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Telefonkonferenz des Netzwerkrats vom 23. März 2020

Teilnehmende: Jörg Ackermann, Ronald Blaschke, Christiane Danowski, Regine Deutsch, Ralf Engelke, Danny Hügelheim, Michael Levedag, Anna Ortwein, Joachim Winters, Dirk Zschocke

Entschuldigt:

Protokoll: Anna Ortwein

Beginn: 20:02 Uhr
Ende: 22:00 Uhr

Tagesordnung

  1. Beschlussfähigkeit und Festlegung der TO
  2. Bestätigung des Protokolls vom 24.2.2020
  3. Finanzstatus
  4. Änderung Text auf Website Materialien (BV 1 [1])
  5. Offener Brief an die Bundeskanzlerin anlässlich ihrer EU-Ratspräsidentschaft (BV 2 [2])
  6. Änderung/Aktualisierung der Geschäftsordnung vom NWR (BV 5 [3])
  7. Kostenübernahme von Büromaterial der Teamassistenz (BV 6 [4])
  8. Inhaltsparitätische Zusammensetzung der AG Zusammensetzung Netzwerkrat
  9. Vorgehen bei Abarbeitung der durch den NWR zu entscheidenden restlichen Anträge an MV
  10. Übernahme Aufgaben Matthias Blöcher
  11. Übernahme Aufgaben Claudia Laux
  12. Twitter
  13. Reaktion des Netzwerks auf die Diskussion über das Grundeinkommen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus
  14. Ergebnisse der Zoom-Konferenz vom 20./21.03.20 zur EBI Grundeinkommen
  15. Verschiedenes
    1. Status laufende Aktionen

 

Entscheidungen per Umlaufverfahren

Beschluss vom 9.3.20: BV 3 [5] wird angenommen.

Beschluss vom 18.3.20: BV 4 [6] wird angenommen.

 

TOP 1 – Beschlussfähigkeit und Festlegung der TO

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

Die Tagesordnung wird um folgende TOPs ergänzt:

  1. Erstattung ausstehender Reisekosten

TOP 4 wird zu TOP 5, TOP 5 zu TOP 6, …etc.

15 b. Telefonat mit Simone Lange

15 c. Ökumenischer Kirchentag 2021

TOP 13 und TOP 14 werden gewechselt.

Mit diesen Ergänzungen wird die o. g. Tagesordnung angenommen und gestaltet sich folgendermaßen:

  1. Beschlussfähigkeit und Festlegung der TO
  2. Bestätigung des Protokolls vom 24.2.2020
  3. Finanzstatus
  4. Erstattung ausstehender Reisekosten
  5. Änderung Text auf Website Materialien (BV 1)
  6. Offener Brief an die Bundeskanzlerin anlässlich ihrer EU-Ratspräsidentschaft (BV 2)
  7. Änderung/Aktualisierung der Geschäftsordnung vom Netzwerkrat (BV 5)
  8. Kostenübernahme von Büromaterial der Teamassistenz (BV 6)
  9. Inhaltsparitätische Zusammensetzung der AG Zusammensetzung Netzwerkrat
  10. Vorgehen bei Abarbeitung der durch den Netzwerkrat zu entscheidenden restlichen Anträge an Mitgliederversammlung
  11. Übernahme Aufgaben Matthias Blöcher
  12. Übernahme Aufgaben Claudia Laux
  13. Twitter
  14. Ergebnisse der Zoom-Konferenz vom 20./21.03.20 zur EBI Grundeinkommen
  15. Reaktion des Netzwerks auf die Diskussion über das Grundeinkommen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus
  16. Verschiedenes
    1. Status laufende Aktionen
    2. Telefonat mit Simone Lange
    3. Ökumenischer Kirchentag 2021

 

TOP 2 – Bestätigung des Protokolls vom 24.2.2020

Das Protokoll vom 24.2.2020 wird bestätigt.

Aktion Joachim: Die Änderung im Protokoll der Mitgliederversammlung in Bonn einarbeiten und zur Bestätigung an den Netzwerkrat vermailen.

Aktion Anna: Das Protokoll der Netzwerkrat-Tagung in Bonn für letzte Änderungen an den Netzwerkrat vermailen.

TOP 3 – Finanzstatus

Anna nennt den Stand der Vereinskonten.

TOP 4 – Erstattung ausstehender Reisekosten

Alle ausstehenden Reisekosten aus dem Jahr 2019 müssen bis zum 31.3.2020 bei der Teamassistentin eingereicht werden. Ausnahme bilden hier die ehemaligen Netzwerkräte Matthias Blöcher und Claudia Laux. Sie können ihre Reisekostenabrechnungen auch nach diesem Datum noch einreichen.

