 3. Ökumenischen Kirchentag

BV 2 wird angenommen.

Aktion Jörg, Michael: Jörg und Michael werden gebeten ein Konzept beim Ökumenischen Kirchentag einzureichen.

TOP 6 – Vorgehen bei Abarbeitung der durch den Netzwerkrat zu entscheidenden restlichen Anträge an Mitgliederversammlung 

Wird auf die nächste TK verschoben.

TOP 7 – Übernahme Aufgaben Matthias Blöcher und Claudia Laux (Arbeitsgruppen)

Wird auf die nächste TK verschoben.

TOP 8 – Reaktion des Netzwerks auf die Diskussion über das Grundeinkommen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus

Wird besprochen.

Aktion AG Presse: Die AG Presse wird gebeten, die Redaktionen der öffentlichen Medien zum Thema Grundeinkommen in Zusammenhang mit dem Corona-Virus anzuschreiben und als Experten für das Thema Grundeinkommen den Netzwerkrat zu empfehlen.

Aktion AG Social Media: Beschlussvorlage zu kostenpflichtiger Werbung auf Facebook vermailen.

TOP 9 – Einreichung Beiträge Netzwerk für Utopiekongress Leipzig

Wird auf die nächste TK verschoben.

TOP 10 – Netzwerkrat-Tagung im Juni

Wird besprochen.

Aktion Anna: Tagungsraum und Übernachtungsmöglichkeiten in Kassel und Fulda recherchieren.

TOP 11 – Verschiedenes

a.    Status laufende Aktionen
Wird auf nächste TK verschoben.

b.    Telefonat mit Simone Lange
Wird auf nächste TK verschoben.

c.     Reisekosten-Erstattung per Mail
Wird auf nächste TK verschoben.

d.    Nextcloud
Wird besprochen.

Aktion Anna: Bei Ralf nach Stand des Nextcloud-Umzugs fragen.

e.    Blumenstrauß für 3.000 € Spende
Wird besprochen.

Aktion Anna: Bei Ralf nach Überbringung des Blumenstraußes fragen.

f.     Videokonferenz statt Telefonkonferenz
Wird besprochen.

Aktion Regine, Dirk: Bis zur nächsten TK Videokonferenzvarianten zum Ausprobieren vermailen.

g.    Redaktion
Wird besprochen.

 

Beschlussvorlagen

BV 1 (Ronald) Brief Ratspräsidentschaft

Der von Ronald am 2.4.2020 an den NWR vermailte Entwurf des Briefes an die Bundeskanzlerin zur kommenden Ratspräsidentschaft wird vom NWR bestätigt.

BV 2 (Jörg) Stand und Veranstaltung auf dem 3. Ökumenischen Kirchentag vom 12.-16.5.2021 in Frankfurt am Main

Der Netzwerkrat bestätigt das am 5.4.2020 von Jörg übermittelte Konzept zum Stand und zur Veranstaltung auf dem 3. Ökumenischen Kirchentag vom 12.-16.5.2021 in Frankfurt am Main. Die voraussichtlichen anteiligen Kosten in Höhe von ca. € 2.578,00 brutto werden vom Netzwerk Grundeinkommen übernommen. Die Standausstattung mit Druckerzeugnissen usw. wird in einer gesonderten Beschlussvorlage zu einem späteren Zeitpunkt beantragt. Jörg koordiniert die Vorbereitung des Standes und der Veranstaltung.

BV 3 (Joachim) Erstattung von Verpflegungsmehraufwand

Für die Geschäftsordnung des Netzwerkrates wird die folgende Neufassung für den Absatz

„Erstattung von Verpflegungsmehraufwand“ beschlossen.

  1. Das Netzwerk erstattet Personen, die in seinem Auftrag Dienstreisen unternehmen, den dadurch verursachten Verpflegungsmehraufwand in Höhe der steuerlich absetzbaren Verpflegungspauschale (§9 EStG).
  2. Für Auslandsreisen ergibt sich die Verpflegungspauschale aus dem aktuellen Schreiben des BMF.
  3. Werden Mahlzeiten vom Netzwerk oder von Dritten bereitgestellt oder bezahlt, wird die Verpflegungspauschale wie bei der steuerlichen Regelung gekürzt.
  4. Für die Abrechnung von Verpflegungsmehraufwand ist das dazu vom NWR zur Verfügung gestellte Formular zu verwenden.