Telefonkonferenz des Netzwerkrats vom 12. Januar 2017

Ergebnisprotokoll

Teilnehmende: Reimund Acker, Bianca Becker, Ronald Blaschke, Matthias Blöcher, Ralf Engelke, Jörg Reiners, Johannes Stirnberg

Entschuldigt: Stefan Füsers, Natalie Pavlovic

Protokoll: Bianca Becker

Beginn: 20:00 Uhr
Ende: 21:32 Uhr

Tagesordnung:

  1. Beschlussfähigkeit und Festlegung der TO
  2. Bestätigung des Protokolls vom 15.12.2016
  3. Finanzstatus
  4. Links auf grundeinkommen.de (BV 2)
  5. Übernahme von Handykosten Bianca (BV 3)
  6. Teilnahme an LV-Gründung der BGE-Partei (BV 4)
  7. Treffen Thüringer Netzwerkmitglieder
  8. Ort und Termin der MV
  9. Runder Tisch Grundeinkommen 13.1.17 Köln – Sachstand
  10. Ausstellung/Veranstaltung 16.4.16 Bonn – Klärung
  11. Vernetzungstreffen BGE:open 7./8.1.17 Berlin – Bericht
  12. Verschiedenes
    Nächste TK
  13. Status laufender Aktionen

 

Entscheidungen per Umlaufverfahren

      • Beschluss vom 5.1.2017: BV 1 wird angenommen.

 

TOP 1 – Beschlussfähigkeit und Festlegung der TO

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

TOP 2 – Bestätigung des Protokolls vom 15.12.2017

Das Protokoll vom 15.12.2017 wird angenommen.

TOP 3 – Finanzstatus

Reimund nennt den Stand der Vereinskonten.

TOP 4 – Links auf grundeinkommen.de

Beschluss: BV 2 wird in der wie folgt geänderten Fassung angenommen:

Die Höchstzahl dieser Links wird von NWR und Redaktion einvernehmlich festgelegt und beträgt derzeit 16, einschließlich des mit „Weitere Links“ bezeichneten Links.

Beschluss: Die Woche des Grundeinkommens wird als permanenter Link aus der Liste der Links auf der vertikalen Navigationsleiste von grundeinkommen.de entfernt. Die Links zu den Websites von KAB, BAK Grundeinkommen der ÖdP, Partei Bündnis Grundeinkommen und UBIE werden dort neu aufgenommen.

TOP 5 – Übernahme von Handykosten Bianca

Beschluss: BV 3 wird angenommen.

TOP 6 – Teilnahme an LV-Gründung der BGE-Partei

Beschluss: BV 4 wird nicht angenommen, da Ronald Veto einlegt.

TOP 7  – Treffen Thüringer Netzwerkmitglieder

Beschluss: Ronald unterstützt Reimund bei der Betreuung der Regionalinitiativen Ost.

TOP 8  – Ort und Termin der MV

Jörg und Ronald klären bis zum 20.1.2017, ob ein Referent für eine Abendveranstaltung in Dessau zur Verfügung steht. Wenn dies der Fall ist, soll die MV und die Veranstaltung in einem geeigneten Raum im Bauhaus in Dessau stattfinden, andernfalls genügt ein kostengünstigerer Raum.

TOP 9  – Runder Tisch Grundeinkommen 13.1.17 Köln – Sachstand

Ronald berichtet über den Stand der Anmeldungen und Vorbereitungen zum Runden Tisch Grundeinkommen morgen in Köln.

TOP 10  – Ausstellung/Veranstaltung 16.4.16 Bonn – Klärung

Aktion Reimund: Den NWR wegen der beschlossenen Kostenbeteiligung des Netzwerk für die Ausstellung/Veranstaltung am 16.4.16 in Bonn anschreiben und nachfragen, ob Kosten angefallen sind.

Beschluss: Sind keine Kosten angefallen, wird der eingeplante Ausgabenposten in der Finanzplanung gestrichen werden.

TOP 11  – Vernetzungstreffen BGE:open 7./8.1.17 Berlin – Bericht

Ralf berichtet über das Vernetzungstreffen Bge:open der Partei Bündnis Grundeinkommen am 7./8.1.17 in Berlin.

TOP 12  – Verschiedenes

  • Regionaltreffen 26.11.16 Aachen
    Johannes berichtet über das Regionaltreffen des Netzwerks am 26.11. in Aachen.
  • Nächste TK: 26.1.2017

TOP 13 – Status laufender Aktionen

Entfällt.

 

Beschlussvorlagen

BV 1 (Bianca) Übernahme der erhöhten Kosten für die Plakatänderung/druckfähige PDF:

Das Netzwerk übernimmt die erhöhten Kosten für die Umgestaltung des Netzwerk Grundeinkommen-Plakates und Neuerstellung einer druckfähigen PDF in Höhe von 50 € brutto (Ergänzung zur BV vom 15.12.2016 Kosten für Plakatständer, Rahmen und Druck).

Begründung: Bei der BV vom 15.12.2016 war die Umgestaltung des Plakates noch nicht berücksichtigt, da sich der Wunsch zur Umgestaltung erst während der TK ergeben hat.

BV 2 (Reimund) Links auf grundeinkommen.de:

  1. Die auf der Linkseite von grundeinkommen.de verlinkten Webseiten haben einen erkennbaren Bezug zum Grundeinkommen und eine nennenswerte Bedeutung für die deutsche Grundeinkommensszene.
  2. Die in der vertikalen Navigationsleiste von grundeinkommen.de unter der Überschrift „Links“ verlinkten Webseiten haben eine besondere Bedeutung für die deutsche Grundeinkommensszene; z. B. weil sie besonders wichtige Akteure oder besonders wichtige inhaltliche Angebote präsentieren.
    Die Höchstzahl dieser Links wird von NWR und Redaktion einvernehmlich festgelegt und beträgt derzeit 15, einschließlich des mit „Weitere Links“ bezeichneten Links.
    Die Regelung gilt sinngemäß weiter, wenn diese Links wie beschlossen in ein Untermenü verlagert werden.
  3. Ein Link wird auf der Linkseite von grundeinkommen.de und/oder in der vertikalen Navigationsleiste von grundeinkommen.de veröffentlicht, wenn dem 3 Mitglieder des NWR zustimmen.

Begründung:

  • Wir haben derzeit kein Entscheidungsverfahren für die Veröffentlichung von Links beschlossen.
  • Die BV orientiert sich am entsprechenden Beschluss für Veröffentlichungen auf der Serviceseite.

BV 3 (Bianca) Übernahme von Handykosten als Ergänzung zum Beschluss vom 28.10.2014:

Das Netzwerk übernimmt die anfallenden Handykosten für die Büroarbeit von Bianca von maximal 40 € brutto im Jahr als Ergänzung des Beschlusses vom 28.10.2014 (Übernahme von Druck, Kopier- und Versandkosten).

Begründung: Die Übernahme der anfallenden Handykosten war mündlich besprochen und wurde auch von Anfang an so abgerechnet. Reimund ist aufgefallen, dass dies im Beschluss vom 28.10.2014 nicht explizit erwähnt wird und es daher nachbeschlossen werden sollte.

BV 4 (Reimund) Teilnahme an LV-Gründung der BGE-Partei:

Reimund wird gebeten, an der Gründungsversammlung des Landesverbands Baden-Württemberg der BGE-Partei am 13.2.2017 in Stuttgart als Vertreter des Netzwerks teilzunehmen. Die Fahrtkosten in Höhe von 60 Euro übernimmt das Netzwerk.

 

 

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