Kommission Demokratie und Transparenz am 1. März in Köln
Einladung
zur offenen Sitzung des Arbeitskreises Demokratie und Transparenz am
Samstag, den 1. März 2008, 11:00 Uhr bis 19:00 Uhr in der Melanchthon-Akademie, Kartäuserwall 24b, 50678 Köln (Parkplätze vorhanden). -more->
Die Gründung der Kommission Demokratie und Transparenz geht zurück auf den bei der letzten Mitgliederversammlung des Netzwerks Grundeinkommen im Oktober 2007 beschlossen Antrag Demokratie und Transparenz, auf dessen Grundlage der SprecherInnenkreis des Netzwerks die Einsetzung dieser Kommission beschlossen hat. Grundsätzlich kann in dieser „offenen“ Kommission jedes Mitglied des Netzwerks mitwirken. Der Arbeitsauftrag der Kommission lautet, Vorschläge für eine Strukturreform des Netzwerks zu erarbeiten, die auf einer außerordentlichen Mitgliederversammlung in der ersten Jahreshälfte 2008 beschlossen werden könnten. Seit Dezember 2007 hat diese Kommission – über die hierzu eigens auf der Website eingerichteten Mailingliste „Transparenz“ – ausschließlich online gearbeitet. Jetzt werden wir uns erstmals zu einer realen Arbeitssitzung treffen und alle, die an einer Mitarbeit interessiert sind, sind herzlich eingeladen.
Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:
- Was ist und will das Netzwerk?
- Die „demokratische Vision“ vom Netzwerk Grundeinkommen
- Der neue Netzwerkrat und seine Aufgaben
- Zusammensetzung und Wahlverfahren des Netzwerkrates
- Aufgaben des SPK in Abgrenzung zum Netzwerkrat (und umgekehrt)
- Struktur des SPK, Politische Parteizugehörigkeit im Sprecherkreis
- Einsetzung weiterer Arbeitskreise (z. B. Grundsatz-AK)
- Mitgliedschaften im Netzwerk – verschiedener Grad?
- Mitgliedschaft des Netzwerks – z. B. attac – demokratisch legitimiert?
- Öffentlichkeitsarbeit, wie organisieren?
Ein Kommentar
Eine gesellschaftliche Debatte über das BGE erscheint mir in Anbetracht des gesellschaftlichen Wandels als eine Notwendigkeit.
Das Problem einer solchen Debatte ist die Abgrenzung gegenüber parteipolitischer Vereinnahmung. Parteienpolitik ist heute immer Lobbyismus gesellschaftlicher Gruppen.
Die Debatte des BGE\'s wird m.E. von drei großen Gruppen bestimmt:
1. Freiheit des Unternehmens durch Steuerfreiheit
2. Der Staat als Koordinator für gerechte Verteilung
3. Der Bürger als emanzipatorische Kraft der Wertschöpfung.
Wirtschaften bedeuted Brüderlichkeit und dient ausschließlich der Bedürfnisbefriedigung und nicht der Einflussnahme auf Recht und Kultur.
Staatliche Aufgaben sind die Bereitstellung gesellschaftlicher Instrumente für eine gesellschaftlich anerkannte gerechte Verteilung.
Der Bürger muss Freiheiten erhaben, die es ihm ermöglichen kreativ gestaltend am gesellschaftlichen Wertschöpfungsprozeß nach seinen Fähigkeiten und Möglichkeiten teizuhaben.