Videokonferenz des Netzwerkrats vom 23. Januar 2023
Teilnehmende: Jörg Ackermann, Ronald Blaschke, Christiane Danowski, Ralf Engelke (ab 20:45), Hardy Krampertz, Michael Levedag, Anna Ortwein
Entschuldigt:
Unentschuldigt: Claudia Laux
Tagesleitung: Ronald Blaschke
Protokoll: Anna Ortwein
Beginn: 20:16 Uhr
Ende: 21:15 Uhr
Tagesordnung
- Beschlussfähigkeit und Festlegung der TO
- Bestätigung des Protokolls vom 9.1.2023
- Finanzstatus
- Übernahme Übernachtungskosten DEKT Nürnberg vom 7. – 11.6.2023 (BV 1)
- Übernahme der Kosten für das Regionaltreffen Süd am 25.02.23 in München (BV 2)
- Strategie- und Vernetzungskonferenz “Gewerkschaften für Grundeinkommen” (BV 3)
- Übernahme Stornokosten Fahrkarte (BV 5)
- Evangelischer Kirchentag – Stand Vorbereitungen inkl. Abendveranstaltung
- Vorbereitung Abendveranstaltung zur Mitgliederversammlung Marl
- Gastmitgliedschaft des Netzwerks in Nationaler Armutskonferenz (NAK)
- Vorbereitung Mitwirkung an Konferenz /Vernetzungstreffen sozialökologische Transformation Berlin
- Gespräch mit MdB Wolfgang Strengmann-Kuhn
- Newsletter auf Website grundeinkommen.de
- Kurzbericht zum Gespräch mit Martin Rosemann und Annika Klose, MdBs der SPD
- Gespräch mit dem Referent Klimapolitik und soziale Gerechtigkeit der Klima-Allianz
- Baustein für Klimagerechtigkeit – Grundeinkommen
- Offene Aufgaben
- Verschiedenes
Entscheidungen per Umlaufverfahren
Beschluss vom 19.1.23: BV 4 wird angenommen.
Beschluss vom 21.1.23: BV 6 wird angenommen.
TOP 1 – Beschlussfähigkeit und Festlegung der TO
Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
TOP 4 wird zu TOP 7. Alle dazwischenliegenden TOPs verschieben sich entsprechend.
Mit diesen Änderungen wird die o.g. Tagesordnung angenommen.
TOP 2 – Bestätigung des Protokolls vom 9.1.2023
Das Protokoll vom 9.1.2023 wird bestätigt.
TOP 3 – Finanzstatus
Anna nennt den Stand der Vereinskonten.
TOP 4 – Übernahme der Kosten für das Regionaltreffen Süd am 25.02.23 in München
BV 2 wird angenommen.
TOP 5 – 1. Strategie und Vernetzungskonferenz “Gewerkschaften für Grundeinkommen”
BV 3 wird angenommen.
Aktion Ronald: Ronald wird gebeten, einen Antrag für eine Spende zur Durchführung der Konferenz „Gewerkschaften für Grundeinkommen“ zu verfassen und dem NWR vorzulegen.
TOP 6 – Übernahme Stornokosten Fahrkarte
BV 5 wird angenommen.
TOP 7 – Übernahme Übernachtungskosten DEKT Nürnberg vom 7. – 11.6.2023
BV 1 wird angenommen.
TOP 8 – Evangelischer Kirchentag – Stand Vorbereitungen inkl. Abendveranstaltung
Organisation der Veranstaltungen und Materialbeschaffung werden besprochen.
TOP 9 – Vorbereitung Abendveranstaltung zur Mitgliederversammlung Marl
Raum, Catering und Abendveranstaltung werden besprochen.
Aktion Michael: Michael wird gebeten, den Bürgermeister von Marl für ein Grußwort zu gewinnen.
TOP 10 – Gastmitgliedschaft des Netzwerks in Nationaler Armutskonferenz (NAK)
Ronald berichtet über die Möglichkeit einer Gastmitgliedschaft in der Nationalen Armutskonferenz.
