Utopie mit Sprengkraft: Das bedingungslose Grundeinkommen im digitalen Kapitalismus

Die Zeitschrift „Blätter für deutsche und internationale Politik“ führt einen 2010 begonnenen Diskurs zum Grundeinkommen fort. Grund dafür ist die Digitalisierungsdebatte. Im November-Heft erschien ein Beitrag von mir mit dem Titel: „Utopie mit Sprengkraft: Das bedingungslose Grundeinkommen im digitalen Kapitalismus“. Er war Grundlage der Diskussion beim Workshop „Bedingungsloses Grundeinkommen – Schöne neue Arbeitswelt?“ der Friedrich-Ebert-Stiftung im Rahmen der Konferenz zum „Digitalen Kapitalismus“.

Der Beitrag beginnt mit einem kurzen Exkurs in die Ideengeschichte des Grundeinkommens. Danach werden Grundzüge eines neoliberalen und eines emanzipatorischen Grundeinkommenskonzeptes beschrieben.

Das anschließende Kapitel verweist darauf, dass das Thema Grundeinkommen in der Geschichte des Kapitalismus immer auch dann auf der Tagesordnung stand, wenn die technologische Entwicklung der Produktion auf ihrem Höhepunkt war oder sich sein Eintreten abzeichnete. Im Folgekapitel werden dann drei Diskussionsstränge zum Verhältnis zwischen der technologischen Entwicklung und der Organisation von Produktion und Distribution nachgezeichnet, die die gesellschaftlich herrschende Dominanz der Erwerbsarbeit als zentrale Zugangsvoraussetzung für die individuelle Existenzsicherung und für gesellschaftliche Teilhabe in Frage stellen. Dabei wird an die von Jacques Duboin geprägte Diskussion der französischen Distributionisten vor rund 90 Jahren erinnert, ebenso an das sogenannte Paradies-Paradoxon des russisch-amerikanischen Wirtschaftswissenschaftlers und Nobelpreisträgers Wassily Leontief. Als ein Diskussionsstrang mit emanzipatorischem und transformatorischem Anspruch wird die Debatte um die „Ökonomie des Gemeinsamen“ näher beleuchtet, deren Protagonist/innen werden benannt.

Das Abschlusskapitel problematisiert eine Ökonomie des Digitalen und wirft grundsätzliche Fragen nach den Herrschaftsverhältnissen auf dem Weg ins „digitale Paradies“ auf. Dabei wird auch Bezug auf Ralf Dahrendorf genommen, einen deutsch-britischen Sozialliberalen. Abschließend wird die These vertreten, dass diejenigen, die das Grundeinkommen vor allem mit der Erwartung der Arbeitsplatzverknappung und Prekarisierung bzw. des Überflusses begründen, sich bislang zu wenig mit diesen Herrschaftsfragen beschäftigt haben.