Drei Direktkandidatinnen im Wahlkreis Vorpommern-Rügen – Vorpommern-Greifswald I fordern Grundeinkommen

Ronald Blaschke 11.03.2013 Druckversion

Die mögliche Direktkandidatin der Piratenpartei, Susanne Wiest, sowie die Direktkandidatinnen der Partei Bündnis 90/Die Grünen, Claudia Müller und der Partei DIE LINKE., Kerstin Kassner, zur Bundestagswahl im Wahlkreis Vorpommern-Rügen – Vorpommern-Greifswald I befürworten das Grundeinkommen.

In diesem Wahlkreis tritt auch Bundeskanzlerin Angela Merkel an: vier Frauen – drei davon Grundeinkommensbefürwortende, wie auf der jüngsten Veranstaltung zum Grundeinkommen in Stralsund deutlich wurde. Das könnte spannend werden, auch wenn der derzeitigen Kanzlerin die größten Chancen auf das Direktmandat eingeräumt werden.

Susanne Wiest bewirbt sich nicht nur um die Direktkandidatur für die Piratenpartei im genannten Wahlkreis, sondern darüber hinaus auf den Platz 1 der Landesliste der Piratenpartei in Mecklenburg-Vorpommern, siehe die Meldung im Piratenwiki und im Neuen Deutschland.

Alle drei Parteien sprechen sich in Entwürfen zum Wahlprogramm bzw. ihren Beschlüssen für eine Enquete-Kommission zum Grundeinkommen im Bundestag aus, wobei die Piratenpartei auch prinzipiell ein Grundeinkommen gemäß den vier Kriterien des Netzwerkes Grundeinkommen fordert. Die Piratenpartei und DIE LINKE wollen die Abschaffung der Sanktionen bei den Grundsicherungen. Bündnis 90/Die Grünen plädieren für ein Sanktionsmoratorium (Aussetzung) „bis neue, faire Regeln etabliert sind“. DIE LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen streiten für einen gesetzlichen Mindestlohn (DIE LINKE.: 10 Euro, Bündnis 90/Die Grünen: 8,50 Euro). Die Piratenpartei schreibt: „Bis zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens setzen sich die PIRATEN für einen bundesweiten gesetzlichen Mindestlohn ein.“

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