Aktion Ronald: Ronald wird gebeten, eine Bewerbung für die Gastmitgliedschaft zu verfassen und dem NWR vorzulegen.
TOP 11 – Vorbereitung Mitwirkung an Konferenz /Vernetzungstreffen sozialökologische Transformation Berlin
Organisatorisches zum Vernetzungstreffen in Berlin wird besprochen.
TOP 12 – Gespräch mit MdB Wolfgang Strengmann-Kuhn
Das im April stattfindende Gespräch mit MdB Strengmann-Kuhn wird besprochen.
TOP 13 – Newsletter auf Website grundeinkommen.de
Ronald stellt Änderungen bzgl. der Newsletter-Darstellung auf der Website vor.
Aktion Ronald: Ronald wird gebeten, eine BV zu den Änderungen einzubringen.
TOP 14 – Kurzbericht zum Gespräch mit Martin Rosemann und Annika Klose, MdBs der SPD
Ronald berichtet über sein Gespräch mit den MdBs Martin Rosemann und Annika Klose.
Aktion Ronald: Ronald wird gebeten, ein Schreiben an den Parteivorstand, Fraktionsvorstand und dem Generalsekretär der SPD mit Vorschlag zu einer gemeinsamen öffentlichen Veranstaltung zu aktuellen Grundeinkommensmodellen zu verfassen und dem NWR vorzulegen.
TOP 15 – Gespräch mit dem Referent Klimapolitik und soziale Gerechtigkeit der Klima-Allianz
Ronald berichtet über sein Gespräch mit Daniel Eggstein, dem Referent für Klimapolitik und soziale Gerechtigkeit der Klima-Allianz. Er soll zu einer VK des Netzwerkrats eingeladen werden und die Klima-Allianz vorstellen.
TOP 16 – Baustein für Klimagerechtigkeit – Grundeinkommen
Wird besprochen.
Aktion Ronald und Hardy: Ronald und Hardy versuchen beim Konzeptwerk Neue Ökonomie das Grundeinkommen als Baustein für Klimagerechtigkeit einzubringen.
TOP 17 – Offene Aufgaben
Entfällt.
TOP 18 – Verschiedenes
Entfällt.
Beschlussvorlagen
BV 1 (Anna) Übernahme Übernachtungskosten DEKT Nürnberg vom 7. – 11.6.2023
Das Netzwerk Grundeinkommen übernimmt die Übernachtungskosten inkl. Frühstück für den Deutschen Evangelischen Kirchentag in Nürnberg vom 7. – 11.6.2023 in Höhe von 2115 Euro brutto.
BV 2 (Christiane) Übernahme der Kosten für das Regionaltreffen Süd am 25.02.23 in München
Das Netzwerk Grundeinkommen übernimmt die Kosten für das Regionaltreffen Süd, das am 25.02.23 in München stattfindet, i. H. v. insgesamt 300 € brutto. Die Kosten setzen sich wie folgt zusammen:
– ca. 100 € Fahrtkosten Ronald Blaschke, der als Referent am Regionaltreffen teilnimmt
– ca. 70 € Fahrtkosten Christiane Danowski
– ca. 20 € Reservierungskosten Bahn
– 40 € Raummiete im Eine-Welt-Haus
– ca. 70 € Cateringkosten für Kaffee, Getränke und belegte Brötchen
BV 3 (Ronald) 1. Strategie- und Vernetzungskonferenz “Gewerkschaften für Grundeinkommen”
Das Netzwerk Grundeinkommen beantragt die Nutzung einer Spende von 2.000 Euro für die Ausrichtung der 1. Strategie- und Vernetzungskonferenz “Gewerkschaften für Grundeinkommen”. Diese Spende soll für Reisekosten(zuschüsse), Miet- und Cateringkosten genutzt werden. Das Konzept der 1. Strategie- und Vernetzungskonferenz “Gewerkschaften für Grundeinkommen”, das Ronald am 18.01.2023 vermailte, wurde mit Gewerkschafter*innen erarbeitet. Der Netzwerkrat bestätigt das Konzept. Ronald beantragt die Weiterleitung der Spende an den Verein zur Förderung des bedingungslosen Grundeinkommens e. V.
