Der Citizen Pact – ein Graswurzelprojekt von European Alternatives

Brit Immerthal 12.08.2013 Druckversion

European Alternatives ist eine junge Nicht-Regierungsorganisaton (NGO), die sich für transnationale Demokratie, Gleichheit und Kultur fern von Nationalstaatlichkeit einsetzt. Ihrer Meinung nach ist der Nationalstaat nicht in der Lage, echte demokratische Partizipation zu verwirklichen. Genauso wenig ist er das probate politische Mittel, um verantwortungsbewusste Umweltpolitik, Finanzmarktkontrolle und Frieden zwischen den Völkern voranzubringen.

Ein Graswurzel-Projekt von European Alternatives ist die Entwicklung eines Citizen Pact, der dazu dienen soll, das Demokratiedefizit in Europa zu überbrücken. Drei Jahre lang organisierte die NGO europaweite Events, an denen Bürgerinnen und Bürger, Organisationen und gewählte Vertreterinnen und Vertreter teilnehmen konnten. Gemeinsam wurden Forderungen formuliert, die nach der Fertigstellung des Paktes dem EU-Parlament noch in diesem Jahr vorgelegt werden sollen.

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Mit Worldcafés sowie nationalen und transnationales Foren in Bulgarien, Deutschland, England, Frankreich, Italien, Rumänien, der Slowakei und Spanien wurden Forderungen zu den Themen „Arbeit, Wohlstand und Arbeitslosigkeit“, „Demokratie und Finanzen“ und „zivile Rechte“ entwickelt und formuliert.

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Das Netzwerk Grundeinkommen hat sich in den Entstehungsprozess des Citizen Pact aktiv eingebracht. Mitglieder des Netzwerkrats waren in Berlin auf dem Podium vertreten. Und sie haben auf dem transnationalen Forum in Sofia zum Thema „Arbeit, Wohlstand und Arbeitslosigkeit“ das Grundeinkommen vorangebracht. Das Netzwerk hat die Zusage erhalten, dass die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen in das abschließende Manifest aufgenommen wird, das alle EU-Abgeordneten noch vor der Wahl zum EU-Parlament 2014 erhalten.

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