Telefonkonferenz des Netzwerkrats vom 19. November 2018

Netzwerkrat 07.12.2018 Druckversion

Teilnehmende: Reimund Acker, Jörg Ackermann, Bianca Becker, Ronald Blaschke, Ralf Engelke, Jörg Reiners, Johannes Stirnberg, Joachim Winters

Entschuldigt: Matthias Blöcher, Baukje Dobberstein, Anna Ortwein

Protokoll: Bianca Becker

Beginn: 20:00 Uhr
Ende: 21:18 Uhr

Tagesordnung
  1. Beschlussfähigkeit und Festlegung der TO
  2. Bestätigung der Protokolle vom 05.11.2018 und vom 27./28.10.2018 (BV 1)
  3. Finanzstatus
  4. Regionalinitiative Freiburg: Probleme, Reaktivierung (BV 2)
  5. Wechsel der Teamassistenz: Organisation des Übergangs (BV 3)
    1. Sachstand
    2. Rechtsform der Mitarbeit: Freie Mitarbeit oder Festanstellung
    3. Vertragsgestaltung
    4. Einarbeitung
    5. Ansprechpartner des NWR
  6. Bahncard 50 für Teamassistenz (BV 4)
  7. DEKT 19.–23.2.2019 Dortmund: Kosten Standbetreuung Gernot Reipens (BV 6)
  8. Praktikum im Dezember 2018 beim Netzwerk
  9. MV 23./24.2.2019 Frankfurt/M.: Übernachtungen
  10. Übergabetreffen der Teamassistenz am 28.11.2018 in Frankfurt/M. (BV 7)
  11. Verschiedenes
    1. Nächste TK
  12. Status laufender Aktionen

 

TOP 1 – Beschlussfähigkeit und Festlegung der TO

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

Die mit der Einladung versandte Tagesordnung wird mit den folgenden beiden Änderungen in der o. g. Form angenommen:

  • Der TOP „EBI Workshop 24./25.11.2018 Budapest: Kostenübernahme für Teilnahme“ mit BV 5 wird auf Verlangen von Baukje auf die nächste TK verschoben.
  • Der TOP „DEKT 19.–23.2.2019 Dortmund: Kosten Standbetreuung Gernot Reipens“ wird vorgezogen.
TOP 2 – Bestätigung der Protokolle vom 05.11.2018 und vom 27./28.10.2018

Das Protokoll vom 5.11.2018 wird bestätigt.

Beschlüsse:

  • BV 1 wird nicht beschlossen, da Reimund Veto einlegt.
  • Beim Protokoll vom 27./28.10.2018 kann über die Formulierung des Beschlusses im 3. Absatz unter dem nichtöffentlichen „TOP 15 – Teamassistenz“ keine Einigung erzielt werden. Daher wird gemäß GO im endgültigen Protokoll die von Johannes vertretene abweichende Formulierung dokumentiert.
  • Das Protokoll vom 27./28.10.2018 wird mit dieser Ergänzung angenommen.
TOP 3 – Finanzstatus

Reimund nennt den Stand der Vereinskonten.

TOP 4 – Regionalinitiative Freiburg: Probleme, Reaktivierung

Beschluss: BV 2 wird in der wie folgt geänderten Fassung angenommen:
Reimund wird gebeten, eine Informationsveranstaltung in Freiburg zu organisieren mit
dem Ziel, die dortige Regionalinitiative des Netzwerks zu reaktivieren oder neu zu gründen. Die anfallenden Reisekosten von ca. 110 Euro und den Verpflegungsmehraufwand von 12 Euro übernimmt das Netzwerk. Eingeladen werden alle Mitglieder des Netzwerks Grundeinkommen in Freiburg und Umgebung.“

TOP 5 – Wechsel der Teamassistenz: Organisation des Übergangs

Beschluss: BV 3 wird nicht angenommen, da Reimund Veto einlegt.

a. Sachstand

Reimund informiert den NWR über den Sachstand.

b. Rechtsform der Mitarbeit: Freie Mitarbeit oder Festanstellung

Beschluss: Die Rechtsform der Mitarbeit (Festanstellung oder freiberufliche Mitarbeit) wird der Entscheidung Anna Ortweins überlassen. Sollte sie die Rechtsform ihrer Mitarbeit später wechseln wollen, wird der NWR diesem Wunsch nachkommen.

c. Vertragsgestaltung

Beschluss: Es wird ein schriftlicher Vertrag mit Anna Ortwein abgeschlossen. Der Vorstand des Vereins ist für die rechtzeitige Vertragsunterzeichnung verantwortlich.