Aktion Anna: Claudia Laux und Matthias Blöcher anschreiben und auf die Einreichung ihrer Reisekostenabrechnungen hinweisen.

TOP 5 – Änderung Text auf Website Materialien

BV 1 wird in folgender geänderter Fassung angenommen:

Der Text zur Broschüre des Netzwerks wird wie folgt geändert (Änderung kursiv):

Die Druckvorlage erhalten Sie nach Absprache mit dem Netzwerkrat über office@grundeinkommen.de

Aktion Ronald: Ronald nimmt die Änderungen auf der Website vor.

TOP 6 – Offener Brief an die Bundeskanzlerin anlässlich ihrer EU-Ratspräsidentenschaft

BV 2 wird angenommen.

Aktion Ronald: Ronald erarbeitet einen Entwurf und vermailt ihn an den Netzwerkrat.

TOP 7 – Änderung/Aktualisierung der Geschäftsordnung vom Netzwerkrat

Die folgende gekürzte BV 5 wird angenommen.

Die Geschäftsordnung (GO) des Netzwerkrats in der Fassung vom 22.05.18, zuletzt geändert am 13.07.19, wird wie folgt geändert:

Auszahlungsmodalitäten für Vereinsgelder

  1. [Die anlässlich von NWR-Tagungen und Mitgliederversammlungen anfallenden und ordnungsgemäß abgerechneten Reise- und Übernachtungskosten werden den NWR-Mitgliedern] [bisher: erstatten > neu:] erstattet;
  2. Die TA ist bezüglich der Punkte 1 bis 8 den NWR-Mitgliedern gleichgestellt.

Aktion Joachim: Bis zur nächsten TK eine BV zur Änderung der GO bzgl. der Erstattung von Verpflegungsmehraufwand einbringen.

TOP 8 – Kostenübernahme von Büromaterial der Teamassistenz

BV 6 wird angenommen.

TOP 9 – Inhaltsparitätische Zusammensetzung der AG Zusammensetzung Netzwerkrat

Vorschläge: Michael Levedag, Danny Hügelheim, Gabriele Schmidt, Yasemin Belkiran

Aktion Danny: Mitarbeit von Gabriele Schmidt anfragen.

Aktion Danny: Mitarbeit von Yasemin Belkiran anfragen.

Aktion Michael: Werner Rätz für weitere Vorschläge anfragen.

Die Arbeitsgruppe ist offen für mehrere Varianten zur Zusammensetzung des Netzwerkrats.

Danny und Michael berichten dem Netzwerkrat über die Zusammensetzung und weitere Fortschritte.

TOP 10 – Vorgehen bei Abarbeitung der durch den Netzwerkrat zu entscheidenden restlichen Anträge an Mitgliederversammlung

Wird besprochen.

Aktion Michael: Die betreffenden Anträge zusammentragen und zur nächsten TK vorlegen.

TOP 11 – Übernahme Aufgaben Matthias Blöcher und

TOP 12 – Übernahme Aufgaben Claudia Laux

Die Aufgabenbereiche von Matthias Blöcher und Claudia Laux werden folgend verteilt:

– Webspace, E-Mail-Adressen, Zugangsrechte: Ralf Engelke; Ronald Blaschke

– Mailinglisten Debatte, Mitglieder, Newsletter, NWR, Parlamentarier, Redaktion, Regionen (Nord, Ost, Süd, West), Transparenz, WdG-News, Wissenschaft: Ralf Engelke; Danny Hügelheim, Michael Levedag

– Karte der regionalen Gruppen und Initiativen: Joachim Winters; Ralf Engelke

– Social Media: – ; Regine Deutsch, Danny Hügelheim, Michael Levedag, Jörg Reiners, Joachim Winters

– IT-Support: Ralf Engelke; Ronald Blaschke

– Gewalt-/Barrierefreiheit und Konfliktmanagement: Danny Hügelheim; Regine Deutsch, Dirk Zschocke

– Regionalbeauftragte Region West: Michael Levedag; Dirk Zschocke

– Organisationsbeauftragte BDKJ: Jörg Ackermann

– Organisationsbeauftragte BIEN: Ronald Blaschke; Joachim Winters

– Organisationsbeauftragte KAB: Jörg Ackermann

– Organisationsbeauftragte Gewerkschaften, Gewerkschafter*innen: Michael Levedag; Ronald Blaschke

Aktion AG Social Media: Claudias Zugänge löschen.

Aktion Anna: Phonesty-Konto von Claudia auf Anna, stellvertretend Christiane, umschreiben.

Aktion Anna: Claudias Kontovollmachten löschen.

