Protokoll der Telefonkonferenz Netzwerkrat 21.September 2009

(Die TK wurde vom 14.9. auf den 21.9. verschobeben)

Anwesend: Reimund Acker, Ronald Blaschke, Dagmar Paternoga, Martina Steinheuer, Birgit Zenker
Entschuldigt: Jan Heider, Johannes Ponader
Unentschuldigt: Christoph Schlee, Dorothee Schulte-Basta, Theophil Wonneberger
Protokollantin: Birgit Zenker

TOP 1: Festlegung der Tagesordnung

• Die Tagesordnung wird mit den Ergänzungen unter verschiedenes beschlossen

TOP 2: Bestätigung Protokoll letzte TK

• Das Protokoll der letzten TK wird angenommen.

TOP 3: Vorbereitung nächste Mitgliederversammlung

• Da eine satzungsgemäße Einladung (6 Wochen vorher) nicht mehr möglich ist, wird die Mitgliederversammlung am 10./11. Oktober verschoben. Reimund richtet für die Mitglieder des Netzwerkrates ein Doodle zur Abfrage eines Alternativtermins ein; Zeitfenster Anfang November bis Ende Dezember. Die Abfrage soll bis Ende der Woche abgeschlossen sein. (Nachtrag: Die MV wird voraussichtlich am 11. und 12. Dezember in Berlin stattfinden, bisher ist aber die Raumfrage noch nicht geklärt!).
• Jan Heider wird gebeten, die anfallenden Stornogebühren bei Absage der bereits angemeldeten Abendveranstaltung im Haus der Demokratie und Menschenrechte zu erfragen und mit den Berlinern zu klären, ggf. eine eigene Veranstaltung durchzuführen. Die Kosten für den Tagungsraum (oder dessen Stornierung) werden vom Netzwerk getragen.
• Nach Abschluss der Terminabfrage für die Mitgliederversammlung wird ab Montag, den 28.09.2009 ein Wiki zur Vorbereitung der neu terminierten MV eingerichtet. Folgende Tagesordnungspunkte wurden in der TK vereinbart:
  • Regularien
  • Bericht über Aktivitäten
  • Finanzbericht
  • Statutenergänzungen
  • Formulierung zur Abgrenzung gegen Rechtsextremismus/Neonazis
  • Datenschutzrechtliche Bestimmungen zum Ausschluss der Öffentlichkeit (Beschlussvorlage Reimund)
  • Aufteilung der Mitgliedsbeiträge zwischen dem Netzwerk auf Bundesebene und den regionalen Initiativen (Beschlussvorlage zur Umsetzung Statuten Johannes Ponader)
  • Austausch und Entscheidung über die zukünftige Bündnisarbeit
  • Mitgliedschaft attac
  • Ziele des Netzwerks für das Jahr 2010
  • Verantwortlich für die Entgegennahme von Anträgen, die Entscheidung über die vorläufige Tagesordnung sowie die Einladung zur Mitgliederversammlung ist die Antragskommission, für die eine eigene Adresse (antraege@grundeinkommen.de) eingerichtet wird. In die Antragskommission werden Martina Steinheuer, Reimund Acker und Ronald Blaschke berufen.

TOP 4: Teilnahme am Sozialforum

• Martina Steinheuer und Reimund Acker vertreten das Netzwerk auf dem Sozialforum. Unter der Themenachse „Solidarische Wege aus der Krise“ werden sie am Freitag, den 16.10 einen Workshop zum bedingungslosen Grundeinkommen durchführen. Die Reisekosten (einschl. Übernachtung) werden vom Netzwerk übernommen. Die inhaltliche und organisatorische Vorbereitung erfolgt in Eigenregie. Reimund und Martina erteilen Susanne de Roos eine Anweisung zur Überweisung einer Veranstaltungsgebühr in Form einer Spende – wie vom Veranstalter erwünscht.

TOP 5: Veranstaltungen mit Herbert Jauch Namibia

• Der Netzwerkrat beschließt, Johannes Knierzinger verbindlich mitzuteilen, dass von Seiten des Netzwerkes Interesse an je einer Veranstaltung in Berlin und Köln/Bonn besteht. Für diese Veranstaltungen werden die Fahrtkosten von Herbert Jauch übernommen. Da die weitere Finanzierung der Reise noch nicht geklärt ist, hat ggfs. ein weiterer Beschluss zur Aufteilung der Kosten zwischen den verschiedenen Organisatoren zu erfolgen.

TOP 6: Verschiedenes

• Ronald berichtet von der Tagung der Erich-Fromm-Gesellschaft in Fuldatal bei Kassel.
• Die Abrechnung des EU-Projektes soll Ende September 2009 abgeschlossen sein.

Ende: 20.30 Uhr
Nächste TK: 28.9.2009