Aktion Joachim, Johannes, Reimund: Im Rahmen einer Adhoc-AG einen Vertragsentwurf für die Mitarbeit Anna Ortweins erarbeiten und dem NWR bis zum 28.11.2018 vorlegen.

d. Einarbeitung

Beschluss: Die Einarbeitung Anna Ortweins erfolgt durch Reimund, Ronald und Bianca, bei spezifischen Arbeitsfeldern durch das jeweils dafür zuständige NWR-Mitglied.

e. Ansprechpartner des NWR

Beschluss: Ansprechpartner des NWR für Anna Ortwein sind Reimund und Ronald.

TOP 6 – Bahncard 50 für Teamassistenz

Beschluss: BV 4 wird wegen Einwänden von Joachim und Zeitdruck nicht angenommen.

Aktion Joachim/Reimund: Eine neue BV zu diesem Thema erarbeiten und dem NWR vorlegen.

TOP 7 – DEKT 19.–23.2.2019 Dortmund: Kosten Standbetreuung Gernot Reipens

Beschluss: BV 6 wird angenommen.

TOP 8 – Praktikum im Dezember 2018 beim Netzwerk

Aktion Reimund: Den Bewerber bis zum 25.11. anschreiben, die beiden möglichen Themen für das Praktikum nennen und den genauen Termin für den Beginn des Praktikums festlegen.

TOP 9 – MV 23./24.2.2019 Frankfurt/M.: Übernachtungen

Aktion Bianca: Mit Anna Ortwein die Übernachtungen für die Teilnahme des NWR-Teams an der Mitgliederversammlung des Netzwerks am 23./24.2.2018 Frankfurt/M. buchen.

TOP 10 – Übergabetreffen der Teamassistenz am 28.11.2018 in Frankfurt/M.

Beschluss: BV 7 wird angenommen.

TOP 11 – Verschiedenes
a. Nächste TK

Die nächste TK des NWR ist am 3.12.2018.

TOP 12 – Status laufender Aktionen

Dieser TOP entfällt.

 

Beschlussvorlagen
BV 1 (Johannes) Antrag auf Berichtigung des Protokolls der NWR-Tagung vom 27.10.2018 und 28.10.2018

Das Protokoll der NWR-Tagung vom 27.10.2018 und 28.10.2018 ist wie folgt zu ändern:
„TOP 15 – Teamassistenz (nicht öffentlich) = Beschluss 3. Absatz
Beschluss: [Text nur im nichtöffentlichen Protokoll, da sich BV auf nichtöffentlichen TOP bezieht]“

BV 2 (Reimund) Regionalinitiative Freiburg – Probleme, Reaktivierung

Reimund wird gebeten, eine Informationsveranstaltung in Freiburg zu organisieren mit dem Ziel, die dortige BGE-Initiative zu reaktivieren oder neu zu gründen. Die anfallenden Reisekosten von ca. 110 Euro und den Verpflegungsmehraufwand von 12 Euro übernimmt das Netzwerk.

BV 3 (Baukje) Teamassistenz

Die Einarbeitung der neuen Teamassistentin Anna Ortwein erfolgt durch die beiden gleichberechtigten NWR-Mitglieder: z.B. Joachim Winters und Johannes Stirnberg

Durch dieselben beiden NWR-Mitglieder wird ein Arbeitsvertrag aufgesetzt und nach Abstimmung mit Anna Ortwein dem NWR zum Beschluss vorgelegt. Das Arbeitsverhältnis beginnt so bald wie möglich, aber erst nach Abschluss eines gültigen schriftlichen Vertrags. Lohn und Probezeit werden aus den Beschlüssen der NWR-Tagung übernommen.

