GE-News September/Oktober 2017
Liebe Freunde des Grundeinkommens,
die Bundestagswahl ist vorüber und hat die Aufmerksamkeit für das Grundeinkommen weiter erhöht. 11/4 Millionen Wähler (2,7%) haben Parteien, die das BGE im Programm hatten, ihre Zweitstimme gegeben. Die einen wegen des BGE, die anderen trotzdem. Und zumindest die knapp 100.000 Wähler der Partei Bündnis Grundeinkommen haben durch ihre Wahl dokumentiert, dass ihnen das Grundeinkommen derzeit wichtiger ist als alle anderen politischen Forderungen der Parteien.
Jedenfalls ist es gelungen, das Grundeinkommen zu einem wichtigen Thema des Wahlkampfs zu machen. Nun wird es darauf ankommen, das Thema in den Medien und Köpfen dauerhaft zu verankern und dafür zu sorgen, dass es bis zur nächsten Bundestagswahl wahlentscheidende Bedeutung erlangt.
Die Aussichten dafür sind gut, denn es wird genug Stoff für die Medien geben: Die Ergebnisse des Experiments in Finnland und der Koalitionsverhandlungen in Schleswig-Holstein werden demnächst vorliegen. Das bisher größte BGE-Experiment erreicht noch diesen Herbst seinen vollen Umfang, wenn in Kenia die Einwohner von 200 Dörfern 12 Jahre lang ein Grundeinkommen erhalten. Weitere Experimente in Kanada, Kalifornien und den Niederlanden stehen bevor.
Wir können uns also auf spannende Zeiten für unsere Idee freuen.
Reimund Acker
Kooperation mit Evangelischer Akademie Bad Boll
Prominente Grundeinkommensbefürworter und -gegner diskutieren auf einer Tagung der Evangelischen Akademie Bad Boll am 13./14. Oktober 2017. Das Netzwerk Grundeinkommen ist Kooperationspartner bei der Vorbereitung und Ausrichtung der Veranstaltung.
Nach der Wahl ist vor der Wahl
Die Website grundeinkommen-ist-waehlbar.de informiert vor Wahlen über Kandidaten, die für das Grundeinkommen eintreten. Das Angebot bleibt auch nach der Bundestagswahl verfügbar und informiert derzeit über die Kandidaten zur Wahl am 15. Oktober in Niedersachsen. Auch die Antworten der Parteien auf die Wahlprüfsteine des Netzwerks zur Bundestagswahl können hilfreich für die weiteren politischen Aktivitäten in der Grundeinkommensbewegung sein.
Es tut sich was in den EU-Gremien
Eine Übersicht über die Beschlüsse und Erklärungen verschiedener Gremien der EU zum Grundeinkommen hat der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages im Rahmen einer Studie zu BGE und Euro-Dividende verfasst. Sie wurde beauftragt von Katja Kipping und beinhaltet eine Übersicht über die Beschlüsse und Erklärungen verschiedener Gremien der Europäischen Union zum Grundeinkommen. Darin wird die zunehmende Bedeutung des BGE als Mittel der Armutsbekämpfung auch auf europäischer Ebene deutlich.
Weltkongress über Grundeinkommen
Vom 25. bis zum 27.9. fand in Lissabon der 17. Kongress und die Generalversammlung des weltweiten Basic Income Earth Network (BIEN) statt. Als deutsche Partner-Organisation von BIEN entsandte das Netzwerk Grundeinkommen Reimund Acker als Vertreter. Hier sein Bericht.
Digitaler Kapitalismus – Revolution oder Hype?
Eine große, zweitägige Konferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung findet am 2./3. November in Berlin statt, mit mehreren prominenten Referenten zum Grundeinkommen und einem gesonderten Workshop.
Termine
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13./14. Oktober, Evangelische Akademie Bad Boll: “Bedingungsloses Grundeinkommen in der Debatte“. Das Netzwerk ist Mitveranstalter
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16. Oktober, Evangelische Akademie zu Berlin: “Geld ohne Gegenleistung – Das Grundeinkommen als Zukunft des Sozialstaates?” Das Netzwerk wirkt mit
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21. Oktober, Frankfurt/Main: “Care–Revolutionieren mit Grundeinkommen?” Diskussion mit internationalen Gästen. Das Netzwerk ist Mitveranstalter
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2./3. November, Berlin: Digitaler Kapitalismus – Revolution oder Hype? Konferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung. Das Netzwerk wirkt mit
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11./12. November, Nürnberg: Öffentliche Tagung des Netzwerkrats im Nachbarschaftshaus Gostenhof, mit öffentlicher Veranstaltung am Samstagabend
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17. November, Bremen: Das Grundeinkommen – Wege und Konzepte der Umsetzung in Schleswig-Holstein und darüber hinaus. Das Netzwerk ist Mitveranstalter
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19. November, Leipzig: Care – Grundeinkommen – Degrowth, im Rahmen der Mitmach-Konferenz “Für den Wandel sorgen” Das Netzwerk wirkt mit
Weitere Termine – gern auch Ihre und eure – wie immer auf unserer Website.
Zitat
“Es ist schwierig, einen Menschen zu einer Einsicht zu bewegen, wenn sein Gehalt davon abhängt, dass er sich ihr verschließt.”
Upton Sinclair (US-amerikanischer Schriftsteller, 1935)