Namibia – Grundeinkommensprojekt von UNO gewürdigt

Die UNO-Sonderberichterstatterin für Fragen der extremen Armut und der Menschenrechte unterstützt das Pilotprojekt in Otjivero/Namibia. Der bedingungslos an alle Einwohner gezahlte Einkommenszuschuss habe überzeugende Erfolge gebracht.

Großes Lob für das Projekt der Basic Income Grant Coalition in Namibia. Die Erfolge seien so überzeugend, dass die Regierung die Ausweitung des Programms auf das ganze Land prüfen sollte. Das war der positive Ausblick, mit dem die Sonderberichterstatterin Magdalena Sepúlveda ihren äußerst kritischen vorläufigen Bericht über eine Visite Namibias im Oktober 2012 abschloss. Sie hatte mit sehr vielen Menschen und Organisationen gesprochen und zahlreiche Verletzungen der Menschenrechte, krasse Armut sowie eine immense Ungleichheit zwischen den Bürgern zur Kenntnis nehmen müssen.

Über die Ergebnisse ihrer Reise hat auch die namibische Presse berichtet, z.B. die „Allgemeine Zeitung“.

Die Schlussworte der Sonderberichterstatterin waren:

„Ich möchte meinen Bericht mit einem positiven Akzent abschließen, indem ich Ihnen ein erfreuliches Beispiel nahebringe, für das Namibia im weltweiten Diskurs zur Armutsbekämpfung bekannt geworden ist. Ich meine das Basic Income Grant Pilotprojekt, das in den letzten drei Jahren in Otjivero durchgeführt wurde. Diesem Projekt geht ein ausgezeichneter Ruf voraus, und während meines Aufenthalts hier im Land habe ich die Gemeinde Otjivero besucht. Ich war beeindruckt, von den günstigen Wirkungen des Grundeinkommens zu erfahren – in Bezug auf die Armutsbekämpfung, die Verbesserung des Zugangs zu Gesundheitsversorgung und Bildung, die Verringerung von Kriminalität und die Stärkung des sozialen Zusammenhalts. Dies ist ein weltweit gelobtes Beispiel, und ich würdige die Leistungen der namibischen zivilgesellschaftlichen Organisationen, die dieses Projekt angebahnt und durchgeführt haben. Ich fordere die Regierung auf, Vorurteile gegen Menschen in Armut abzulegen und die positiven Folgen des BIG-Projektes objektiv einzuschätzen. Die Regierung sollte sich an die Spitze der Debatte setzen und Studien zum Grundeinkommen durchführen, um die Möglichkeit zu prüfen, ein Grundeinkommen auf das ganze Land auszuweiten.“

(Übersetzung H.W.)