Aktion Anna: Paypal-Konto von Claudia auf Anna, stellvertretend Christiane, umschreiben.

TOP 13 wird vorgezogen.

TOP 13 – Twitter

Regine übernimmt den Twitter-Account.

Aktion Michael: Michael Sienhold nach Mitwirkung beim Twitter-Account anfragen.

TOP 14 – Ergebnisse der Zoom-Konferenz vom 20./21.03.20 zur EBI Grundeinkommen

Ronald und Regine berichten über die Zoom-Konferenz zur EBI Grundeinkommen.

Die TOPs 15 und 16 a-c werden auf die nächste TK verschoben

 

Beschlussvorlagen

BV 1 (Ronald) Änderung Text auf Website Materialien

Der Text zur Broschüre des Netzwerks wird wie folgt geändert (Änderung kursiv):

Die Druckvorlage erhalten Sie nach Absprache mit dem Netzwerkrat unter office@grundeinkommen.de

BV 2 (Ronald) Offener Brief an die Bundeskanzlerin anlässlich ihrer EU-Ratspräsidentschaft

Der Netzwerkrat beschließt einen offenen Brief an die Bundeskanzlerin anlässlich ihrer EU-Ratspräsidentschaft zu übermitteln, der sie auffordert, Konsultationen zur Einführung von Grundeinkommen mit den EU-Mitgliedsstaaten und der Zivilgesellschaft in den EU-Mitgliedsstaaten, die für ein Grundeinkommen eintreten, durchzuführen. Ronald entwirft diesen Brief und stellt ihn vor Versand im NWR zur Abstimmung.

BV 3 (Christiane) Mitveranstaltung des Treffens der Regionalinitiative des Netzwerks Grundeinkommen BGE Südthüringen und Übernahme Reisekosten

Das Netzwerk Grundeinkommen übernimmt für Christiane Danowski die Fahrtkosten für die Teilnahme am Treffen der Regionalinitiative des Netzwerks BGE Südthüringen am 06.03.2020 in Suhl in Höhe von 65,60€ brutto. Das Netzwerk tritt bei dieser Veranstaltung als Mitveranstalter auf, um die Vorbereitung der EBI Grundeinkommen zu intensivieren.

BV 4 (Danny) Shop Designs vom 14. März 2020

Der Netzwerkrat bestätigt die vom 14.03.2020 gemailten Designs zu „Bedingungslos Mensch sein_www.grundeinkommen.de„, „Digitalisierung? Grundeinkommen“, „Mit Initiative zum Grundeinkommen.“, „Das was zählt, Würde“ und „Deswegen Grundeinkommen.“ für den SpreadshirtShop des Netzwerks Grundeinkommen.  (https://shop.spreadshirt.de/netzwerk-grundeinkommen/ [7])

Aktion Michael, Danny: Michael und Danny werden gebeten, diese nach eigenem Ermessen einzustellen.

BV 5 (Joachim) Änderung/Aktualisierung der Geschäftsordnung vom NWR

Die Geschäftsordnung (GO) des Netzwerkrats in der Fassung vom 22.05.18, zuletzt geändert am 13.07.19, wird wie folgt geändert:

Auszahlungsmodalitäten für Vereinsgelder

  1. [Die anlässlich von NWR-Tagungen und Mitgliederversammlungen anfallenden und ordnungsgemäß abgerechneten Reise- und Übernachtungskosten werden den NWR-Mitgliedern] [bisher: erstatten > neu:] erstattet;
  2. Die TA ist bezüglich der Punkte 1 bis 8 den NWR-Mitgliedern gleichgestellt.

Erstattung von Verpflegungsmehraufwand

  1. Für Reisen innerhalb Deutschlands beträgt die Verpflegungspauschale derzeit

– 28 Euro für jeden Tag mit 24 Stunden Abwesenheit von der Wohnung

– 14 Euro für einen Tag mit mehr als 8 und weniger als 24 Stunden Abwesenheit von der Wohnung (z. B. An- und Abreisetag, wenn verschieden)

  1. Werden Mahlzeiten vom Netzwerk oder von Dritten bereitgestellt oder bezahlt, wird die Verpflegungspauschale wie bei der steuerlichen Regelung gekürzt:

– für Frühstück um 20 % (5,60 Euro in Deutschland)

– für Mittag- und Abendessen um jeweils 40 % (11,20 Euro in Deutschland).

BV 6 (Anna) Kostenübernahme von Büromaterial der Teamassistenz

Das Netzwerk Grundeinkommen übernimmt die Kosten für Büromaterial der Teamassistenz in Höhe von bis zu 150 € brutto pro Jahr.