BV 4 (Ronald) Übernahme Kosten Teilnahme und Mitwirkung am Vernetzungstreffen / Konferenz sozialökologische Transformation am 18./19. April 2023 in Berlin
Das Netzwerk Grundeinkommen übernimmt die Reisekosten von Ronald für die Teilnahme am Vernetzungstreffen / Konferenz sozialökologische Transformation am 18./19. April 2023 in Berlin und für die Übernahme des Podiumsbeitrages auf der Konferenz in Höhe von ca. 130 Euro brutto (Reisekosten Leipzig-Berlin-Dresden inkl. Sitzplatzreservierung und ÖPNV Berlin ca. 72 Euro, Verpflegungsmehraufwand max. 28 Euro sowie Übernachtung 30 Euro) sowie die Reisekosten für die Teilnahme von Christiane am Vernetzungstreffen / Konferenz sozialökologische Transformation am 18./19. April 2023 in Berlin in Höhe von ca. 254 Euro brutto (Reisekosten Nürnberg-Berlin-Nürnberg inkl. Sitzplatzreservierung und ÖPNV Berlin ca. 120 Euro, Verpflegungsmehraufwand max. 28 Euro sowie Übernachtung ca. 106 Euro).
Mit den Reisekosten für Ronald und Christiane sind auch die Kosten für die Teilnahme am Gespräch mit dem MdB von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am 19. April 2023 m Deutschen Bundestag abgedeckt.
Christiane bzw. Anna versenden rechtzeitig vor der Veranstaltung sowohl Flyer und Broschüren des Netzwerks (Christiane) bzw. die ausgedruckte Powerpoint zum Bericht an den Club of Rome (Anna) an den Veranstalter der Konferenz zwecks Auslage. Dafür steht ein Budget von ca. 150 Euro brutto zur Verfügung. Ebenso versendet Anna an das MdB-Büro zwecks Vorbereitung des o.g. Gesprächs je drei Exemplare der Flyer und der Broschüren des Netzwerks (Kostenübernahme aus Portokasse).
Gesamt belaufen sich die Kosten auf ca. 534 Euro brutto.
BV 5 (Ronald) Übernahme Stornokosten Fahrkarte
Im Falle, dass nachweislich oder glaubhaft nachgewiesen unverschuldet eine Fahrkarte Sparpreis für öffentliche Verkehrsmittel storniert werden muss, werden die Stornogebühren erstattet. Diese Regelung als auch die Regelung zu den Fristen Reisekosten- und Auslagenerstattung (https://www.grundeinkommen.de/14/12/2022/videokonferenz-des-netzwerkrats-vom-28-november-2022.html#bv1) werden in die GO des Netzwerkrates übernommen. Ronald legt dazu einen Vorschlag vor.
BV 6 (Michael) Übernahme Raumkosten MV Marl
Das Netzwerk Grundeinkommen übernimmt die folgenden Kosten für die Räumlichkeiten der Mitgliederversammlung des Netzwerk Grundeinkommen und der öffentlichen Abendveranstaltung in Marl am 03. und 04.06.2023 im Jugend- und Kulturzentrum Hagenbusch, Verein für Jugendheime e.V., Rappaportstr.12, 45768 Marl
Raummiete 03. und 04.06. 2023 gesamt 300.- €
Personalkosten (insgesamt 16 Std. zu je 12 Euro = 192 €) 192.- €
Gesamtkosten: 492.- € brutto
Eine Kaution in Höhe von 300 Euro ist vorab zu zahlen und wird verrechnet bzw. zurückerstattet.
Michael schließt den Vertrag ab und klärt technische bzw. organisatorische Fragen vor Ort.