Kurzfachtagung “Grundeinkommen zur Bundestagswahl 2013”

Felix Coeln 11.11.2011 Druckversion

Die Fakultät für Angewandte Sozialwissenschaften der Fachhochschule Köln und die Kölner Initiative Grundeinkommen e.V. laden ein zur Podiumsdiskussion „Grundeinkommen zur Bundestagswahl 2013“ in der

  • Fachhochschule Köln, Mainzer Str. 2, Raum 201
  • am Samstag, 12. November 2011, 15:00 – 18:00 Uhr.

Nach dem Einzug der Piratenpartei in das Abgeordnetenhaus von Berlin (Berliner Landesparlament) am 18.9.2011 ergab die Kurzanalyse, dass die Wähler der Piraten zu 45% diese wegen der „sozialen Gerechtigkeit“ gewählt haben. In ihrem Grundsatzprogramm ist die Forderung nach einer „gesellschaftlichen Beteiligung Aller“ unter dem Punkt „Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe“ verankert. In unseren Augen ist damit ein deutliches Indiz für ein gesellschaftsweites Interesse am Bedingungslosen Grundeinkommen zu erkennen.

Bei der Kurzfachtagung möchten wir den Parteien Gelegenheit geben zu einem parteienübergreifenden Diskurs. Wir möchten den Vertretern der in den Deutschen Bundestag gewählten Parteien und der Piratenpartei als Ansprechpartner dienen und Hilfestellung leisten, dass das BGE innerhalb der Bevölkerung flächendeckend diskutiert werden kann. Angeregt werden soll der demokratische Prozess, der für eine Umsetzung der Forderung erforderlich ist. Für eine für den Mai 2012 vorgesehene Landestagung Grundeinkommen sollen erste Kontakte geknüpft werden.

Folgende zentrale Fragen sollen besprochen werden:

  1. Wie ist der gegenwärtige Stand der Diskussion in den jeweiligen Parteien?
  2. Welche Gremien müssen passiert werden, damit eine Forderung nach der Umsetzung eines BGE in das jeweilige Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013 aufgenommen wird.
  3. Welche Strategien sind erforderlich, damit eine flächendeckende Diskussion in der Bevölkerung angestoßen werden kann.

Auf dem Podium:

  • Hermann Binkert, Leiter des Institutes für neue soziale Antworten, Leiter der Projektgruppe Solidarisches Bürgergeld der Thüringer Landesregierung (2006 – 2009) (CDU)
  • Volker Görzel, Vorsitzender OV Mitte, Mitglied des Rates der Stadt Köln (FDP)
  • Sven Lehmann, Landesvorsitzender NRW (Bündnis 90/Die Grünen)
  • Karina Ossendorff, Landesvorstand NRW, Sprecherin Landesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen (Die LINKE)
  • Peter Peil, UB-Vorstand Rhein-Erft-Kreis, Mitglied der Projektgruppe „Solidarisches Grundeinkommen“ (SPD)
  • Olaf Wegner, Koordinator der Sozialpiraten (Piratenpartei)

Moderation:

  • Felix Coeln, Vorstand der Kölner Initiative Grundeinkommen e.V. (überparteilich)

Die Veranstaltung ist bewusst auf eine breite Teilnahme ausgerichtet, deshalb erheben wir keinen Eintritt. Zur Unterstützung etwaiger anfallender Kosten und der Arbeit unserer Initiative wird freundlich um Spenden gebeten. Eine Spendendose werden wir auf dem Bücher- und Infotisch bereit stellen.

Weitere Informationen unter http://bgekoeln.ning.com/profiles/blogs/fachtagung.

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