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Pressemitteilung: „Einkommensarmut endlich abschaffen! Mindesteinkommen als bedingungsloses Grundeinkommen entwickeln!“

„Einkommensarmut endlich abschaffen! Mindesteinkommen als bedingungsloses Grundeinkommen entwickeln!“

Aufruf an die Mitglieder des Europäischen Parlaments zu Mindest- und Grundeinkommen

Anlässlich des geplanten Vorschlags der Europäischen Kommission zu Mindesteinkommen in den EU-Ländern ruft der Netzwerkrat des Netzwerks Grundeinkommen die Mitglieder des Europäischen Parlaments dazu auf, sich für einen angemessenen Vorschlag zu engagieren. Bereits gefasste Grundaussagen zur Ausgestaltung von Mindesteinkommen in früheren Resolutionen, Papieren und Statements der EU-Gremien sollen sich im Vorschlag der Kommission wiederfinden. „Wenn man diese ernst nimmt, würden sich Mindesteinkommen zu Grundeinkommen entwickeln“, sagt Ronald Blaschke vom Netzwerkrat. „Auch finden sich in vielen Resolutionen, Papieren und Statements der EU-Gremien klare, positive Aussagen zum Grundeinkommen. Diese müssen sich ebenfalls im Vorschlag der EU-Kommission wiederfinden.“

Aufgerufen werden die Mitglieder des Europäischen Parlaments sich dafür einzusetzen, dass die Einführung bedingungsloser Grundeinkommen und Schritte hin zu einem bedingungslosen Grundeinkommen in jedem EU-Mitgliedstaat Bestandteil des Vorschlags der Europäischen Kommission zu Mindesteinkommen ist.

Der Aufruf des Netzwerkrates inkl. der Passagen zur Ausgestaltung der Mindesteinkommen und zu Grundeinkommen in Resolutionen, Papieren und Statements der EU-Gremien findet sich im Anhang. Er wurde ebenfalls an die Mitglieder des Deutschen Bundestages zur Information übermittelt.

Für Rückfragen: Ronald Blaschke, +49 177 89 41 473, blaschke@grundeinkommen.de [1]

Hintergrund:

Aufruf an die Mitglieder des Europäischen Parlaments zu Mindest- und Grundeinkommen [2] (ergänzt am 3. Oktober 2022)

englisch: https://eci-ubi.eu/abolish-income-poverty-at-last-letter-to-members-of-the-european-parliament/ [3]