Es wird empfohlen, dass die Einarbeitung von Anna Ortwein in enger Zusammenarbeit mit Bianca Becker durch ein dienstälteres, sowie ein dienstjüngeres NWR- Mitglied erfolgen soll.

Des Weiteren werden Joachim Winters und Johannes Stirnberg gebeten, in Abstimmung mit Anna Ortwein dem NWR einen Vertrag über die Zusammenarbeit mit der Teamassistentin vorzulegen.

BV 4 (Reimund) Bahncard 50 für Teamassistenz

Das Netzwerk übernimmt die Kosten für eine Bahncard 50 der Teamassistenz i.H. v. derzeit 255 Euro pro Jahr.
Ein entsprechender Passus wird in die GO des NWR aufgenommen.
Reimund wird gebeten, die dazu nötige Änderung der GO vorzunehmen.
Begründung:

Das Netzwerk spart dadurch Geld, z. B. bereits bei zwei Fahrten von Hamburg nach Frankfurt und zurück.

Es soll geklärt werden, wie der Materialtransport gehandhabt werden soll und ob es nicht kostengünstigere Varianten gibt.

BV 5 (Ronald) Kostenübernahme Teilnahme EBI Workshop Budapest

Ronald nimmt als Organisationsbeauftragter des Netzwerkrates für das Netzwerk Unconditional Basic Income Europe (UBIE) am Workshop des Netzwerks UBIE über eine mögliche Europäische Bürgerinitiative Grundeinkommen (EBI) in Budapest vom 24. bis 25. November 2018 teil.

Die Kosten von ca. 434 Euro werden vom Netzwerk Grundeinkommen übernommen (Reisekosten von ca. 360 Euro – darunter Unterkunftskosten, voraussichtlich 3 Nächte: ca. 180 Euro, Flugkosten nach und von Budapest plus Kosten ÖPNV Budapest ca. 180 Euro – sowie ein Verpflegungsmehraufwand in Höhe von voraussichtlich 74 Euro).

BV 6 (Jörg A.) Kosten Standbetreuung DEKT Gernot Reipens

Der Netzwerkrat des Netzwerks Grundeinkommen beschließt die Übernahme der Kosten in Höhe von  ca.  219,00 Euro brutto zur Ermöglichung der Teilnahme von Gernot Reipen an der Standbetreuung des Infostands des Netzwerks Grundeinkommen während des Kirchentags.

Die Summe setzt sich aus Fahrtkosten ca.60 Euro, Verpflegungsmehraufwand für 5 Tage 96 Euro, Verbundkarte ÖPNV 10 Euro, Mitwirkendenausweis 26 Euro Quartierspauschale 27 Euro zusammen.

Begründung: Aufgrund des hohen personellen Bedarfs für den Aufbau am Nachmittag des 19. Juni 2019 sowie der langen Öffnungszeiten des Markts der Möglichkeiten, vom 20. Juni 2019 bis 22. Juni 2019, jeweils von 10.30 Uhr bis 18.30 Uhr, benötigen wir zusätzlich noch erfahrene Unterstützung. Wie ich bereits in meinem am 23. Oktober versandten Konzept beschrieben habe, ist für den 22. Juni 2019, am Rande des Kirchentags an der Fachhochschule Dortmund eine größere Veranstaltung im Kooperation mit der Fachhochschule Dortmund geplant, die noch zusätzlichen personelle Unterstützung erfordert.

BV 7 (Reimund) Übergabetreffen der Teamassistenz

Das auf der NWR-Tagung beschlossene Treffen zur Übergabe der Teamassistenz findet am 28.11.2018 in Frankfurt/M. statt. An dem Treffen nehmen Anna Ortwein, Bianca und Reimund teil.

Die voraussichtlich anfallenden Reisekosten i.H.v. ca.  500 Euro (A.O. 260 Euro, B.B. 125 Euro, R.A. 115 Euro) Verpflegungskosten i.H.v. ca. 50 Euro übernimmt das Netzwerk.

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